Beiträge von anderen zur LINKEN
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SPIEGEL ONLINE: Opposition und Gewerkschaften kritisieren Sparpaket
"Nicht allein die Linke reagierte mit scharfer Kritik auf das milliardenschwere Sparprogramm der Regierung - auch SPD, Grüne und Verbände lehnen die schwarz-gelben Pläne ab.", stellt der Spiegel in seiner Onlineausgabe fest. "Opposition und Gewerkschaften kritisieren Sparpaket" auf Spiegel Online
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Gute Bildung für alle!
Gegen den Bildungsabbau an den Hochschulen
"Der Bildungsstreik hat viel in Bewegung gesetzt: In Bamberg wurden die Studiengebühren um 100 Euro gesenkt. An sechs Hochschulen wurden die Anwesenheitslisten abgeschafft. Die Kultusminister wollen die Arbeitsbelastung in den neuen Studiengängen senken.(...)"Nähere Informationen im Anhang und unter: www ...
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"Kommunen in Not!" - Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag
Die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag startet eine Aktionswoche, die sich mit der finanziellen Notlage der Kommunen befasst. Vom vom 31. Mai bis zum 4. Juni werden in sächsischen Städten und Kreisen zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt.
"Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise in Sachsen ist dramatisch", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe ...
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TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010
03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches ForumGrimmaische Str. 6Leipzig "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums! Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ...
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Finanzmärkte ziehen Kanzlerin am Nasenring durch die Manege
Gregor Gysi in der Debatte über den von CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus------------
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Herr Altmaier, ich habe Ihnen sehr genau zugehört und war einigermaßen erstaunt ...
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Position zur Ausweitung der Optionskommunen
Union, FDP und SPD wollen die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen stärker den Kommunen übertragen. Warum DIE LINKE. dagegen ist.
Union, FDP und SPD haben sich zusammen gefunden um mit der sogenannten Jobcenter-Reform für alle Hartz IV-Betroffene die Arbeitsverwaltung neu zu regeln (SGB-IIOrganisationsreform). Ein entsprechender Gesetzentwurf ist in den Bundestag eingebracht worden und soll bis zur Sommerpause verabschiedet werden ...
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»Wir wollen unsere Ziele umsetzen«
Interview der Woche mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst
Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sind stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Auf dem Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock wurden sie zu Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt.Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Vorsitzende der Partei DIE LINKE! Worüber haben Sie sich am meisten gefreut?Gesine Lötzsch: Über das Wahlergebnis! 92,8% der Delegiertenstimmen ist ein großartiger Vertrauensbeweis ...
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Gebhardt: Fünf Sächsische Mitglieder im Parteivorstand der LINKEN
PM 56/2010, DIE LINKE. Sachsen
Zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde am 15./16. Mai 2010 ein
neuer Parteivorstand gewählt.
Dazu erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt:
"Nachdem mit Katja Kipping (Stellv. Parteivorsitzende) und Caren Lay
(Bundesgeschäftsführerin)
zwei Sächsinnen in die ...
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Lötzsch und Ernst führen nun die Linkspartei
Ein Beitrag von Uwe Kalbe im Neuen Deutschland
Emotionaler Abschied von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine auf
dem Parteitag in Rostock / Delegierte wählten vorgeschlagenes Tableau
für die neue Parteiführung
Die Linkspartei hat eine neue Doppelspitze. Auf ihrem Bundesparteitag in
Rostock wählten die Delegierten am Sonnabend Gesine Lötzsch und Klaus
Ernst zu ihren neuen Vorsitzenden ...
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Linke Politik wird gebraucht, und sie wirkt
Rede von Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen,
verehrte Gäste!
In einem europäischen Remake wurden in den
vergangenen Wochen die Bankenrettungspakete von 2008 neu aufgelegt.
Diesmal lautete der Titel: "Wir verhindern einen Staatsbankrott." Die
Szenerie war bestimmt von Krisensitzungen der Regierungsoberhäupter ...
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Wir bleiben die Partei, die für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie steht
Rede von Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Gruß gilt zunächst den Gästen unseres Parteitages.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, als wir vor fünf Jahren nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen uns gemeinsam auf den Weg machten, die neue Linke in Deutschland auf den Weg zu bringen, konnte niemand von uns wissen, was daraus werden würde ...
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Axel Troost: Kandidatur für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE
"Unsere Sofortforderungen – gesetzlicher Mindestlohn, armutsfeste Altersrenten, Abschaffung des Hartz-IV-Systems, Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr – müssen in eine umfassende Strategie zu einer grundlegenden Gesellschaftsveränderung eingebunden werden."Eine detaillierte Aufstellung ...
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2. Parteitag der Partei DIE LINKE in Rostock
Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitag der LINKEN wird am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock stattfinden. Dort werden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Darüber hinaus wird der Parteitag über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes beraten.Zur Parteitagsseite
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Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE
Dietmar Bartsch im Interview der Woche
Fraktionsvize Dietmar Bartsch vermutet, dass sich die Bundesregierung
vom Wahlausgang in NRW nicht wirklich beeindrucken lässt. Vom
bevorstehenden Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock erwartet er
konkrete politische Aufträge für die Bundestagsfraktion.Wie bewerten Sie das Ergebnis der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen?
Das ist erstens eine schwere Schlappe für die schwarz-gelbe
Bundesregierung und für Frau Merkel persönlich ...
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5,6 Prozent und 11 Mandate - Glückwunsch nach NRW
DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein
Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, es ist geschafft. DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein. Zuallererst möchten wir uns an dieser Stelle bei allen, die uns gewählt haben, für das Vertrauen bedanken ...
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Wahlfiasko für das bürgerliche Lager
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Die wichtigste Botschaft der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
lautet: Schwarz-Gelb hat keine politische Mehrheit mehr. Zwar haben die
Wähler ein politisches Votum für NRW ausgestellt, aber es besteht kein
Zweifel, dass auch die entsprechende politische Konstellation auf
Bundesebene diesem Verdikt unterworfen wurde ...
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Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 09. Mai 2010 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Protokoll des Haushaltsausschusses vom 5.5.2010 zum Gesetzesentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, WFStG), Protokoll Nr. 17/18 sowie Auszüge aus dem Protokoll
Dokument 1, im Anhang:BT-Drucksache 17/1544, 17(8)1388, sowie Stellungnahmen von Prof. Dr. Axel A. Weber (Präsident der Deutschen Bundesbank) und Prof. Dr. Markus C. Kerber (TU Berlin)Mittwoch, den 5. Mai 2010, 10.30 bis 13.30 Uhr Sitzungsort: Berlin, Reichstag Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU, RTG 3 N 001 Vorsitz: Petra Merkel (Berlin), MdB---------------Dokument 2, im Anhang:Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses zu Griechenland am 5 ...
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Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen
Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen
Dank. ‑ Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir
erinnern uns: Als am Mittwoch die Kanzlerin hier am Pult stand, da war
die gefühlte Temperatur im Plenarsaal weit unter null Grad. (Ulla
Burchardt (SPD): Wo ist die eigentlich?) Frau Merkel sprach von
Schonungslosigkeit im Umgang mit Staaten, die über ihre Verhältnisse
leben ...
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Rote Socken treffen auf Grüne Tulpen
Am 4. Mai um 19 Uhr ist Anpfiff für die dritte Begegnung der
Bundestagsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE -
Kunstrasenplatz in der Holzmarktstraße 55 gegenüber vom S+U-Bahnhof
Jannowitzbrücke in Berlin. Der Ehrenanstoß erfolgt durch Jürgen Trittin
und Ulrich Maurer. Lassen Sie sich ...