Beiträge von anderen zur LINKEN
-
DIE LINKE Sachsen solidarisiert sich mit den BesetzerInnen an der TU Dresden
PM 153/2009, LINKE. Sachsen
Seit mehr als einer Woche besetzen Studierende Dresdner Hochschulen (EHS, HTW und TU Dresden) den Hörsaal Pothoffbau 81. Sie wollen auf die Missstände in der Hochschullandschaft Sachsens aufmerksam machen. Unter anderem thematisieren sie die desaströse Umsetzung der Bologna-Reform, die mangelnden Mitsprachemöglichkeiten der Studierenden innerhalb der Hochschulen und die Unterfinanzierung ...
-
SED-Opposition und 4. November 89
In der Ausgabe vom 19. 11. 89 dokumentiert der "Sonntag" Alexanderplatz-Reden vom 4. November. Zur Vorgeschichte dieser Kundgebung gehört nicht nur der Herbst 1989
"Erstmals
seit sieben Jahrzehnten sei es gelungen, eine gemeinsames Papier mit
der SPD zustande zu bringen, und das zu den entscheidenden politischen
Fragen der Zeit, sagt Otto Reinhold am 27. August 1987 auf einer
Pressekonferenz in Ostberlin. Reinhold ist Rektor der Akademie für
Gesellschaftswissenschaften und ZK-Mitglied ...
-
Sozialdemokraten rechnen mit ihrer Führung ab
Scharfe Kritik von Delegierten brachte Parteitagsregie in Dresden schon am ersten Beratungstag in Zeitnot
"Von der Führung gefürchtet, von der Basis herbeigesehnt – am Freitag begann die SPD auf dem Dresdner Parteitag, Ursachen für das sozialdemokratische Wahldebakel vom 27. September zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen. Am Abend sollte Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Chef gewählt werden.",schreibt Gabriele Oertel im Neuen Deutschland v ...
-
Sechs Fragen an Axel Troost
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt? Da gab es mehrere, zum Beispiel die Übernahme der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn durch die SPD oder die Verlängerung der Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I ...
-
Steuersegen für Großerben
Koalition beschließt Wohltaten auch für Unternehmen und besserverdienende Familien
Die Opposition und Sozialverbände üben scharfe Kritik an den von der Koalition beschlossenen Steuersenkungen. Gleichzeitig streiten Union und FDP weiter über eine massive Steuerreform ab 2011.
Berlin (Agenturen/ND). Das Bundeskabinett hat erste Steuerentlastungen für Unternehmen, Erben und Familien auf den Weg gebracht ...
-
Redebeitrag des Parteivorsitzenden der LINKEN, MdEP Prof. Lothar Bisky
Landesparteitag Sachsen am 07. November 2009, Burgstädt
Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Genossinnen und Genossen,
die rot-grüne Agenda 2010 war die falsche Antwort auf den globalen
Kapitalismus. Sie war eine deutsche Version der Lissabonstrategie der
EU und sie hatte zugleich europäische Auswirkungen, denn:
Die gesetzlich untermauerte Billiglohnstrategie wurde zum Damoklesschwert für die Lohnkämpfe in unseren Nachbarländern ...
-
Realität und Wunschvorstellungen einer politischen Ideologie
Wie bitte? Die schwarz-gelbe Koalition will mitten in der größten Wirtschaftskrise die Steuern senken?
Wer derzeit nach Berlin schaut reibt sich erstaunt die Augen. Mitten in der größten Wirtschaftskrise, die die Bundesrepublik in ihrer Geschichte durchlebt, einigen sich die angeblich bürgerlichen Parteien auf Steuersenkungen im Wert von 24 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2010 steuert auf ein ...
-
"Weil diese Person mein Vertrauen hat."
Bundeskanzlerin Merkel antwortet auf eine Frage des Berlin-Korrespondenten der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf", Rob Savelberg zum Verbleib von 100.000 DM in der CDU Spendenaffäre. "Wie können Sie so einer Person vertrauen?" ...(Weitere Informationen zur CDU-Spendenaffäre auf Wikipedia)
-
Linke Saar: Rücktritt Ulrichs gefordert
Angesichts der heute bekanntgewordenen schwerwiegenden Vorwürfe gegen den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, fordert Heinz Bierbaum, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Landtag, dessen unverzüglichen Rücktritt. "Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wenn Hubert Ulrich auf der Gehaltsliste von einem Unternehmen steht, an dem der "starke Mann" der FDP, Hartmut Ostermann, beteiligt ist ...
-
Jamaika versinkt im grünen Sumpf
Saar-Grünen-Chef Ulrich und seine pikanten Verbindungen zum Schattenmann der Saar-FDP
"Wenn sich am 2. November in Saarbrücken die Spitzenvertreter von Union, FDP und Grünen zu den Koalitionsverhandlungen treffen, wird dort der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich seinem ehemaligen Arbeitgeber gegenübersitzen. (...) Hat Hubert Ulrich die Wählerstimmen der Grünen verkauft", schreibt ...
-
Hubert Ulrich und die FDP: Die Saarland-Connection
"Seine
Entscheidung für Jamaika-Koalition, will Hubert Ulrich, Chef der
saarländischen Grünen, als rein politische verstanden wissen. Was er
verschweigt: Er arbeitete jahrelang für eine Firma, zu deren
Gesellschaftern ein prominenter FDP-Mann gehört."
Von Hans-Peter Schütz, STERN
-
Vorsorge
Die Wirtschaft jubelt und fordert umgehend deftigen Nachschlag.
Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände schreien auf und kündigen
Widerstand an. Und die politische Konkurrenz bereitet sich auf heftige
Auseinandersetzungen vor. Auf die selbsternannte »Kanzlerin aller
Deutschen« kommen schwere Zeiten zu ...
-
Das Schurkenstück von der Saar
Die Grünen auf dem Jamaika-Trip
(23.10.2009)Am
30. August wurde im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Großer Gewinner
war die Linke mit 21,3%. Verloren hat vor allem die CDU, die ihre
absolute Mehrheit einbüßte und um 13 Prozentpunkte auf 34,5%
zurückfiel. Die FDP legte deutlich zu und kam auf 9,2%. Die Grünen
stagnierten bei 5,9% ...
-
An ihren Taten sollen sie gemessen werden
Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten
Der Umbau von Staat und Gesellschaft gemäß den Forderungen der Arbeitgeberseite wurde auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Hilfe der SPD fortgesetzt. Das Abstimmungsverhalten vor allem bei Angriffen auf die Sozialsysteme weist fast 80% der SPD-Abgeordneten als konsequente Überzeugungstäter aus ...
-
»Ich will eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Reichtum zwischen Frauen und Männern«
Cornelia Möhring, neue frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt im Interview der Woche, was es für sie bedeutet, Feministin zu sein.
Das Frauenplenum der Fraktion ist auch bei zahlenmäßiger Mehrheit der weiblichen Abgeordneten nötig. Schließlich ist es kein Verhinderungs- und Korrekturgremium, sondern ein Arbeitszusammenhang der weiblichen Abgeordneten. Einsetzen will sie sich für eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Reichtum zwischen Frauen und Männern ...
-
Rückschau: Parteispenden Kassensturz nach der Wahl
Bei den Koalitionsverhandlungen
zwischen FDP und CDU werden die Grundlinien der Politik für die
nächsten Jahre festgezurrt. Gibt es mehr Privatvorsorge und weniger
Steuern? Und wer zahlt für die Krise? Darüber wird hinter den Kulissen
zäh gerungen. Vertreter von Wirtschaft, Arbeitnehmern und Rentnern
versuchen ihren Einfluss in der Koalition geltend zu machen ...
-
Oskar Lafontaine (DIE LINKE. im Saarland): Belastungen nicht auf sozial Schwächere abwälzen
Oskar Lafontaine im Deutschlandfunk-Interview
----------Das Interview auf der Internetseite des DLF hören----------Deutschlandfunk, 13. Oktober 2009
-
Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 Parteiengesetz)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages
Gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen.
-
Troost wechselt in den Landesverband Sachsen
Der Linken-Kreisverband Westsachsen sei gestärkt aus dem diesjährigen Wahlmarathon hervorgegangen, konstatierte jetzt der Kreisvorstand bei der Auswertung der Wahlergebnisse. Der bisher in Bremen ansässige und im hiesigen Wahlkreis wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Axel Troost wechsle zum 1. November in den Landesverband Sachsen und somit in den Kreisverband Westsachsen ...
-
Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren
Erklärung von Aktiven aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Wissenschaft und Kultur anlässlich der Bundestagswahl 2009
Die neue Bundesregierung wird es an Eindeutigkeit nicht fehlen lassen. Die bisherige Logik von Ökonomie und Politik wird bruchlos fortgesetzt, die Krisenverursacher werden geschützt und die Folgen der Krise werden brutal auf die Menschen abgewälzt. Nach dem wattebäuschigen Slogan „In schwierigen Zeiten in guten Merkel-Händen“ wird jetzt die Rechnung für die Menschen auf der Schattenseite präsentiert ...