Wohin treibt Europa?

Plädoyer für eine solidarische EU

05.10.2018 / Klaus Busch, Joachim Bischoff und Axel Troost

Der Artikel ist zuerst erschienen in Sozialismus 11-2018 extra, Beilage zu Heft Nr. 11  November 2018

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Wie ist der aktuelle Stand der Europäischen Union und wohin entwickelt sie sich? Zu Beginn seines letzten Amtsjahres hat der seit 2014 amtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Parlament Bilanz seiner Kommissionszeit gezogen und versucht, einen Ausblick auf die weitere Entwicklung zu geben.

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Inhalt

Wohin treibt Europa?

  • Juncker beschwört eine »neue europäische Souveränität« S.1
  • Europa-Kritik von rechts S.2
  • Wachsende Zustimmung zur EU S.2
  • Machtverhältnisse in der Weltwirtschaft verschoben S.3
  • Rechtspopulisten und »Bewegungen« in der EU im Aufwind S.4
  • Linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« S.4
  • Kehrtwende für eine andere EU notwendig S.5

Aus der existenziellen Krise zur solidarischen Europäischen Union

  • 1. Die existenzielle Krise der EU S.6
  • 2. Die Folgen des gescheiterten Krisenmanagements S.7
  • 3. Raus aus dem Euro? Eine Kritik an Euro-Ausstiegskampagnen S.8
  • 4. Die sechs Säulen einer radikalen Euro-Reform S.9
  • 4.1 Ein Ende der Austerität: expansive Fiskalpolitik und Europäische Investitionsprogramme S.9
  • 4.2 Eine europäische Ausgleichsunion S.10
  • 4.3 Eine gemeinschaftliche Schuldenaufnahmepolitik S.13
  • 4.4 Wege zu einer europäischen Sozialunion S.13
  • 4.5 Schärfere Finanzmarkt-Regeln und eine schlagkräftigere Steuerpolitik S.17
  • 4.6 Eine demokratisch legitimierte Europäische Wirtschaftsregierung (EWiR) S.18
  • 5. Ausblick S.19
  • Literatur S.20

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