Schlagwort: Antidiskriminierung
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Tröglitz: Der pragmatische Rassismus
Von David Begrich
Seit im März der Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Tröglitz eskaliert ist, hat die kleine Ortschaft in Sachsen-Anhalt traurige Berühmtheit erlangt. Zunächst trat der ehrenamtliche Bürgermeister des Ortes nach Drohungen aus der rechten Szene zurück, dann wurde Feuer in der geplanten Flüchtlingsunterkunft gelegt, und schließlich musste der zuständige Landrat nach Todesdrohungen unter Polizeischutz gestellt werden ...
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Jeder Mensch ist willkommen
Eckpunkte für eine humanitäre Flüchtlingspolitik von Diana Golze und Heike Werner
Weltweit befinden sich rund
51 Mio. Menschen auf der Flucht. Der größte Teil von ihnen (rund 33
Mio. Menschen) ist innerhalb des eigenen Heimatlandes auf der Suche
nach einem neuen Lebensmittelpunkt. Rund 17 Mio. Menschen jedoch sind
aus unterschiedlichen Gründen gezwungen, ihr Land zu verlassen ...
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Brennender Rassismus - Angriffe auf Flüchtlingsheime
Von Otto König und Richard Detje
Tröglitz ist kein Einzelfall. Vorgänge wie dort haben viele Orte. Im Dezember 2014 fackelten Neonazis im mittelfränkischen Vorra[1] einen renovierten Gasthof ab, der als Flüchtlingsunterkunft dienen sollte. In Escheburg bei Lübeck brannte es im Februar 2015. Anfang März setzten Unbekannte im badischen Malterdingen ein Heim unter Wasser ...
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Tour für eine integrationsorientierte Flüchtlingsaufnahme
Am 10. April wurde in einer gemeinsamen
Pressekonferenz von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
der sächsischen Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und
der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst die im April beginnende
„Asyl- und Willkommenstour“ vorgestellt ...
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Stoppt TTIP, stoppt CETA
Von Gaby Gottwald
Mitte Januar wandte sich die kleine
Gemeinde Reinstorf aus dem Landkreis Lüneburg mit einem Schreiben an
den Deutschen Bundestag. Der Rat der Gemeinde mit 1.300
Einwohner/innen und einem Haushalt von 900.000 Euro hatte am 4.
Dezember 2014 eine Resolution verabschiedet. Darin gefordert wurden
der sofortige Verhandlungsstopp für das Freihandelsabkommen zwischen
den USA und Europa und der Verzicht auf die Ratifizierung des
Abkommens zwischen der EU und Kanada ...
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Rechte Wutbürger - Pegida oder das autoritäre Syndrom
Von Oliver Nachtwey
Pegida hat etwas geradezu Gespenstisches. Es war und ist eine verdrossene Menge, die auf den Straßen in Dresden und Leipzig „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ skandierte. Bis zur Spaltung des Organisationskomitees wurden die Zusammenkünfte wie von Geisterhand über Wochen immer größer und nicht kleiner ...
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Her mit dem ganzen Euro! Lohnlücke von Frauen endlich schließen.
Bundestagsrede von Cornelia Möhring
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute finden mehr als 1 000 Aktionen im ganzen Land statt wie eben am Brandenburger Tor: weil heute der Equal Pay Day ist. Vielleicht sagt er nicht allen, die die Debatte verfolgen, etwas. Ich will deswegen kurz sagen, was er eigentlich bedeutet: Der Equal Pay Day markiert den Tag, bis zu dem Frauen über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssen, um rechnerisch auf das gleiche Jahresgehalt wie männliche Beschäftigte zu kommen ...
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Heute für morgen Zeichen Setzten – Internationaler Frauentag 2015
DGB
Der Internationale Frauentag steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Die Einführung der Lohnuntergrenze von 8,50 Euro bringt jeder vierten Frau eine Lohnerhöhung – denn es sind in Deutschland immer noch vor allem Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten ...
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Zerfall des Mythos von der "Mitte" - Ausbreitung eines "sozialen Nationalismus"
Von Horst Kahrs
Polarisierung oder Ausbreitung - Worum es geht
Wie kann sich die politische und gesellschaftliche Linke in Deutschland erfolgreich gegenüber den aufkommenden neuen rechten politischen Kräften behaupten? Was kann sie dazu beitragen, deren Offensive zu brechen? Wie lassen sich die Wahlerfolge der «Alternative ...
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IKEA: Zahlst Du noch oder hinterziehst Du schon?
Von Karl-Martin Hentschel
IKEA-Möbel gehören zum Inventar deutscher Wohnzimmer wie Preiselbeeren zu Köttbullar. Dieser Erfolg liegt nicht zuletzt in IKEAs Marketingstrategie begründet. Denn der Konzern verkauft weitaus mehr als nur Regale und Sofas, nämlich einen Lebensstil: Gezielt pflegt IKEA ein grünes, sympathisches Image ...
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Rechtspopulismus ist keine Alternative!
Broschüre zur Kritik der "Alternative für Deutschland"
Mit der Alternative für Deutschland(AfD) konstituiert sich seit Februar 2013 eine rechtspopulistische Partei in Deutschland, bei der „Nationalismus nicht der Anstrich […] sondern Kern“1der Politik ist. Nach den nicht erfolgreichen Anläufen zur Bundestagswahl sowie zur Landtagswahl in ...
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Leipziger Erklärung 2015 - LEGIDA den Platz nehmen!
35 Personen des öffentlichen Lebens und Organisationen unterstützen Aufruf von Leipzig nimmt Platz/ Pressekonferenz am Montag, 19.1.2015
Für Mittwoch, 21. Januar 2015 hat die
Initiative „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“
(Legida) hat ihren nächsten Aufmarsch in Leipzig geplant. Vom
Augustusplatz soll der Marsch über den Ring führen.
Bereits am 12.1.2015 hatten über 4000
AnhängerInnen der Gruppierung im Waldstraßenviertel demonstriert ...
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Hass und Ressentiments kein Mittel für politischen Diskurs
Pressmitteilung von Susanna Karawanskij und Axel Troost
Zu der am Montag, den 12.1.2015 erwarteten Demonstration des Leipziger PEGIDA-Ablegers (LEGIDA) in Leipzig und den geplanten Protesten des NO-LEGIDA-Bündnisses von mehr als 40 Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Initiativen und Vereine, von Gewerkschaften und Parteien, deren Jugendverbände und der Kirche erklärten die in Leipzig wohnenden Bundestagsabgeordneten der LINKE, Susanna Karawanskij und Dr ...
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Thüringen oder die rot-rot-grüne Konfrontation
Von Albrecht von Lucke
Kaum war die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten im zweiten Anlauf geglückt, folgten die jubilierenden Kommentare. Von einer „Zäsur“ war die Rede, mit dem 5. Dezember 2014 habe „eine neue Zeitrechnung in der politischen Landschaft Deutschlands“ begonnen. Urheber dieser Stellungnahmen war jedoch kein Vertreter der Linkspartei, sondern CSU-Chef Horst Seehofer, der willkommene Munition für zukünftige Wahlkämpfe witterte ...
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Nach Pegida-Überfall: Kipping warnt vor rechtem Mob
Von Vincent Körner
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat CSU und Rechtspartei AfD scharf für deren Annäherung an die rechte Pegida-Bewegung kritisiert. Die Absicht der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, sich mit den Organisatoren der Pegida-Aufmärsche im Landtag zu treffen, traf bei Kipping auf strikte Ablehnung ...
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PEGIDA: "Die Geister, die ich rief..."
Von Thomas Dudzak
Woher kommt das alles? Das, was PEGIDA da propagiert. Das, was einzelne Teilnehmer vom Stapel lassen, wenn sie – was selten genug vorkommt – doch mal in ein Mikrofon sprechen? Was treibt – wie letzten Montag – eben 15.000 Menschen auf die Straße? Eindrucksvolles Beispiel dafür sind die fast zwei Stunden ungeschnitten Interviews, die PANORAMA mit Teilnehmern geführt hat ...
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Willkommens-"Un"Kultur in Deutschland
Von Otto König und Richard Detje
Eigentlich gelten die Bundesbürger als weltoffenes Volk. Doch kaum steigt die Zahl der Flüchtlinge, bekommen rassistische Kampagnen gegen Zuwanderer Zulauf. Seit Januar haben mehr als 130.000 Frauen, Männer und Kinder in Deutschland Schutz gesucht. Flüchtlinge, die hier ankommen, sind Terror und Krieg entkommen, oft unter Lebensgefahr ...
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Winterabschiebestopp ist Gebot der Menschlichkeit
Pressmitteilung der Landesgruppe Sachsen, DIE LINKE im Bundestag
Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag appellieren an die sächsische Staatsregierung, sich dem Abschiebestopp der Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen anzuschließen und für die Zeit bis 31. März 2015 die Abschiebung von Flüchtlingen aus Afghanistan, Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Kosovo, Mazedonien, Russische Föderation, Serbien, Türkei, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Pakistan und Ukraine auszusetzen ...
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Beliebige Alternativlosigkeit
Von Peter Richter
Ein Jahr sozialdemokratischer Geschäftigkeit in der Großen Koalition - die Union sorgt sich um ihre rechte Klientel:Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit eigentlich nicht machen. Ihre Position ist unangefochten - in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde ...
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Was steckt im EU-Kanada Freihandelsabkommen (CETA)?
Deutsche Zusammenfassung von "Making Sense of the CETA", mit Beiträgen von Anna Cavazzini, Peter Fuchs, Alessa Hartmann, Markus Henn, Hans Thie und Berit Thomsen
Die vorliegende Kurzanalyse basiert im Wesentlichen auf der detaillierten englischen Analyse des CETA-Abkommens „Making Sense of the CETA“ vom 25. September 2014. Die Langfassung wurde vom kanadischen ThinkTank CCPA in Zusammenarbeit mit unter anderem PowerShift e.V. und dem Forum Umwelt & Entwicklung erstellt ...
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Axel Troost
