-
ePetition zum Erhalt von "Soziale Stadt" jetzt mitzeichnen!
Ablauf der Zeichnungsfrist: 10.12.2010, Petentin: Anne Wispler
Das Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ ist ein besonderes Programm der Städtebauförderung. Geht es bei anderen Programmen vor allem um die Stadtentwicklung durch investive Maßnahmen in baulichen Bereich, so sucht „Soziale Stadt“ Stadtteile durch eine ganzheitliche, städtebauliche und soziale Planung zu entwickeln ...
-
Eröffnungsrede des 5. Landesparteitages am 13.
Rico Gebhardt, Landesvorsitzender LINKE Sachsen
„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt? Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt, wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
Das, liebe Genossinnen und Genossen, sind Textzeilen aus dem Song der ÄRZTE, den Ihr gerade gehört habt ...
-
Dietmar Bartsch zum Sparpaket 2011: Die Annahme verweigern!
In dieser Woche berät der Bundestag abschließend über den
Bundeshaushalt 2011. Die Regierungskoalition spricht gern von einem
„Sparpaket“. Das ist insofern richtig, als tatsächlich kräftig
gestrichen, gekappt und gespart wird: Für Hartz IV-Empfängerinnen und
-Empfänger werden das ...
-
KEINE BÜRGER ZWEITER KLASSE IN LEIPZIG! Recht auf angemessenes Wohnen gilt für alle.
Plattform von Leipziger Wohnungsgenossenschaften
Regelung zur Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) benachteiligt tausende Leipziger. Leipzig braucht keine soziale Spaltung.Angemessenes Wohnen ist ein Recht für jeden Menschen. Dies gilt auch für Empfänger von Arbeitslosengeld II. Die derzeitige Regelung in Leipzig benachteiligt unmittelbar tausende Leipziger ...
-
Die zyklische Krise 2009 in Ost- und Westdeutschland
Ein empirischer Überblick von Reinhold Kowalski
Die letzte zyklische Abschwächung vor dem Krisenjahr 2009, erfasste die Bundesrepublik in den Jahren 2002 / 03. Damals ging das BIP, (...) nur geringfügig zurück und zudem auch nur im früheren Bundesgebiet. Die neuen Länder befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch in einer Aufschwungs- und Aufholphase, die durch den Transformationsprozess (ab 1990) ausgelöst worden war ...
-
Sozialrendite von Wohnungsgenossenschaften
Studie im Auftrag des Verbands Sächsischer Wohnungsgenossenschaften (VSWG) und der Plattform von Leipziger Wohnungsgenossenschaften „Wohnen bei uns“
Aus der Einleitung:"Die Mietwohnungswirtschaft ist ein Markt mit heterogenen Charakteristika. In breiten Bereichen handelt es sich bei Mietwohnraum um ein privates Gut, das nach marktlichen Gesichtspunkten behandelt wird. Dies ist im breiten Sektor der Vermie-tung durch privatwirtschaftliche Unternehmen und Privatpersonen der Fall ...
-
DIE LINKE. Sachsen: Gebhardt zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig
Pressemitteilung
Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat.
„Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen ...
-
Leipziger Forscher: Finanzkrise verstärkt Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Matthias Puppe (dpa, LVZ)
Leipzig. Die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise haben eine deutliche Zunahme antidemokratischer, rassistischer und fremdenfeindlicher Einstellungen in Deutschland bewirkt. Das zeigen die Ergebnisse der am Mittwochvormittag in Berlin vorgestellte Studie „Die Mitte in der Krise“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ...
-
Leere Kassen vor Ort
Wege aus der kommunalen Finanznot in Niedersachsen
"Kommunen sind die Keimzellen unserer föderalen Demokratie. In ihnen gestalten Menschen ihr gemeinsames Leben vor Ort. Städte, Gemeinden und Landkreise sind wichtige Arbeitgeber; auch als Auftraggeber für lokale Unternehmen sind sie von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung; als soziale Dienstleister schaffen sie Lebensqualität, sozialen Ausgleich und Wohlstand ...
-
Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Zwanzig Jahre Zweiheit - Eine Buchbesprechung von Hans-Dieter Hey
Im Artikel 23 des Grundgesetzes vor 1990 war der „Anschluss“ der DDR an
die Bundesrepublik geregelt. Am 23. September 1990 wurde das
„Einigungsvertragsgesetz“ beschlossen, das Näheres darüber bestimmte.
Damit wurde der „Anschluss“ der DDR an die Bundesrepublik ermöglicht ...
-
PRIVATISIERUNGEN: Gekaufte Zeit
Aus: Mitbestimmung (Magazin der Hans-Böckler-Stiftung) , Ausgabe 09/2010
Trotz großer Konflikte hat Dresden kommunale Wohnungen verkauft und den Haushalt saniert. In Leipzig könnte sich das wiederholen. Den Beitrag von Susanne Kailitz können Sie online lesen:http://www.boeckler.de/107_108764.html
-
Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen
Axel Troost/Sandra Schuster
Stadtteilbibliotheken werden geschlossen, Theatertüren und Bürgerhäuser verrammelt oder Kapazitäten in Jugendeinrichtungen gestrichen. Die Meldungen über klamme Kassen vieler Städte, Landkreise und Gemeinden reißen nicht ab.So ließ die Stadt Wuppertal wissen, dass sie aufgrund der drohenden Überschuldung in der nächsten Zeit nicht mehr ausbilden wird ...
-
Vom 30.8.2010 bis zum 3.9.2010 - Fraktion vor Ort: Tour der erneuerbaren Energien
DIE LINKE im Bundestag, Landesgruppe Sachsen
Verschaffen Sie sich im nachfolgend einen detaillierten Überblick über die Tourziele der Abgeordneten der Landesgruppe der sächsischen Mitglieder des Bundestages in der Woche vom 30.8.2010 bis zum 3.9.2010Im anhängenden PDF-Dokument erfahren Sie mehr zu den Stationen und Anfahrtmöglichkeiten.--------------------Fraktion vor Ort: Tour der erneuerbaren Energien
Montag, 30 ...
-
Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos
Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012
Es gilt das gesprochene Wort!
Wir diskutieren heute über den Entwurf für einen Landeshaushalt, den Herr Tillich und Herr Morlok als bisher größtes Projekt der Koalition gelobt haben. Viele Menschen im Land allerdings fühlen sich von Ihrer Politik bedroht und protestieren gegen die größten Kürzungen seit 1990 ...
-
Axel Troost: Von Breitenbuchs Volkswirtschaftsmärchen ist plumpe Lüge
Pressemitteilung
Zum Kommentar des CDU-Kreisvorsitzenden von Breitenbuch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Rentenbezügen ehemaliger DDR-Funktionäre, erklärt Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE.:
„Der CDU-Kreisvorsitzende belügt die Bürgerinnen und Bürger, die die Sparpolitik der CDU-FDP-Koalitionen in Bund und Land aus ihrer Tasche bezahlen müssen, nach Strich und Faden ...
-
LINKE für Hochwasserschutz-Konferenz und ökologische Energiewende
Interview der Woche mit Barbara Höll und Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, und Barbara
Höll, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
bilanzieren den Hochwasserschutz ihrer Bundesländer sowie deren
Krisenmanagement angesichts der aktuellen Überflutungen. Die
Brandenburgerin und die Sächsin erläutern, wie DIE LINKE künftigen
Überschwemmungen besser vorbeugen will, welche Rolle der Bund dabei
spielen muss und warum Deutschland international mit gutem Beispiel
vorangehen soll ...
-
Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik vom 13./14. August 2010 in Zwenkau/ Sachs.
Erklärung zur Gründungsveranstaltung vom 14. August 2010
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik der Partei DIE LINKE. Sachsen erklären zur Gründungsveranstaltung:
Die wirtschaftspolitische Diskussion in unserer Partei ist so vielfältig wie unsere Partei selbst. Sie reicht von der Forderung eines viele Bedarfsbereiche umfassenden Zukunftsprogramms über die Umgestaltung der Wirtschaftsförderung, verschiedenste Grundeinkommenskonzepte bis zur Verstaatlichung zentraler Wirtschaftsbereiche ...
-
Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10
Auszug aus dem am 13.8.2010 auf der Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik gehaltenen Referat: "Ein Programm für Gute Arbeit
Keine befristeten Arbeitsverhältnisse ohne triftigen Grund
Subventionierung geringfügiger Beschäftigung beenden, Minijobs in reguläre ...
-
Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Quartal 2010
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2566 –
...
-
Sparpaket trifft den Osten besonders hart
Studie zeigt: Sozialkürzungen der Bundesregierung belasten vor allem die neuen Länder
Der nun veröffentlichte »Atlas der Sozialkürzungen« des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes belegt, wie unausgewogen das Sparpaket der Bundesregierung ist. Während die wohlhabenden Bundesländer im Westen kaum Einbußen befürchten müssen, werden die Kürzungen in den neuen Ländern auch die regionale Wirtschaft schwächen ...