Axel Troost
Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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Klaus Ernst [MdB]: Verfassungswidrigkeit von Hartz IV–Regelsätzen bestätigt "Endlich greift die Erkenntnis um sich, dass die Hartz IV-Regelsätze zu niedrig sind", begrüßt Klaus Ernst die gestrige Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts, nach der die Hartz IV-Regelleistungen nicht das soziokulturelle Existenzminimum abdecken und damit gegen das Grundgesetz verstoßen ... -
Allein – erziehend – arm Während Einkommensanalysen und Armutsberichte der Bundesregierung für Tage die Berichterstattungen dominieren – geht der Alltag für diejenigen weiter, die für wenig Lohn arbeiten und ohne staatliche Hilfe auskommen wollen.Brit Winkelmann ist eine, die sich jeden Tag aufs Neue behauptet, oft an Grenzen stößt und manchmal auch Unter-stützung findet ...
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Gut Versorgte leben länger Altersvorsorge und statistische Lebenserwartung – Teil 1 Lohnt sich eine zusätzliche private Altersvorsorge? Diese Frage ist den zurückliegenden Monaten vor allem mit Blick auf diejenigen gestellt worden, deren gesetzliche Rente so niedrig ausfallen wird, dass sie der zusätzlichen staatlichen Grundsicherung bedürfen werden ... -
Ist Chancengleichheit möglich? Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert frühkindliche Bildung für alle / Thomas Krüger ist Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW) ND: Am Samstag ist der Weltkindertag. Wie geht es den Kindern in Deutschland? Krüger: Das kann man nicht pauschal beantworten. Fakt ist aber, dass ein großer Teil der Kinder und Jugendlichen unter Armut leidet. Statistiken belegen, dass drei Millionen Kinder in Deutschland von Armut betroffen sind. Sie müssen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens leben ... -
Standpunkt: Sozialer Rassismus Es mag Zufall sein, wenn parallel zur neuerlich in den Boulevardmedien lostgetretenen Kampagne gegen vermeintliche Sozialmissbräuchler ein Chemnitzer Professor zur Erkenntnis kommt, geltende Hartz-IV-Regelsätze seien deutlich überhöht. In Intervallen soll ohnehin der Öffentlichkeit weisgemacht werden, dass Heerscharen unredlicher Leistungsbezieher der Allgemeinheit auf der Tasche liegen und dem Sozialstaat letztlich den Garaus machen ... -
Keine Angst vor Seehofer Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer denkt öffentlich über Strom-Basistarife nach und erntet Schelte von seiner eigenen Partei. Dabei brauchen sich CSU und Energiekonzernlobby doch nicht um des Ministers Pläne Gedanken zu machen. Ginge es ihm ums Energiesparen, hätte er das seit Monaten diskutierte Thema vor seiner Äußerung zu Ende gedacht ... -
Viel Halbes, nichts Ganzes STüCKWERK - Die Schulreform der Hamburger Bildungssenatorin Christa Goetsch (GAL) droht, einige der besten Schulen kaputt zu machen In diesen Tagen beginnt in etlichen Bundesländern das neue Schuljahr. Kommende Woche auch in Hamburg, wo derzeit die Verunsicherung und Verärgerung von Lehrenden und Lernenden besonders groß ist. Denn in der Hansestadt hat die neue Bildungssenatorin Christa Goetsch (GAL) einiges angestoßen, was zwar auf den ersten Blick wie eine Kurskorrektur des bisherigen Reformdesasters aussieht, aber beim genauen Hinschauen manches noch verschlimmern könnte ... -
Anrechnung von Einkünften aus Ferienjobs auf Hartz IV (kleine Anfrage der Linksfraktion) der Abgeordneten Elke Reinke, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, Dr. Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Katja Kipping, Katrin Kunert, Volker Schneider (Saarbrücken), Frank Spieth, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE. ... -
Krankenkassen: Vorstände mit großer Lohntüte Krankenkassen bezahlen bis zu 242 000 Euro Jahresgehalt Der Bundesrechnungshof stellt in einem neuen Bericht fest, dass die Krankenkassen ihren Vorständen Jahresgehälter von bis zu 242 000 Euro zahlen. Jetzt fordern die Rechnungsprüfer eine Reglementierung der Bezüge durch den Gesetzgeber. Eigentlich ist es paradox: Die gesetzlichen Krankenkassen geben ... -
Hickel drängt Aussichtsräte zum Verzicht Der arbeitnehmerfreundliche Ökonom Rudolf Hickel will den Aufsichtsräten an den Geldbeutel. Er fordert, dass sie auf geldwerte Vorteile wie Freiflüge verzichten sollen. Die Vertreter der Linken treibt die Sorge um, dass im Nachgang zum Fall Bsirske die Mitbestimmung der Gewerkschaften in den Kontrollgremien eingeschränkt wird ... -
Ulrich Maurer: Energiepreis-Explosion lässt Koalition kalt Nach ihrem Einsatz für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer erwärmt sich die CSU nun auch für die Sozialtarife bei Stromkosten: "Nein, niemand soll frieren müssen, weil er sich Wärme nicht leisten kann, keiner im Dunkeln sitzen, weil das Geld nicht für die Stromrechnung reicht ... -
Zu viel vom Monat übrig Erwerbslose seien nicht von den Preissteigerungen im Energiebereich betroffen. Schließlich – so verkündet es Angela Merkel – werden ihnen die kompletten Strom- und Heizkosten bezahlt. Leider irrt die Bundeskanzlerin, denn die Stromkosten müssen sehr wohl aus dem ohnehin niedrigen Hartz IV-Regelsatz bezahlt werden ... -
Wie verbringen Arbeitslose die Ferien, Herr Behrsing? Ferienzeit ist Urlaubszeit. Wohin fahren Menschen, die Hartz IV bekommen? In der Regel begeben sie sich nach Balkonien, so sie denn einen Balkon haben. Die große Mehrheit muss zu Hause bleiben, weil der Regelsatz es nicht zulässt, dass sie sich einen Urlaub ansparen können. Wieviel Urlaub steht ihnen überhaupt zu? Grundsätzlich steht Erwerbslosen überhaupt kein Urlaub zu, sondern eine so genannte Ortsabwesenheit von 21 Werktagen im Jahr ... -
Grundfreibetrag und Regelsatz für Hartz IV sofort erhöhen "Die Koalition muss den Grundfreibetrag und den Regelsatz für Hartz IV sofort erhöhen", erklärt Oskar Lafontaine zur Diskussion um die drastisch gestiegenen Nahrungsmittel- und Energiepreise. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Basis für die Berechnung von Grundfreibetrag und Hartz IV-Regelsatz sind die Lebenshaltungskosten ... -
Schöne Ferien für alle - Sozialticket für Fernverkehr Ferienzeit ist Reisezeit und vielen Menschen in diesem Land fällt es schwer, die Fahrt zum Badesee, ins Erholungsgebiet oder zu den Großeltern zu finanzieren. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:Im derzeitigen Hartz-IV-Regelsatz sind für den öffentlichen Nahverkehr nur 11,04 Euro vorgesehen ... -
Initiative »Globale Soziale Rechte« debattierte über den Energiesektor Suche nach Gemeinsamkeiten »Arbeit, Klimawandel, Privatisierung « war das Thema einer Diskussionsveranstaltung der Kampagne für »Globale Soziale Rechte« am Dienstag in Berlin. Ein Jahr ist es mittlerweile her, dass rund um das Ostseebad Heiligendamm Tausende gegen den dortigen G8-Gipfel protestierten. Manche der damals gestarteten Bündnisse haben überlebt ... -
BUCHTIPP: Chronik des (nicht nur neoliberalen) Irrsinns und seiner ökonomisch, politisch, sozial und ökologisch verheereneden Folgen Zum Titel
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Fair sieht anders aus - Plakate Weimarer von Bauhaus-Studenten "Wenn es um Geld geht, gibt es nur ein Schlagwort: MEHR!" Dieser Satz stammt von André Kostolany, dem mittlerweile verstorbenen Börsen-Guru. Mehr wollen alle. Gerade auch die, die schon alles haben. "Glauben Sie mir, ab einem gewissen Reichtum ist Glücklichsein deutlich schwerer", warnt Hasso Plattner, SAP-Mitbegründer ... -
Kein Zwang zum Sozialabbau Verbände legen Grundsatzpapier für neues Staatsverständnis vor Deutschland braucht einen neuen gesellschaftlichen Grundkonsens für die Stärkung des Sozialstaats. Das fordern der Sozialverband Deutschland und die Volkssolidarität. Am Mittwoch legten sie hierzu in Berlin ein Grundsatzpapier vor. Die analytische Grundlage lieferte der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge ... -
Wohlergehen Die Zahl benachteiligter Kinder nimmt in Deutschland zu, und zwar so schnell, dass Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sich wohl genötigt sah, die Zahlen zu schönen. Nicht jedes achte, sondern schon jedes sechste Kind wächst in Armut auf, wissen wir nun. Betroffen sind vor allem jene mit Migrationshintergrund und von Alleinerziehenden ...
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