Beiträge von anderen zur LINKEN
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DIE LINKE: Können Ratlosigkeit und Streit überwunden werden?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In der LINKEN ist Streit entbrannt. Dabei geht es ein Jahr vor der Bundestagswahl darum, sich programmatisch zusammenzuraufen und zu klären, welche SpitzenkandidatInnen im Bundestagswahlkampf an vorderster Front streiten sollen. Der Konflikt ist seit Monaten verschärft durch den Aufstieg der AfD und der Frage, wie mit deren AnhängerInnen und WählerInnen umzugehen ist ...
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Rentenniveau stabilisieren reicht nicht
Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald
„Das Rentenniveau wurde im Jahr 2000 von SPD und Grünen in den Sinkflug geschickt. Den gilt es jetzt sofort zu stoppen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Treffen des Rentendialogs, zu dem erneut keine Vertreter der Opposition eingeladen wurden ...
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Jagd auf Merkel
Von Albrecht von Lucke
Bei der CDU/CSU erleben wir einen, medial forcierten, Prozess der Selbstzerstörung, der schon lange nicht mehr vor der Kanzlerin Halt macht – und dessen Ende noch immer nicht absehbar ist. Dieser Prozess aber hat entscheidend dazu beigetragen, dass die AfD – nach ihren weiteren Erfolgen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – bis auf weiteres nicht mehr aus dem Parteienspektrum wegzudenken ist ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit September 2016
LINKE in Bundestag
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Streikbilanz
Otto König und Richard Detje über das Märchen von der "Streikrepublik Deutschland"
Am Wochenende 30.9.-2.10.2016 findet in Frankfurt a.M. unter dem Titel Gemeinsam gewinnen! die dritte Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Reihe »Erneuerung durch Streik« statt. Otto König und Richard Detje nehmen dies zum Anlass, die Streikbilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) vorzustellen ...
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Leiharbeit ist moderne Sklaverei!
Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht, 22. September 2016
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles!
Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist längst von der Realität widerlegt ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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Veranstaltungshinweis am 28.09.2016: Keynesianer und die Kritik von links
Mit Thomas Ebermann und Axel Troost
Zeit: 28.09.2016, 19:00 UhrOrt: Neues Schauspiel Leipzig, Lützner Str. 29, 04177 Leipzig
Liegt die Lösung für die europäische Staatsfinanzkrise links? Reichen höhere Löhne, bessere Sozialleistungen und staatliche Investitionen aus, um dem Kapital den Zahn zu ziehen? Der Linkskeynesianismus ist seit einigen Jahren wieder angesagt und hat mit Varoufakis sogar einen amtlichen Polit-Star bekommen ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Der kälteste Sommer
Drei wahre Fluchtgeschichten als Comic von Dimitra Adamopoulou, Electra Alexandropoulou, Mihalis Panayiotakis, Thanasis Petrou, Giorgos Tragakis, Kostis Tsitselikis
Eine berufstätige Mutter, ein berufstätiger Vater und zwei Kinder müssen um ihr Überleben kämpfen. Sie verlassen ihre Heimat, die zu gefährlich geworden ist, geben ihr tägliches Leben auf, da es unerträglich geworden ist. Sie lassen ihre Familien zurück, um ein Leben zu erreichen, das es ihnen erlaubt, ...
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CETA und SPD: Opposition grollt, Kapital gratuliert
Neues Deutschland
Nach dem Ja des SPD-Konvents zum umstrittenen Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sind die Kritiker des Deals enttäuscht. »Der BDI gratuliert - Gabriel pariert«, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur. »Die SPD bleibt in der Handelspolitik auf Kurs der Konzernlobby ...
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Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2016 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Von Benjamin-Immanuel Hoff und Alexander Fischer
Die Wahl vom 18.09.2016 dürfte erneut einen Großen Regierungswechsel darstellen, da
eine Koalition aus SPD, DIE LINKE und Grünen die höchste Wahrscheinlichkeit hat.
Eine solche Koalition präferierten nach Angaben von Infratest dimap 49% der Befragten. Ein
Bündnis aus SPD, CDU und FDP wurde von 28% bevorzugt ...
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Rot-Rot-Grün erhält in Berlin eine Chance
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin kann neuen Schwung in die stagnierenden Kräfteverhältnisse bringen und auch für die Bundestagswahlen 2017 eine neue Machoption eröffnen. Allerdings müssten dafür SPD, Grüne und Linkspartei auch ihre internen Verhältnisse umkrempeln. Erfolgt dieser politische Aufbruch nicht, wird sich die AfD weiter festsetzen und das überlieferte Parteiensystem unterlaufen ...
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Bewertung des CETA-Abkommens anhand der Beschlüsse der SPD
Von Matthias Miersch, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Als Fazit kann festgehalten werden, dass die von Parteitag und Parteikonvent gezogenen roten Linien in zentralen Punkten im CETA-Vertragsentwurf nicht eingehalten werden. Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied eines Parlaments diesem Abkommen in der vorliegenden Fassung zustimmen. Wie ...
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Deutschland wird nicht von Zuversicht, sondern von Angst regiert
Bundestagsrede von Dietmar Bartsch am 07.09.2016
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Wir behandeln heute den letzten Haushalt in dieser Legislatur bzw. den letzten Haushalt der Großen Koalition, und wir haben, glaube ich, in einer Frage einen ganz großen Konsens: Jeder hier im Haus will, dass diese Große Koalition möglichst beendet wird. Ich finde, das ist ein solider Ausgangspunkt ...
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Keine Steuergeschenke für Millionärserben - Endlich eine verfassungskonforme Regelung notwendig
Von Bodo Ramelow und Christian Görke
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Brandenburgs Finanzminister Christian Görke haben angesichts des morgen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer zusammentretenden Vermittlungsausschusses gefordert, dass Erbinnen und Erben von großen Unternehmen keine weitreichenden Verschonungsregeln mehr erhalten ...
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Kein TTIP durch die Hintertür: CETA-Cheflobbyist Gabriel ausbremsen!
Von Katja Kipping
Der September wird entscheidend: DIE LINKE mobilisiert zusammen mit sozialen Bewegungen, Kirchen und Gewerkschaften gegen TTIP und CETA. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kämpft stattdessen für ein TTIP durch die Hintertür, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zwei Wochen vor den bundesweiten Protesten am 17 ...
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Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016
Wahlnachtbericht und erste Analyse von Horst Kahrs
„Soziale Gerechtigkeit“ war das wichtigste Thema bei der Wahlentscheidung, für Wähler der
LINKEN, der SPD und der Grünen stand es an Platz an, bei CDU und AfD an Platz 2. Für die LINKE
waren zudem „Wirtschaft und Arbeit“ und „Schule und Bildung“ relevant. Das vierwichtigste
Thema für die Wahlentscheidung für DIE LINKE waren die „Flüchtlinge“ (12%) ...
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Der Rechtspopulismus erobert die Berliner Republik
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern übertrifft die Schockwirkung aus den Landtagswahlen im März 2016. Damals hatte die AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar aus dem Stand 24,3% geholt. Jetzt wurde sie in Mecklenburg-Vorpommern mit 20,8% zweitstärkste Kraft und lässt die CDU mit 19% hinter sich ...
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Holen wir die Hoffnung wieder auf die linke Seite
Wieder hat die Linkspartei eine Niederlage erfahren, wieder hat die AfD Erfolg gehabt. Was jetzt zu tun ist: Von Klaus Lederer und Gregor Gysi
Wieder hat die LINKE eine Niederlage erfahren, wieder hat die AfD einen Erfolg für sich verbuchen können. Zur Ursachenanalyse gehören sicherlich konkrete, länderspezifische Bedingungen. Dennoch wirkt diese Tendenz nun schon länger, sie ist kein Spezifikum Mecklenburg-Vorpommerns. Umfragen zeigen ein ...