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Über die Niederlage reden
Alles ein Verrat der Syriza-Spitze? Das notwendige Scheitern einer reformistischen Partei? Oder ist die linke Regierung an mangelnder Unterstützung aus den anderen Teilen der EU gescheitert? Darüber wird seit Wochen diskutiert – auch in dieser Zeitung. Von September bis November soll die Debatte nun auf eine neue Ebene gehoben werden ...
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Zur Flüchtlingsfrage in Deutschland und Europa
Von Axel Troost
Die politische Zuspitzung in der Bewältigung des großen Stromes an Zufluchtsuchenden wird in der bemerkenswerten Erklärung der Bundeskanzlerin Merkel deutlich: „Wenn wir jetzt anfangen müssen, uns zu entschuldigen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land ...
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Haushaltsdebatte: "Schwarze Null" trotz Flüchtlingswelle?
Interview mit Axel Troost auf sputniknews.com
Der Finanzminister verkündet stolz, dass wir wieder einen Haushalt ohne Neuverschuldung haben, erwähnt aber nicht, dass wir nach wie vor eine absolut katastrophale Situation bei der öffentlichen Finanzen haben“, sagte er in einem Sputniknews-Gespräch mit Marcel Joppa. „Wenn man jetzt für die Flüchtlinge mehr Geld hat, bleiben immer noch die großen Defizite bei den Investitionen ...
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Die Flüchtlingsfrage als europäische und gesamtdeutsche Aufgabe
Von Axel Troost
Die größte Flüchtlingskrise seit Ende des zweiten Weltkriegs (EU-Innenkommissar Dimitris Avramopulos) führt dazu, dass der Zustrom von Schutzsuchenden nach Europa deutlich ansteigen wird. Die weltweiten Flüchtlingszahlen erreichen in den letzten Jahren immer neue Höchstmarken. So befanden sich Ende 2014 weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht ...
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Linke fordern: Solidaritätszuschlag nicht abschaffen
Von Albert Funk
Die Linken fordern, angesichts von
längerfristigen finanziellen Herausforderungen durch die wachsende
Zahl von Flüchtlingen auf das Auslaufen des Solidaritätszuschlags
zu verzichten. „In der aktuellen Situation ist der
Solidaritätszuschlag das ideale Instrument, um den zusätzlichen
Finanzbedarf zu decken“; sagte der Linken-Parteivize und
Finanzpolitiker Axel Troost dem Tagesspiegel ...
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Axel Troost: "Es gab durchaus Alternativen"
Der Linken-Politiker äußerte früh Skepsis zur schnellen Währungsunion, zusammengestellt und aufgeschrieben von Götz Hausding
Die "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik", deren Geschäftsführer ich zu Zeiten der Wende war, äußerte sich schon im April 1990 sehr skeptisch, was die Pläne zur Währungsunion anging. Wir befürchteten den Zusammenbruch der DDR-Ökonomie, weil sie durch die Währungsumstellung schlagartig flächendeckend nicht mehr konkurrenzfähig war ...
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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Ringen um Griechenland: Kompromiss in letzter Minute?
Deutschlandfunk Kontrovers u.a. mit Axel Troost
Die Eurogruppe will das Hilfsprogramm für Athen nicht fortsetzen, die EZB verlängert ihre Nothilfen: Gibt es weitere Finanzhilfen für Griechenland oder drehen die Institutionen nun endgültig den Geldhahn zu? Der Dauerbrenner auf der Europäischen Bühne sorgt mehr und mehr für Verärgerung und Unverständnis ...
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Zukunftsfähiger Länderfinanzausgleich muss Strukturschwächen gezielt angehen
Pressmitteilung von Axel Troost
"Die zwischen Bundesfinanzministerium und einem Teil der Landesregierungen abgestimmten Vorschläge gefährden das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West", sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Verhandlungen der Regierungen von Bund und Ländern über die Reform des Länderfinanzausgleichs, die morgen unter Ausschluss der Parlamente und der Kommunen stattfinden ...
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Linkspartei-Abgeordnete fordern Ende der Flügelkämpfe - Troost: Bartsch und Wagenknecht müssen kooperieren
Von Mechthild Küpper
Aus der Bundestagsfraktion der
Linkspartei melden sich Stimmen, die Erwartungen an die künftigen
Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
formulieren. Sie sollten "beide mit gutem Wahlergebnis zu
gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden", sagte Axel
Troost. Er ist finanzpolitischer ...
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G7-Gipfel in Dresden: Wachsende Ungleichheit kümmert die Finanzminister nicht
Pressemitteilung von Axel Troost: „Gipfel Teil des Problems, nicht der Lösung“/ Diskussionsveranstaltung mit Troost am 28. Mai in Dresden
„Als Gastgeberin konnte die
Bundesregierung die Tagesordnung gestalten. Eine seltene Gelegenheit,
alle sieben Jahre einmal wichtige Themen auf die Agenda zu setzen.
Dazu müsste eigentlich die seit Jahrzehnten wachsende Ungleichheit
gehören. Für die G7 wäre es ein Leichtes, mit vermögensbezogenen
Steuern und anderen Instrumenten dagegen vorzugehen ...
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Tour für eine integrationsorientierte Flüchtlingsaufnahme
Am 10. April wurde in einer gemeinsamen
Pressekonferenz von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
der sächsischen Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und
der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst die im April beginnende
„Asyl- und Willkommenstour“ vorgestellt ...
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Stell die Verbindung her
Von Tom Strohschneider
Stabilität oder Stagnation: Vor dem Bielefelder Parteitag sucht die Linkspartei nach neuen Wegen zu mehr Erfolg - mit »Aprilthesen«, einem Leitantrag und einem besseren wirtschaftspolitischen Image
Man könnte die Lage für die Linkspartei in einem Wort zusammenfassen: Stabilität. Wer es kritischer haben möchte, wird Stagnation sagen ...
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Die zwei Türme
Von Fabian Lambeck
Auch viele linke Ökonomen halten die neu hinzugewonnene Macht in Sachen Bankenaufsicht für gefährlich. »Wir haben als LINKE gesagt, dass wir eine europäische Bankenaufsicht für völlig richtig halten, aber die EZB die falsche Institution dafür ist«, sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion ...
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Koalition muss bei Finanztransaktionssteuer aufhören, im Kreis zu rudern
Pressmitteilung von Axel Troost
"Die Beweislage ist ziemlich eindeutig: Eine Finanztransaktionssteuer mit möglichst breiter Bemessungsgrundlage bringt nicht nur die höchsten Steuereinnahmen, sie hat auch die größte Lenkungswirkung und ist am schwersten zu umgehen. Diese Erkenntnis sollte nun endlich mit einem umfassenden Steuerdesign in die Tat umgesetzt werden", fordert Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
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Griechenland bekommt Chance auf Politikwechsel
Pressmitteilung von Axel Troost
Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE stimmten heute geschlossen für die Verlängerung der griechischen Finanzhilfen. Dazu erklärt Axel Troost, Sprecher der sächsischen Landesgruppe:
"Fünf Jahre lang wurde Griechenland durch die Auflagen der Troika in eine schwere humanitäre Krise gezwungen, ohne die eigentlichen Probleme des Landes zu lösen ...
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Kehrt die Eurokrise jetzt zurück?
Deutschlandfunk Kontrovers u.a. mit Axel Troost
In den letzten Monaten war es still geworden um die Schuldenkrise in Europa. Zwar ist die Lage in vielen vor allem südeuropäischen Ländern nach wie vor prekär. Aber es hatte doch eine gewisse Stabilität Einzug gehalten. Doch seit der vergangenen Woche ist das Thema wieder voll präsent.
Die Europäische Zentralbank sorgte mit der historischen Entscheidung, in Milliarden-Höhe Staatsanleihen aufzukaufen, für Schlagzeilen – und erntete zugleich erhebliche Kritik ...
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"Die EZB kann nicht pleite gehen"
LINKEN-Wirtschafts- und Finanzexperte Axel Troost über den Ankauf von Staatsanleihen und seine Folgen
Die Preise in der Eurozone sind zuletzt leicht gefallen. Seit geraumer Zeit verdichten sich die Gerüchte, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihr im September 2012 eingerichtetes 0MT Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nun erstmals aktiviert. Wird die EZB dies am Donnerstag beschließen?
Axel Troost: So wie die wirtschaftliche Lage derzeit aussieht und wie die Diskussionen verlaufen, ist davon auszugehen, dass die EZB ihre Ankündigungen wahr macht ...
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Hass und Ressentiments kein Mittel für politischen Diskurs
Pressmitteilung von Susanna Karawanskij und Axel Troost
Zu der am Montag, den 12.1.2015 erwarteten Demonstration des Leipziger PEGIDA-Ablegers (LEGIDA) in Leipzig und den geplanten Protesten des NO-LEGIDA-Bündnisses von mehr als 40 Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Initiativen und Vereine, von Gewerkschaften und Parteien, deren Jugendverbände und der Kirche erklärten die in Leipzig wohnenden Bundestagsabgeordneten der LINKE, Susanna Karawanskij und Dr ...
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"Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft"
Interview mit Axel Troost
Schuldenschnitt oder „Grexit“? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will ...