Schlagwort: Wirtschaftspolitik
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Memorandum 2009: „Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung“ Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2009 vor Die Pressekonferenz findet statt: am Mittwoch, den 29. April 2009 um 11.00 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin im Raum IV An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil: Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Gelsenkirchen Prof ... -
MEMORANDUM 2009 Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung Das MEMORANDUM 2009 handelt von einer dramatischen Situation: Der hausgemachte konjunkturelle Abschwung wird durch die Finanzmarktkrise noch verschärft. Was sind die Ursachen der beiden Krisen und wie wirken sie zusammen? Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik weist nach, wie sträflich die Bundesregierung die Lage unterschätzt hat und wie unzulänglich ihre bisherigen Maßnahmen sind ...
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HRE: Axel Troost im Interview - »Der Ausschuß wird weitere Fehler vermeiden« Die Linksfraktion hat am Dienstag beschlossen, Sie als ihren Vertreter in den Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der Vorgänge um die Pleitebank Hypo Real Estate, HRE, zu schicken. In wenigen Wochen beginnt die Sommerpause des Bundestages, danach steht die Neuwahl an – was kann der Ausschuß bis dahin überhaupt noch aufklären? Wir haben versucht, bei der Formulierung des Auftrages darauf Rücksicht zu nehmen ... -
DIE LINKE.: Bundesregierung darf Qimonda-Beschäftigte nicht im Stich lassen Transfergesellschaft verlängern - Staatseinstieg notwendig Die Bundesregierung will die Insolvenz von Qimonda aussitzen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Entgegen ihrem Gerede, die Menschen in der Krise zu schützen, sind Union und SPD bereit, tausende Beschäftigte in die Arbeitslosigkeit zuschicken und diese mit ihren Familien in Existenznot zu bringen ... -
»Ich frage mich, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist« Werner Dreibus im Interview der Woche über die Unfähigkeit der Regierung, auf die veränderten Wirtschaftsprognosen richtig zu reagieren, die eine Million zusätzliche Arbeitslose ankündigen. Die Lage ist Ernst. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben letzte Woche eine Million zusätzliche Arbeitslose prognostiziert. Beim Konjunkturgipfel hat die Regierung erklärt, sie halte die bisherigen Maßnahmen für ausreichend. Kann sie sich das leisten? So wie SPD und Union auf die aktuellen Prognosen reagieren, stelle ich mir ernsthaft die Frage, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist ... -
Bad-Bank-Pläne der Regierung sind schlecht fürs Gemeinwohl "Bad Banks, wie Merkel und Co. sie wollen, sind schlecht für das Gemeinwohl, schlecht für die öffentlichen Haushalte, schlecht für Realwirtschaft und Arbeitsplätze und schlecht für die Demokratie", sagt Axel Troost nach dem gestrigen Treffen zur Rettung der Banken im Kanzleramt. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:"Die Bundesregierung wiederholt die Fehler, die bei der Einrichtung des Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) gemacht wurden ... -
Axel Troost: Schutzschirm für die Menschen "Nachdem die Regierung einen Schutzschirm für die Banken verabschiedet hat, brauchen wir nun einen Schutzschirm für die Menschen" -
Axel Troost: Erwartungen an das Treffen zur Bankenkrise am 21.4.2009 im Kanzleramt 1) Beratungen dieser Art sind zweifellos notwendig, aber die Informationen dürfen nicht hinter verschlossenen Türen bleiben. Die Öffentlichkeit und das Parlament wollen endlich wissen, wie hoch die Banken und die Bundesregierung den Bestand an sogenannten „toxischen Wertpapieren“ einschätzen ...
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Ein Schutzschirm für Menschen - FVK der LINKEN verständigt sich auf Antikrisenprogramm DIE LINKE fordert folgende Schritte gegen die Krise: Millionäre zur Kasse – für ein gerechtes SteuersystemBezahlen sollen diejenigen, die die vorangegangenen Spekulationen verantwortet und von ihr profitiert haben. DIE LINKE fordert daher die Einführung einer Millionärsteuer, die Privatvermögen oberhalb 1 Million Euro in Höhe von mindestens 5 Prozent zur Kasse bittet ... -
Axel Troost: Im Blick der Kampf gegen Arbeitslosigkeit Bundestagsabgeordneter Axel Troost (Die Linke) über seine persönlichen Momentaufnahmen Die Bundesrepublik Deutschland wird 60. Was waren die großen Momente der vergangenen sechs Jahrzehnten? Persönlichkeiten aus Bremen und Niedersachsen erinnern sich in persönlichen Momentaufnahmen. Heute:Axel Troost (55), Bundestagsabgeordneter (Die Linke) aus Bremen. „1975 überschritt die Zahl der registrierten Arbeitslosen erstmals die Millionengrenze ...
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Verzicht auf Konjunkturprognose: Das DIW kapituliert vor der Krise Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) verzichtet angesichts des Rekordeinbruchs der Konjunktur auf eine Prognose für 2010. Wegen der extrem großen Unsicherheiten sei es nicht sinnvoll, eine qualitative Prognose für das nächste Jahr vorzulegen, teilten die Berliner Forscher mit. Seit der Verschärfung der Finanzkrise liefen die Prognosen der Entwicklung hinterher, sagte DIW-Chef Klaus Zimmermann ... -
Kreditkarten: Bitte nachladen, und dann rein in die Schuldenfalle Als ob die Kreditwirtschaft nicht schon genug Schaden angerichtet hat, schielt sie nun nach dem neusten profitbringenden Finanzprodukt: Die so genannten Revolving-Kreditkarten. Sie werden von den Geld- und Kreditinstituten immer mehr beworben. Doch für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist hier Vorsicht geboten ... -
Zurück zur alten Zeit? Tun die Regierungen das Richtige zur Begrenzung und Überwindung der Krise? Nimmt man die Ergebnisse des jüngsten G20-Gipfels als Beispiel, so gehen die Meinungen weit auseinander. Dass sich die G20-Regierungschefs für ihre historische Leistung selber loben, ist noch am wenigsten überraschend. Doch auch viele Pressestimmen, von der britischen Financial Times über Die Zeit bis hin zur taz sehen viele positive Ansätze ... -
Mehdorn bietet Rücktritt an - Bahnchef ohne Unrechtsbewusstsein Hartmut Mehdorn bezeichnet sich selbst als harten Brocken. Heute wurde er beiseite geräumt. Der noch amtierende Bahnchef hatte übers Wochenende erleben müssen, wie sein Rückhalt in der Politik restlos geschwunden ist. Eine Hängepartie konnten sich weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch die SPD-Führung um Finanzminister Peer Steinbrück und Außenminister Frank-Walter Steinmeier erlauben ... -
Mehdorn kämpft um seinen Job Der Bahnchef sieht keinen Grund für einen Rückzug. Er verweist auf seine Erfolge und wirft den Kritikern politische Motive und "Stimmungsmache" vor.... stellt die Zeit in ihrer Online-Ausgabe fest -
Der Sozialstaat des Grundgesetzes Aus dem Vortrag:"Wir diskutieren heute nicht nur über die Krisenanfälligkeit der gegenwärtigen Gesellschaft. Wir sprechen über Auswege aus der Krise. Wir diskutieren also auch über die demokratische Veränderbarkeit unserer Gesellschaft. Sie soll gerechter werden. Sozialer. Sie soll die Menschen vor Not und Elend schützen ... -
Schwarz-roter Oasenstreit Koalition debattiert Steuerflucht Das Thema Steuerflucht wird der Politik wohl bis zur Wahl erhalten bleiben: Union und SPD schießen sich hingebungsvoll aufeinander ein. Die SPD spricht von Verweigerungshaltung, die Union von Realitätsferne. Und auch die Opposition mischt munter mit. Für die Sozialdemokraten ist klar: Es sind CDU und CSU, die sich aus ideologischen Gründen der Verabschiedung des Gesetzes zur Verhinderung von Steuerflucht widersetzen ... -
Flassbeck im taz-Interview: "Wir sind in einer dramatischen Lage" Auch die Europäische Zentralbank muss die Geldpresse anwerfen, sagt Heiner Flassbeck, Chefökonom der UN-Welthandels- und Entwicklungskonferenz. Eine Inflation drohe aber nicht. sagt Finanz- und Wirtschaftsexperte Heiner Flassbeck im taz - Interview -
Konferenz: Linke Auswege aus der Krise — ökonomische und soziale Perspektiven Freitag, 20. März, Marie- Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101, Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1Achtung neuer Veranstaltungsort für Samstag, 21. März 2009, Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900, Europasaal Eingang "Reichstag Nord" Freitag: 12 Uhr EröffnungDr. Barbara Höll, MdB, Stellv.Fraktionsvorsitzende, Leiterin AK Wirtschhaft, Arbeit, Finanzen; Prof ...
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Der Mittelstand sieht dunkelgrau Kleine und mittlere Unternehmen pessimistisch Die Mittelständler in Deutschland blicken einer Studie zufolge wegen der tiefen Rezession in Deutschland so pessimistisch in die Zukunft wie nie zuvor. Das Geschäftsklima habe sich bei den kleinen und mittleren Unternehmen "rasch und massiv verschlechtert", teilte die KfW Bankengruppe zu ihrem Mittelstandsmonitor mit ...
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