Beiträge von anderen zur LINKEN
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Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen
Axel Troost/Sandra Schuster
Stadtteilbibliotheken werden geschlossen, Theatertüren und Bürgerhäuser verrammelt oder Kapazitäten in Jugendeinrichtungen gestrichen. Die Meldungen über klamme Kassen vieler Städte, Landkreise und Gemeinden reißen nicht ab.So ließ die Stadt Wuppertal wissen, dass sie aufgrund der drohenden Überschuldung in der nächsten Zeit nicht mehr ausbilden wird ...
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Birgit Gärtner auf Telepolis zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten: "Strahlende Zukunft"
In Berlin einigte sich die Koalition am vergangenen Sonntag auf Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, in Hamburg forderten Atomkraftgegner bereits am Samstag: Alle Atomanlagen sofort stillegen!
Lesen Sie einen interessanten energiepolitischen Zustandsbericht von Birgit Gärtner auf Telepolis.de
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Kommunen in Not
Dokumentation der Landeskonferenz vom 24. Juli 2010 in Neumünster
VORWORT Am Samstag, den 24.7.2010 lud der Landesverband SH der LINKEN zu einer Konferenz unter dem Titel „Kommunen in Not“ nach Neumünster ein. An einer Podiumsdiskussion zu den Folgen der Krise und der Frage, wie Kommunen künftig handlungsfähig bleiben könnten, nahmen neben Hans-Joachim ...
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Axel Troost: Von Breitenbuchs Volkswirtschaftsmärchen ist plumpe Lüge
Pressemitteilung
Zum Kommentar des CDU-Kreisvorsitzenden von Breitenbuch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Rentenbezügen ehemaliger DDR-Funktionäre, erklärt Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE.:
„Der CDU-Kreisvorsitzende belügt die Bürgerinnen und Bürger, die die Sparpolitik der CDU-FDP-Koalitionen in Bund und Land aus ihrer Tasche bezahlen müssen, nach Strich und Faden ...
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LINKE für Hochwasserschutz-Konferenz und ökologische Energiewende
Interview der Woche mit Barbara Höll und Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, und Barbara
Höll, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
bilanzieren den Hochwasserschutz ihrer Bundesländer sowie deren
Krisenmanagement angesichts der aktuellen Überflutungen. Die
Brandenburgerin und die Sächsin erläutern, wie DIE LINKE künftigen
Überschwemmungen besser vorbeugen will, welche Rolle der Bund dabei
spielen muss und warum Deutschland international mit gutem Beispiel
vorangehen soll ...
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Der politische Spagat der GAL
Das Ende christdemokratischer Modernisierung und die Rolle der Grünen
In den nächsten zwei Wochen entscheidet sich das
politische Schicksal der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene
in Hamburg. Entweder sie wird nach dem Rücktritt des CDU-Bürgermeisters
von Beust mit neuem Personal auf der Unionsseite fortgesetzt, oder –
der unwahrscheinlichere Fall – das Bündnis zerbricht am Votum der grünen
Parteibasis, die den Wechsel an der Spitze des Senats nicht
nachvollziehen mag ...
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Antwortschreiben Matthias W. Birkwald auf den Offenen Brief des Sozialverbandes Deutschland - SoVD an die Mitglieder des Deutschen Bundestages
Matthias W. Birkwald - Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Sehr geehrter Herr Bauer,
herzlichen Dank für Ihren Offenen Brief zur Rentenpolitik, auf den ich Ihnen auch im Namen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sehr gerne antworte. Meine Kolleginnen und Kollegen und insbesondere ich als rentenpolitischer Sprecher der Fraktion, haben uns sehr über Ihre klaren Worte und vor allem auch über die Tatsache gefreut, dass die Richtung und die Positionen des SoVD und der LINKEN in der Rentenpolitik sich weitgehend decken ...
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Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10
Auszug aus dem am 13.8.2010 auf der Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik gehaltenen Referat: "Ein Programm für Gute Arbeit
Keine befristeten Arbeitsverhältnisse ohne triftigen Grund
Subventionierung geringfügiger Beschäftigung beenden, Minijobs in reguläre ...
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Die Woche : Das Wasser bis zum Hals
Kolumne von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Was für ein Sommer. Seid Wochen tolles Wetter. Rekordtemperaturen lassen uns schwitzen, und Baden ist angesagt. Für Stadtmenschen meist kein Problem. Irgendwo in der Stadt gibt es ein Bad, wenn es denn nicht wegen sogenannter Sparmaßnahmen geschlossen wurde. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen steht quasi in puncto Finanzen das Wasser bis zum Hals, aber für die Bäder reicht es dann doch nicht ...
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Mehrheit für Rot-Grün: Verblasst die Linke?
Verschiebungen in der politischen Tektonik
Bundesweit setzt sich in der politischen Arena nach
der Regierungsbildung in NRW die Ausbreitung der politischen Stimmung
zugunsten von Rot-Grün fort. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte
Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grüne kämen
zusammen auf 47% und könnten damit Deutschland regieren – auch ohne die
Stimmen der Linkspartei ...
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Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik Sachsen
“DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!”
Termin: 13.und 14. August 2010
Freitag 13. August 2010
ab 17:00
Anreise und Zimmerbezug
18.00
Beginn
„Die wirtschaftspolitische Kompetenz der LINKEN und ihre widerstreitenden Positionen“Prof. Peter Porsch
Impulsreferate
„Nach 20 Jahren Wirtschaftsentwicklung in Sachsen (Stand) – die Herausforderungen für die Landespolitik bis 2020“Dr ...
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Sparpakete? Wir verweigern die Annahme!
von DIE LINKE. Westsachsen
Der Kreisverband Westsachsen der Partei DIE LINKE und etliche Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Landkreis beteiligen sich an verschiedenen dezentralen Aktionen vor den Toren ihrer Heimatorte. Unter anderem damit zeigen wir Widerstand gegen die Sparpakete, die von der Bundes- und der Landesregierung geplant sind ...
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Die Meta-Politik-Show
Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
Bei mir lief neben dem Schreibtisch gestern über 10 Stunden der Fernseher. Meine Beobachtungen sind also medial vermittelt. Es ging um die Wahl des Staatsoberhaupts. Eigentlich ein höchst politische Angelegenheit. Doch es ging den ganzen Tag nicht um Politik. Es ging eher um eine Casting-Show. Es ging um Mehrheiten und es ging darum, ob die politischen Lager geschlossen abstimmen und ob die Linke Joachim Gauck unterstützen würde ...
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4,33 Millionen Arbeitslose
Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die alte dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Delegation der LINKEN zur 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010
Informieren Sie sich im anhängenden Reader über die Delegierten
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Bundespräsidentenwahl: »Die Unterschiede wurden sehr deutlich«
Am 29. Juni hat sich Joachim Gauck den Wahlfrauen und -männern der LINKEN vorgestellt. "Für uns war es eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch die Kandidaten einladen, die von anderen Parteien aufgestellt worden sind", betont Gregor Gysi danach. Christian Wulff hat ausgesprochen höflich abgesagt, Joachim Gauck zugesagt ...
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JUGEND UND PARLAMENT 2010 EIN REISEBERICHT
Von Ferdinand Müller
Am Anfang sah ich nur ein paar Zettelchen vor mir auf dem Tisch liegen: "Ferdinand! Habe 1 Platz gesichert! Fährst du hin?" stand daneben gekritzelt . Die Zettel gehörten zum Anmeldungsformular von "Jugend und Parlament", dem größten politischen Planspiel, das Jahr für Jahr vom Besuchsdienst des Deutschen Bundestages durchgeführt wird ...
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»Konturen eines Post-Kapitalismus«
Am Wochenende will sich die Linkspartei auf einer Konferenz über die Krise und deren Bewältigung verständigen
Nach jahrzehntelangem Einsatz für die Gewerkschaftslinke und sozialistische Politik in der Bundesrepublik ist Joachim Bischoff inzwischen Hamburger Abgeordneter der Partei Die Linke. Er gehört zu den Vorbereitern der Konferenz »Sozialistische Politik gegen die Finanzmarktkrise«, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung am Wochenende ausrichtet ...
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Zweiklassenarbeitsverwaltung endlich beseitigen
Rede von Sabine Zimmermann im Deutschen Bundestag
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in!sehr geehrte Damen und Herren,
was nicht passt, wird passend gemacht!Nach diesem Grundsatz haben Sie in den letzten Jahren gehandelt.
Vor rund zweieinhalb Jahren hat das Bundesverfassungsgericht fest gestellt, dass die Arbeitsgemeinschaften aus BA und Kommunen nicht mit der Verfassung vereinbar sind ...
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Der Osten braucht den Wechsel
Erklärung der Vorsitzenden der Linksfraktionen in den ostdeutschen Landtagen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung spaltet das Land, spart auf Kosten der Ärmsten und gefährdet den sozialen Zusammenhalt. Deutschland braucht einen Politikwechsel.
Vieles wird sich im Jahr 2011 mit den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin entscheiden, hier werden auch die Weichen für den politischen Wechsel im Bund gestellt ...