Kommunen in Not

Dokumentation der Landeskonferenz vom 24. Juli 2010 in Neumünster

05.09.2010 / DIE LINKE. Schleswig-Holstein


VORWORT

Am Samstag, den 24.7.2010 lud der Landesverband SH der LINKEN zu einer Konferenz unter dem Titel „Kommunen in Not“ nach Neumünster ein. An einer Podiumsdiskussion zu den Folgen der Krise und der Frage, wie Kommunen künftig handlungsfähig bleiben könnten, nahmen neben Hans-Joachim Grote (Vorsitzender des Städtebundes SH und Bürgermeister in Norderstedt) auch Rainhard Zug (Bürgermeister in Glinde/Stormarn), Stefan Ludwig (Oberbürgermeisterkandidat
in Frankfurt/Oder), Detlef Parthie (Oberamtsrat bei der Stadtverwaltung Flensburg) und Miro Berbig (Linksfraktion Norderstedt) teil.

Die finanzielle Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung erfordert einen breiten und gemeinsamen öffentlichen Widerstand. Ziel der Veranstaltung war es, Ideen für Protestaktionen zu sammeln und ein gemeinsames Vorgehen in Bezug auf Forderungskataloge, Anträge und Pressearbeit zu vereinbaren. Die verschiedenen Kommunalfraktionen der LINKEN werden sich mit entsprechenden
Fragebögen einen Überblick über die Kürzungen verschaffen und vor Ort in den Parlamenten Protest und Widerstand organisieren. In der vorliegenden Broschüre sind die wichtigsten Argumente, Ideen und Vorschläge dieser Veranstaltung zusammengetragen.

August 2010
Der Landesvorstand
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Informationen zur Konferenz entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Dokumentation sowie weiteren Zusammenfassungen unter: www.die-linke-sh.de