Axel Troost
Schlagwort: Finanzpolitik
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HRE: Axel Troost im Interview - »Der Ausschuß wird weitere Fehler vermeiden« Die Linksfraktion hat am Dienstag beschlossen, Sie als ihren Vertreter in den Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der Vorgänge um die Pleitebank Hypo Real Estate, HRE, zu schicken. In wenigen Wochen beginnt die Sommerpause des Bundestages, danach steht die Neuwahl an – was kann der Ausschuß bis dahin überhaupt noch aufklären? Wir haben versucht, bei der Formulierung des Auftrages darauf Rücksicht zu nehmen ... -
DIE LINKE.: Bundesregierung darf Qimonda-Beschäftigte nicht im Stich lassen Transfergesellschaft verlängern - Staatseinstieg notwendig Die Bundesregierung will die Insolvenz von Qimonda aussitzen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Entgegen ihrem Gerede, die Menschen in der Krise zu schützen, sind Union und SPD bereit, tausende Beschäftigte in die Arbeitslosigkeit zuschicken und diese mit ihren Familien in Existenznot zu bringen ... -
»Ich frage mich, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist« Werner Dreibus im Interview der Woche über die Unfähigkeit der Regierung, auf die veränderten Wirtschaftsprognosen richtig zu reagieren, die eine Million zusätzliche Arbeitslose ankündigen. Die Lage ist Ernst. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben letzte Woche eine Million zusätzliche Arbeitslose prognostiziert. Beim Konjunkturgipfel hat die Regierung erklärt, sie halte die bisherigen Maßnahmen für ausreichend. Kann sie sich das leisten? So wie SPD und Union auf die aktuellen Prognosen reagieren, stelle ich mir ernsthaft die Frage, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist ... -
MdB Axel Troost: BaFin-Liste ist ein wichtiger Schritt nach vorn "Lange war unklar, was an Schrottpapieren in den Bankbilanzen lagert. Die differenzierte Aufstellung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist ein wichtiger Schritt nach vorn", sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Jetzt sei es an der Bundesregierung, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen: "Die Frage der Finanzierung staatlicher Rettungsmaßnahmen muss sozial gerecht gelöst werden ... -
Axel Troost: BaFin muss wettbewerbsverzerrende Bankenwerbung unterbinden Der staatliche Bankenrettungsfonds Soffin verbietet gestützten Instituten jegliche Werbung mit Staatsgarantien. Für die 100prozentige Garantie der Spareinlagen, die Angela Merkel am 7. Oktober 2008 ausgesprochen hatte, gilt das jedoch nicht: Nach wie vor werben auch Banken, die nur Mitglied der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestsicherung von 20 ... -
Brandstifter als Feuerwehr Zum geplanten Gesetz über "Bad Banks" erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands: „Es zeigt sich mal wieder, was Versprechen von Leuten wie Peer Steinbrück wert sind. Keine paar Monate hat sein anfangs so vehementes "Nein" zu einer staatlich organisierten Bad Bank gehalten. Jetzt hat sich die Bankerlobby um die Herren Ackermann und Blessing wieder einmal durchgesetzt: Die Bad Banks kommen, und der Steuerzahler kann blechen ... -
Gregor Gysi: SPD-Wahlprogramm ist nicht ernst gemeint "Was die SPD in ihr Wahlprogramm schreibt, das hat leider etwas mit Heuchelei zu tun." ... -
Der Untersuchungsausschuss zur maroden Hypo Real Estate (HRE) nimmt seine Arbeit auf "BERLIN - Der Bundestag hat gestern den Untersuchungsausschuss zur Beinahe-Pleite des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) eingesetzt. Bis zur Bundestagswahl im September soll das von FDP, Linken und Grünen beantragte Gremium klären, ob die Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Umgang mit dem Milliarden-Desaster der Bank Fehler gemacht haben ... -
Zurück zur alten Zeit? Tun die Regierungen das Richtige zur Begrenzung und Überwindung der Krise? Nimmt man die Ergebnisse des jüngsten G20-Gipfels als Beispiel, so gehen die Meinungen weit auseinander. Dass sich die G20-Regierungschefs für ihre historische Leistung selber loben, ist noch am wenigsten überraschend. Doch auch viele Pressestimmen, von der britischen Financial Times über Die Zeit bis hin zur taz sehen viele positive Ansätze ... -
Axel Troost: War der G 20–Gipfel wirklich ein Neubeginn für die Regulierung der Finanzmärkte? Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 ... -
Jörg Huffschmid: London diskutiert an der Systemkrise vorbei Der Druck bleibt im Dampfkessel Weltfinanzgipfel in London: G20 beraten über Auswege aus der WirtschaftskriseJörg Huffschmid war bis 2005 Professor für Politische Ökonomie und Wirtschaftspolitik an der Uni Bremen. Er ist Mitglied der Memorandum-Gruppe linker Ökonomen aus mehreren EU-Staaten (www.memo-europe.uni-bremen.de). Über die Aussichten für die Weltwirtschaft angesichts des Londoner G20-Gipfels sprach mit ihm für ND Martin Ling ... -
MdB Ulla Lötzer: "G20: Kosmetik reicht nicht" „Augen zu und durch scheint das Motto der Regierungschefs der G20 zu sein. Ein bisschen Transparenz, ein bisschen Aufsicht reicht aber nicht, um die Krise in den Griff zu bekommen und weitere Krisen zu verhindern“, erklärt Ulla Lötzer und fordert: „Spekulative Finanzgeschäfte müssen unterbunden, Hedge Fonds verboten und Steueroasen geschlossen werden ... -
Die nächste Finanzkrise ist vorprogrammiert Interview mit Herbert Schui Vom neuen Bundeswirtschaftsminister Guttenberg ist derzeit nicht viel zu hören. Reicht es, keine Fehler zu machen? Der Bundeswirtschaftsminister profiliert sich als Anhänger der Marktwirtschaft. Wenn der Markt versagt, hat er deshalb ein Problem. Vom Wirtschaftsminister kommen daher keine Initiativen zu Lösung der Wirtschaftskrise ... -
Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus – EUROMEMORANDUM 2008/2009 – Einleitung Weniger als ein Jahr vor den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament ist die EU zum einen mit der größten Finanzkrise seit 1929 und zum andern mit der düsteren Aussicht auf eine selbst verursachte Rezession konfrontiert. Die anhaltende Finanzkrise demonstriert einer zunehmenden ... -
MdB Axel Troost (DIE LINKE.): Finanzminister verhalten sich wie Geisterfahrer Pressemitteilung "Die globalen Finanzeliten und die Finanzminister verhalten sich wie Geisterfahrer, die im Angesicht des Gegenverkehrs nur zwei Gänge zurückschalten und das Tempo drosseln, statt eine Kehrtwende einzuleiten", sagt Axel Troost. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE kann unter den Reaktionen ... -
Steuer- und Finanzpolitik Die Steuer und Finanzpolitik à la CDU-FDP ist nicht nur ungerecht, sie ist auch volkswirtschaftlich widersinnig. Die Lebenslüge des herrschenden Dogmas lautet: „Steuerentlastungen machen den ‚Standort Deutschland’ fit und kurbeln die Wirtschaft an“. Das ist längst widerlegt: Nach der letzten massiven Unternehmensteuersenkung im Jahr 2000 gab es trotz Unternehmens-Rekordgewinne keinen Aufschwung, sondern eine lang anhaltende Rezession. Weitere Steuersenkungen führen nicht zu Investitionen, sondern verschärfen nur den internationalen Steuer-Wettlauf nach unten. Und schließlich: Im internationalen Vergleich ist der „Standort Deutschland“ schon fit – Arbeitslosigkeit über weitere Exportüberschuss-Rekorde abbauen zu wollen, heißt, unsere Probleme auf Kosten unserer Nachbarn zu lösen – und die EURO-Zone ...
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