Schlagwort: EZB
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Griechenland wird weiter erpresst Von Joachim Bischoff und Björn Radke Das im Sommer 2015 in einer konfrontativen Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition beschlossene dritte Hilfsprogramm für Griechenland läuft bis zum August 2018. Es legt sogenannte Strukturreformen (Arbeitsmarkt, Besteuerung, öffentliche Ausgaben, Verkauf von öffentlichem Eigentum) fest und sieht Kredithilfen von bis zu 86 Mrd ... -
Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: "Wer nicht hört, kriegt Trump" Kommentierte Presseschau von Volker Bahl Angesichts der Herausforderung durch US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa – auch mit Deutschland noch. (...)Die kommentierte Presseschau finden Sie auf www ... -
Der Schlüssel für Veränderungen befindet sich in Deutschland Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen" ... -
Replik auf Heiner Flassbeck Der Beitrag ist zuerst erschienen auf www.sozialismus.de Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner und uns geht jetzt in die dritte Runde.[*] Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümée zu ziehen. Folgende Probleme wurden angesprochen: Abwertung und Außenhandel: Flassbeck/Höpner haben in ihrer ersten Replik behauptet, wir würden die ökonomischen Wirkungen einer Abwertung für »nutzlos« erklären ... -
Europa geht auch solidarisch Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 25.01.2017 in Dresden Ort:"Wir AG", Dresden Martin-Luther-Straße 2101099 DresdenBeginn: 19:00 UhrDie Europäische Union steckt in einer veritablen Krise. Ob Euro-Krise oder Flüchtlings-Krise, ob Brexit oder Re-Nationalisierung-Tendenz: Überall gibt es Baustellen und gefährliche Stolperfallen. Hat die europäische Integration ...
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Bittere Weihnacht Von Nils Kadritzke Die folgende Darstellung konzentriert sich auf den Stand der Verhandlungen zwischen Griechenland und dem Quartett seiner Gläubiger. Dabei versuche ich aufzuzeigen, wie sich die Differenzen innerhalb dieses Quartetts auf die Erfolgschancen dieser Verhandlungen und damit auf die wirtschaftlichen Perspektiven Griechenlands auswirken ... -
Vendetta zwischen Tsipras und Schäuble? Von Wassilis Aswestopoulos Als der griechische Premierminister Alexis Tsipras vor knapp zwei Wochen ankündigte, den Beziehern geringer Renten das in der Krise gestrichene Weihnachtsgeld auszuzahlen und die griechischen Grenzinseln von der Mehrwertsteueranpassung auszunehmen, führte dies dazu, dass die Tage zuvor von der Eurogruppe beschlossenen Maßnahmen zur Schuldenerleichterung bis 2060 eingefroren wurden ... -
Portugal: Sozialistische Minderheitsregierung auf Erfolgskurs Von Joachim Bischoff Portugal wird seit über einem Jahr von einer sozialistischen Minderheitsregierung, die von zwei kommunistischen Parteien gestützt wird, durch die schwierige Wirtschaftslage gesteuert. Die Alternative – eine Übergangsregierung bis zu Neuwahlen frühestens im April 2016 – hätte Portugal noch stärker destabilisiert ... -
Europa am Scheideweg Bericht von W. Kurth über eine Griechenland-Veranstaltung am 15.12.2016 in Berlin Unter welchen Prämissen ab Herbst 2017 ein rot-rot-grüner Politikwechsel auf Bundesebene zugleich als alternatives Modell für Europa zustande kommen könnte, diskutierten in Berlin Gesine Schwan, Jürgen Trittin und Axel Troost mit Griechenlands Finanzminister Euklides Tsakalotos, flankiert von Syrizas jüngst eingesetzter Arbeitsministerin Effi Achtsioglou ... -
Ausgleich statt Austerität - Für eine solidarische Europäische Union Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA ... -
2017: Ende der neoliberalen Austerität? 2017 wird aus wirtschaftlicher wie politischer Perspektive ein schwieriges Jahr für Deutschland. Schon heute zeichnen markante Verschiebungen in der globalen Weltordnung ab. Und die absehbaren Veränderungen in Europa sowie die Chance für einen Politikwechsel in Deutschland eröffnen trotz des Aufstiegs des Rechtspopulismus neue Entwicklungsperspektiven ... -
Bürgerpost zu Griechenland und Antwort von Axel Troost Axel Troost: "Wie Sie bin ich ansonsten auch der Meinung, dass man keinen Schuldenschnitt durchführen muss, sondern dass der Aufschub von Zinszahlungen und Tilgung der bessere Weg ist. Das sollte man jetzt auf den Weg bringen und nicht erst, weil es Stimmen kostet, nach der Bundestagswahl. Denn das Herausschieben unangenehmer Wahrheiten macht Probleme bekanntlich nur schlimmer ... -
Finanzmarktreform: Gemeinwohlinteressen stärken Von Suleika Reiners In Kanada, den USA und der Schweiz gibt es eine Schuldenbremse für Banken: Das Bankgeschäft muss zu mindestens fünf Prozent der risikoungewichteten Bilanzsumme aus Eigenkapital finanziert sein. Die verbleibenden 95 Prozent dürfen aus Verschuldung stammen. Für US-Banken erhöht sich die Mindest-Eigenkapitalquote auf sechs Prozent, wenn sie unter den Schutz der Einlagensicherung fallen ...
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Das Problem heißt Schäuble Presseerklärungen von Fabio De Masi „Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Veröffentlichung des Herbstpakets zum Europäischen Semester durch die EU-Kommission ... -
LINKE EU-Kritik, aber konkret Der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger hat ein zentrales politisches Problem aufgegriffen: „Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den ‚Brexit‘ neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung ‚raus aus der EU‘ oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert ...
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Buchtipp: Europa geht auch solidarisch! Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf Aufgrund der tiefgreifenden Defizite der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion und des ökonomischen und sozialen Kahlschlags, den die europäische Austeritätspolitik vor allem in Südeuropa angerichtet hat, sehen linke und rechte Kritikerinnen und Kritiker oft nur noch eine Lösung: Rückkehr zum Nationalstaat bzw ...
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Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden? Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden. Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ... -
Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ... -
EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ... -
Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016 Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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