Axel Troost
Schlagwort: Sachsen
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Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Quartal 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2566 – ... -
Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik Sachsen “DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!” Termin: 13.und 14. August 2010 Freitag 13. August 2010 ab 17:00 Anreise und Zimmerbezug 18.00 Beginn „Die wirtschaftspolitische Kompetenz der LINKEN und ihre widerstreitenden Positionen“Prof. Peter Porsch Impulsreferate „Nach 20 Jahren Wirtschaftsentwicklung in Sachsen (Stand) – die Herausforderungen für die Landespolitik bis 2020“Dr ...
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JUGEND UND PARLAMENT 2010 EIN REISEBERICHT Von Ferdinand Müller Am Anfang sah ich nur ein paar Zettelchen vor mir auf dem Tisch liegen: "Ferdinand! Habe 1 Platz gesichert! Fährst du hin?" stand daneben gekritzelt . Die Zettel gehörten zum Anmeldungsformular von "Jugend und Parlament", dem größten politischen Planspiel, das Jahr für Jahr vom Besuchsdienst des Deutschen Bundestages durchgeführt wird ... -
Kommunen müssen kämpfen Dresdener Resolution zur Aktionskonferenz „Kommunen in Not“ Bundespolitische Entscheidungen zu dreistelligen Milliardenhilfen für die Bankenrettung und zur Euro-Stabilisierung haben die desolate Finanzlage der meisten Kommunen zu Unrecht in den Schatten der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Anders als bei Großbanken oder einzelnen Staaten der Euro-Zone erscheint den Mächtigen im Lande das Risiko einer finanziellen Schieflage der Kommunen nicht als „systemisch“ ... -
Kampf der Reformmodelle – Chancen und Risiken der Gemeindefinanzkommission Vortrag von Dr. Axel Troost in Dresden 5.6.2010, Aktionskonferenz "Kommunen in Not!" Die LINKE will die Handlungsfähigkeit der Kommunen durch eine umfassende staatliche Finanzreform, eine Neuaufteilung des Steueraufkommens und weitreichende Mitbestimmungsrechte gegenüber den übergeordneten staatlichen Ebenen wiederherstellen und für die Zukunft sichern. Aus anderen Parteien, den Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen kommen gleiche oder ähnliche Forderungen ... -
Fachtagung - Kommunen vor dem Finanzkollaps Dokumentation der Tagung vom 28. November 2009 im Dresdner Gewerkschaftshaus Am 28. 11. 2009 fand anlässlich der krisenhaften Situation kommunaler Haushalte erstmalig eine Veranstaltung der sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE gemeinsam mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. zum Thema „Kommunen vor dem Finanzkollaps statt. Ziel der Veranstaltung war es sich über eine gemeinsamen Perspektive in Hinblick auf die Finanzkrise zu verständigen und flächendeckend einen strategischer Handlungsrahmen im Umgang mit den Auswirkungen der Finanznot zu erarbeiten ...
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Veranstaltung mit Axel Troost in Leipzig: "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums ! 03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches Forum Grimmaische Str. 6 Leipzig, Aktionstag "Kommunen in Not!" Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ... -
Dramatischer Appell aus Trebsen (Sachs.) Trebsener Stadtrat verabschiedet Resolution für eine bessere Finanzaustattung der Kommunen ... -
Am Bettelstab für die Rathaus-Kämmerer Sachsens Kommunen droht Einbruch bei Investitionen / LINKE fordert Pauschale von 250 Millionen "Sachsens Städte und Gemeinden werden ab 2011 kaum noch investieren können. Das ist der Pferdefuß eines mit dem Land geschlossenen Kompromisses. Die LINKE verlangt eine zusätzliche Viertelmilliarde Euro. Ihr Bundesvize geht für bessere Gemeindefinanzen sogar am Bettelstab.", schreibt Hendrik Lasch am 1 ... -
"Kommunen in Not!" - Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag Die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag startet eine Aktionswoche, die sich mit der finanziellen Notlage der Kommunen befasst. Vom vom 31. Mai bis zum 4. Juni werden in sächsischen Städten und Kreisen zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt. "Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise in Sachsen ist dramatisch", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe ... -
TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010 03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches ForumGrimmaische Str. 6Leipzig "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums! Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ... -
Sachsen: Wider besseres Wissen verweigert schwarz-gelbe Koalition Beratung über Antrag gegen Schulschließungen Pressemitteilung der Linksfraktion in Sachsen vom 20. Mai 2010 Zur Ablehnung der Dringlichkeit des Antrages der LINKEN auf Rücknahme der Schulschließungen, Nichtzulassung von Eingangsklassen und auf Missbilligung des Kultusministers durch die CDU/FDP-Koalition zu Beginn der heutigen Parlamentssitzung des Landtages erklären die LINKE-Abgeordneten des Landkreises ... -
Gebhardt: Fünf Sächsische Mitglieder im Parteivorstand der LINKEN PM 56/2010, DIE LINKE. Sachsen Zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde am 15./16. Mai 2010 ein neuer Parteivorstand gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt: "Nachdem mit Katja Kipping (Stellv. Parteivorsitzende) und Caren Lay (Bundesgeschäftsführerin) zwei Sächsinnen in die ... -
DIE LINKE. Fraktion im Sächsischen Landtag: Konzepte statt Streichlisten - Sachsens Zukunft sichern Eckwertebeschluss zur Haushaltsaufstellung 2011/2012 auf der Fraktionsklausur 22./23. März 2010 in Pirna "Die Finanz- und Steuerpolitik des Bundes der letzten Jahre hat systematisch zu einer Schwächung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Haushalte geführt. Leidtragende dieser Demontage der Grundlagen des sozialen Zusammenhalts sind zunehmend an den Rand der Gesellschaft gedrängte Menschen, z. B. Arbeitslose, Geringverdienende, Rentnerinnen, Kinder, Kranke und Pflegebedürftige ... -
Positiv zum Personalvorschlag Lay-Dreibus Kleiner Parteitag der sächsichen LINKEN Auf dem sogenannten Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN am 27.2..2010 in Dresden haben sich die beiden designierten Bundesgeschäftsführer Caren Lay und Werber Dreibus dem sächsischen Landes- und Fraktionsvorstand, dem Landesrat und den Kreisvorsitzenden vorgestellt. In ihren Reden betonen beide, dass sie die angestrebte sinnvolle produktive Zusammenarbeit für machbar halten ...
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Leipziger Wasserwerke: Banken fordern 61 Millionen Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) verwickeln die Kommune in hochriskante Transaktionen. "Die ersten Millionenforderungen aus dem Finanzskandal der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) werden offenbar eher fällig als erwartet. Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (LVZ) wollen verschiedene Banken bereits "Anfang/Mitte März 2010" Zahlungsforderungen in Höhe von 61 Millionen Euro stellen ... -
Stellung gehalten Wie verhindert man einen "Trauermarsch" von Rechtsextremen? Mit Schneebällen, Sambatrommeln und mit friedlichem Warten. Ein Bericht von der Blockade in der Hansastraße Es sind Worte, die ein bisschen nach Revolution klingen: Antifaschistischer Widerstand. Man denkt an wehende Fahnen, vermummte Gesichter und fliegende Pflastersteine. Dabei bedeutet es in erster Linie viel Warten: warten auf den Bus, warten auf Informationen, warten vor einer Polizeisperre. Auch Uwe steht seit über fünf Stunden im matschigen Schnee auf der Hansastraße in Dresden und wirft immer wieder einen Blick in Richtung des nur hundert Meter entfernten Neustädter Bahnhofs ... -
Buntes Dresden stoppt braune Einfalt Mehr als 10 000 Blockierer verhindern rechten Aufmarsch / Menschenkette umringt Altstadt Am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens gelang es am Samstag erstmals, den alljährlichen Naziumzug in der Stadt zu blockieren. »No pasarán!« – sie kommen nicht durch – und »Dresden nazifrei!«: Zwei Bündnisse, die vor dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Jahr 1945 dazu mobilisiert hatten, den neonazistischen »Trauermarsch« am 13 ... -
AUFRUF Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern. Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück ... -
Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Pfefferkugel-Pistolen – hat Regierung Verstand verloren? Gebhardt: Aufrüstung wie für Bürgerkrieg? Pfefferkugel-Pistolen sind kein Mittel für einen friedlichen Gedenk-Tag in Dresden! Gebhardt: Aufrüstung wie für Bürgerkrieg? Pfefferkugel-Pistolen sind kein Mittel für einen friedlichen Gedenk-Tag in Dresden! Zur „Bild“-Berichterstattung von heute, dass Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit Blick auf den 13. Februar in Dresden Spezialeinsatzkommandos (SEK) die ...
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