Eigene Beiträge
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Axel Troost bei der Leipziger Buchmesse am 15. März
Euro-Krise und kein Ende: Schwelbrand in Europa
Die Neustrukturierung des Finanzsektors im europäischen Rahmen, eine Diskussion des künftigen Wachstumspfads und die Euro- und Finanzmarktkrise stehen im Zentrum. Auch die zunehmende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen wird analysiert, und es werden notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung der erwarteten krisenhaften Entwicklungen vorgestellt ...
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Kurzfassung des MEMORANDUM 2014 verschickt!
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Kurzfassung des MEMORANDUM 2014 verschickt und bittet um Ihre Unterschrift.Wer die Kurzfassung noch nicht erhalten hat oder wer weitere Exemplare (für Kolleginnen und Kollegen, Bekannte ...) benötigt, kann sie am einfachsten (unter Angabe der Postadresse) hier anfordern ...
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Trotz Kritik an deutschen Exportüberschüssen kein Politikwechsel in Sicht
Von Axel Troost
Ende November letzten Jahres hatte die EU-Kommission eine Prüfung von Deutschlands anhaltend hohem Exportüberschuss angekündigt. Nach einigen Wochen kommt jetzt das erwartete Ergebnis: Die EU-Kommission rügt die enormen deutschen Exportüberschüsse der letzten Jahre. Um Schaden von der Euro-Zone abzuwenden, fordert die Brüsseler Behörde mehr Investitionen zur Stärkung der Binnennachfrage ...
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Buchtipp: EuroMemo 2014 - Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik
EuroMemo Gruppe
»Die Europäische Union (EU) beginnt sich von der Rezession zu erholen, doch in Teilen Europas herrschen depressionsähnliche Zustände. Die Arbeitslosigkeit in den peripheren Ländern der Eurozone ist sehr hoch und es sieht nicht danach aus, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt in naher Zukunft verbessern wird ...
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Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik
EuroMemorandum 2014
Die Europäische Union (EU) beginnt sich von der Rezession zu erholen, doch in Teilen Europas herrschen depressionsähnliche Zustände. Die Arbeitslosigkeit in den peripheren Ländern der Eurozone ist sehr hoch und es sieht nicht danach aus, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt in naher Zukunft verbessern wird ...
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Finanztransaktionssteuer: Schlappe für die Bundesregierung beim deutsch-französischen Regierungsgipfel
Von Axel Troost und Rainald Ötsch
Die seit Monaten von elf europäischen Staaten verabredete Finanztransaktionssteuer droht zu versanden. Denn nachdem die französischen Sozialisten sich von ihrer Finanzlobby haben einwickeln lassen, fehlt dem Projekt der Rückhalt. Frankreich und Italien haben bereits im nationalen Alleingang stark abgespeckte Steuern beschlossen, mit denen sie sich begnügen wollen ...
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Alternativen zur Troika-Politik
Von Axel Troost
Nach monatelanger Unterbrechung soll der Kontrollprozess der Troika mit dem krisengeschüttelten Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Inspekteure hatten im Herbst erhebliche Zweifel an den Perspektiven der Staatsfinanzen angemeldet. Sie sagten für 2014 ein Haushaltsloch von 2 Mrd. ¤ voraus und forderten zusätzliche Austeritätsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung ...
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Für ein Europa mit Zukunft
Von Axel Troost
Am aktuellen Zustand der Europäischen Union gibt es reichlich Kritik. Auch in der gesellschaftlichen Linken und der Partei DIE LINKE wird über das Verhältnis zu EU und Euro gestritten. Kritik an der EU ist in vielerlei Hinsicht unverzichtbar und dringend nötig. Leider ist es zu einem beliebten Mittel der vorherrschenden Medien geworden, Kritik an der EU pauschal als antieuropäisch abzustempeln ...
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DISPUT, Die Mitgliederzeitschrift der Partei DIE LINKE, Januar 2014
u.a. mit einem Editorial von Axel Troost
Vor-Gelesen, Editorial für den Januar-»Disput« 2014 - von Axel Troost
Das Jahr 2014 wird politisch sicher interessant. Wir werden erleben, wie sich die neue Bundesregierung sortiert. Unsere neue Bundestagsfraktion wird die Rolle als Oppositionsführerin kennenlernen, was wohl die meisten Medien noch mehr fordern wird als uns selbst ...
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"Augen zu und durch!" oder neue Wachstumsstrategie?
Von Axel Troost
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Euro-Krisenland Griechenland weitere deutsche Unterstützung zugesagt. Bei einem Treffen in Athen ermunterte er Ministerpräsident Antonis Samaras, trotz massiver Proteste der Bevölkerung den Reformweg fortzusetzen. Bislang sei das Land erst „vielleicht die Hälfte“ gegangen ...
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Finanzbranche - Die Party geht weiter
Von Axel Troost
Die Finanzbranche gibt sich nach den Exzessen der Finanzkrise geläutert. Doch unlängst mehren sich die Negativschlagzeilen wieder einmal. Vom Kulturwandel, wie ihn etwa die Deutsche Bank verspricht, ist offenbar nicht viel zu halten.
Vor zwei Jahren wurde aufgedeckt, dass die Großbanken einen der wichtigsten Zinssätze, den Libor, jahrelang manipuliert haben ...
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Europäische Bankenrettung - Ja zu vernünftigen Regelungen
Von Axel Troost
Kanzlerin Merkel hat die Einigung der EU-Finanzminister auf den zweiten Pfeiler der europäischen Bankenunion als »großen Erfolg« begrüßt. Die Finanzmister hatten sich darauf verständigt, dass die europäische Bankenunion durch ein Regelwerk und einen europäischen Fonds zur Abwicklung von Pleitebanken ergänzt werde ...
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Unternehmen dürfen weiter steuertricksen
Von Axel Troost
Glaubt man dem Europäischen Parlament, dann gehen jährlich pro EU-Bürger annähernd 2000 Euro durch Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Steuerumgehung und aggressive Steuervermeidung verloren. Durch Steuerhinterziehung wie im Fall Uli Hoeneß oder Klaus Zumwinkel entgehen dem Fiskus zwar schon erkleckliche Summen, ein viel größerer Teil geht jedoch durch Steuertricks von Unternehmen verloren ...
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Bankenabwicklung und Bail-in - eine vorläufige Bewertung
Von Axel Troost und Rainald Ötsch
Derzeit wird auf Hochtouren über die zweite Säule der Bankenunion verhandelt: die Bankenabwicklung. Maßgeblich dafür sind zwei Gesetzestexte: Die Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) soll EU-weit die Regeln zum Umgang mit Krisenbanken harmonisieren. Zusätzlich wird über eine Verordnung für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus für Banken in den Staaten der Bankenunion verhandelt (SRM-VO) ...
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Krise der Euro-Zone überwunden?
Von Axel Troost
Folgt man den Argumenten der Konjunktur-Prognose der Wirtschaftsberatungsgesellschaft Ernst & Young (EY), "mehren sich die Anzeichen, dass in einigen Krisenländern die wirtschaftliche Talsohle durchschritten ist." Demnach werden Spanien, Italien und Portugal der Prognose zufolge im kommenden Jahr wieder leicht wachsen ...
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Europäische Wirtschaftspolitik im Dornröschenschlaf - Der deutsche Beitrag zur Krisenüberwindung ist weder verursacher- noch leistungsgerecht
Von Axel Troost und Rainald Ötsch
Wer den Euro als gelungenes Experiment bezeichnet, macht sich aktuell zum Gespött der Leute. Denn nach Jahren der Dauerkrise ist klar, dass die Währungsunion an fundamentalen Problemen krankt: Fünf der 17 Eurostaaten mussten Rettungskredite beantragen, ihre Wirtschaft durchleidet eine schwere Schockstarre und die Arbeitslosigkeit ist erdrückend ...
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EZB könnte Verluste bei Anleihekäufen locker schultern
Von Axel Troost und Philipp Hersel
Das Verfassungsgericht muss demnächst eine unbequeme Entscheidung fällen. Mit seinem Urteil zur Krisenpolitik der Europäische Zentralbank (EZB) hat es darüber zu befinden, ob eine wesentliche Maßnahme zur Beruhigung der Eurokrise rechtmäßig war. Die EZB hatte im vergangenen Jahr angekündigt, Staatsanleihen kriselnder Eurostaaten notfalls in „unbegrenztem“ Maße anzukaufen – zu einer Zeit, als Italien und Spanien durch steigende Zinsen der Tod auf Raten drohte ...
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EU: Steuerflucht als Geschäftsmodell
Von Axel Troost
Lange Zeit galt Steuerflucht als Kavaliersdelikt, das nicht ernsthaft verfolgt wurde. Mit der Anklage des Fußballfunktionärs Uli Hoeneß rückt zwar derzeit die Steuerhinterziehung durch wohlhabende Privatpersonen wieder in den Fokus der Politik. Das Ausnutzen von Steuerschlupflöchern durch Unternehmen und die damit verbundene Steuervermeidung werden jedoch noch immer als mehr oder weniger legitime Form der Wirtschaftsförderung angesehen ...
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Die Bankenunion: weiterhin völlig unausgereift
Rede von Dr. Axel Troost im Deutschen Bundestag am 28. 11. 2013
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Für uns Linke bleibt die europäische Bankenunion vor allen Dingen eines: ein völlig unausgereiftes Konzept, das bisher mehr Fragen aufwirft als Antworten gibt. Wenn es wirklich stimmt, dass das Projekt eine ähnliche Bedeutung hat wie die Einführung des Euro, dann muss man sagen, dass hier sehr, sehr schlampig gearbeitet wird ...
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Politikwechsel in und für Europa
Von Axel Troost
Auch auf europäischer Ebene wird die Konsolidierungspolitik fortgesetzt. Das Europaparlament hat den Finanzrahmen der EU für 2014 bis 2020 mit einem Etat von rund 960 Milliarden Euro verabschiedet. Das sind 38,2 Milliarden Euro weniger als in den sieben Jahren zuvor. Für das kommende Jahr hatte das Europaparlament Ausgaben in Höhe von 137,9 Milliarden Euro gefordert ...