Schlagwort: Hartz IV
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Die Rohrstock-Pädagogik des Kaiserreichs hat sich überlebt Hartz-IV-Bezieher sind stets von Strafen bedroht Auch nachdem die Sanktionen für Bezieher von Arbeitslosengeld II teilweise für unzulässig erklärt wurden, plädiert der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge für ein Anreiz- und Bonussystem, damit Langzeitarbeitslose wieder eigenes Geld verdienen können. Butterwegge forscht seit Jahrzehnten zu den Auswirkungen sozialpolitischer Entscheidungen, den Hartz-Reformen sowie zum Grundeinkommen ... -
Warum braucht die SPD eine wirtschaftspolitische Debatte? Die um ihre »Erneuerung« ringendende Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) kennt die polit-ökonomischen Handlungsmöglichkeiten innerhalb des Kapitalismus nicht mehr und schwankt deshalb zwischen den Alternativen von bedingungsloser Anpassung und fundamentalistischer Kapitalismuskritik. Was sind die Hintergründe? ( ... -
Mehr Rebellion wagen! Gegen die Zumutungen des Neoliberalismus ist eine zivile Rebellion fällig Am vergangenen Wochenende zelebrierte die SPD bei ihrem Europakonvent einen Linksruck. Viele sehen darin in erster Linie ein Linksblinken, auf das ein Rechtsabbieger folgt. Ich sehe vor allem den Kontrast zu einer SPD, an die ich mich auch noch erinnern kann. Vor ziemlich genau 15 Jahren übernahm Franz Müntefering von Gerhard Schröder das Amt des SPD-Vorsitzenden mitten im politischen Sturm um die Agenda 2010 ... -
"Mehr ökonomische Borniertheit geht nicht" Über die neue CDU-Chefin, eine Wirtschaftspolitik, die "körperliche Schmerzen" verursacht, neue Hartz-Debatten und die alte Macht der Automobilindustrie. Das ganze Interview finden Sie auf www.oxiblog.de -
Sozialleistungssystem in Großbritannien: Ein Angriff auf die Armen Alle Sozialleistungen sollen im „Universal Credit“ vereint werden. So saniert Großbritannien den Sozialstaat. Tamara Lane versucht zu lächeln, doch immer wieder gelingen ihr stattdessen nur tiefe hilfesuchende Blicke. In ihrer Nordlondoner Wohnung erzählt die 55-Jährige, was ihr in den letzten Monaten widerfahren ist, als man ihr riet, einen neuen Antrag auf Sozialhilfe zu stellen. Sie erzählt, wie sie sechs Wochen lang – das ist die normale Wartezeit, bis die Gelder unter dem neuen System fließen – ganz ohne Unterhalt dastand und ihre Miete und Gemeindesteuer nicht mehr bezahlen konnte ... -
Axt an die Wurzeln der SPD Ein Kommentar von Axel Troost Die SPD streicht – aus Geldmangel (es geht um 20.000 Euro im Jahr) – ihre Historische Kommission mit mehr als zwei Dutzend Wissenschaftlern. So nimmt die älteste Partei in Deutschland »Das Ende der Geschichte« – jedenfalls für sich – ernst. -
Bessermacher – ohne genügend Antworten auf die Zukunft SPD-Parteitag knapp für Koalitionsverhandlungen Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Michael Groschek hat seine Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen, um das Leben der Menschen in Deutschland verbessern zu können. Nach einigen Stunden Diskussion folgte eine Mehrheit von rd. 56% der Delegierten auf dem Sonderparteitag in Bonn dem Vorschlag des Führungsteams der SPD ... -
Macron macht Ernst – für die Unternehmer Arbeitsmarkt"reform" per Dekret Der Weg, die Arbeitsmarktflexibilisierung in Frankreich per Ordonanzen (also Regierungserlassen) durchzusetzen, war schon vor den Sommerferien von der Parlamentsmehrheit der Bewegung »Die Republik voran!« bewilligt worden, ohne dass diese demokratische Selbstkastration noch besondere Proteste hervorgerufen hätte ... -
Marktschreier der Armut? Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller Der Armutsbericht des Paritätischen zeigt eindringlich die fortschreitende soziale Spaltung in der Berliner Republik. Die Gegenmaßnahmen liegen auf der Hand: Regulierung des Arbeitsmarkts (Mini-Jobs, Werksverträge, Leih- und Zeitarbeit, Anhebung des Mindestlohns), Anhebung der Grundsicherungsleistungen, Beendigung des Sanktionsregimes bei Hartz IV, Verbesserung der Situation der Alleinerziehenden und Anhebung des Rentenniveaus ... -
Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt Prof. Dr. Christoph Butterwegge Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch ... -
Murks! Aber Murks mit wohlbedachten Folgen! Katja Kipping über die Regelbedarfsfestlegung für die Grundsicherungen Der Öffentlichkeit liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Berechnung neuer Regelbedarfe für alle Grundsicherungen vor – von Hartz IV über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis zur Hilfe zum Lebensunterhalt. Was kommt raus? Statt 404 Euro Regelsatz nunmehr 409 Euro für einen Alleinstehenden ... -
Tatsächliche Arbeitslosigkeit September 2016 LINKE in Bundestag Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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"Von der Sozialstaatspartei zur neuen Linken" - Die Geschichte der "WASG" Video der Pressekonferenz zur Buchvorstellung am 23.05.2016 in Berlin Vorgestellt von Thomas Händel, Dr. Axel Troost, und Helge Meves am 23. Mai 2016Der nicht immer einfache Weg zur Vereinigung von WASG und PDS zur Partei Die Linke. Das Buch ist eine spannende Erinnerung an eine der spektakulärsten Parteien-Vereinigungen der jüngeren deutschen Geschichte
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Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN - Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) Einladung zur Pressekonferenz in Berlin Die Pressekonferenz findet statt:am Montag, den 23. Mai 2016um 12.00 Uhr im HOTEL DIETRICH BONHOEFFER HAUSZiegelstraße 30, 10117 Berlin(dort wurde der Verein am 4. Juli 2004 gegründet)An der Pressekonferenz nehmen teil:Für die Herausgeber: Dr. Axel Troost (ehemaliges Mitglied des geschäftsführenden ... -
Buchtipp: "Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN" Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) Die kurze Geschichte der WASG ist ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie war auch Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei DIE LINKE ...
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11 Jahre Hartz IV - Problembeschreibung und Kritik Die LINKE, AG Reformalternativen - Gruppe soziale Sicherheit Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV geltendes Recht. Nach zehn Jahren Erfahrung mit dem Gesetz ziehen wir eine vernichtende Bilanz. Mit Hartz IV – der Einführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) – wurde als zentrale Maßnahme die Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Parallel wurde im Rahmen der Hartz-Reformen die Leistungsdauer für das Arbeitslosengeld massiv verkürzt ... -
Weihnachtsgeld für Alle DIE LINKE Nur 54 Prozent aller Beschäftigten erhalten Weihnachtsgeld. Wir wollen, dass alle Beschäftigten in den Genuss von Weihnachtsgeld kommen, welches mindestens 50 Prozent ihres Monatseinkommens erreicht. Das soll auch für Hartz-IV- und ALG-I-Bezieherinnen -Bezieher sowie Geflüchtete nach dem AsylbLG gelten ...
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Immer mehr Erwerbslose in Finanznöten Von Sabine Zimmermann Die finanziellen Sorgen erwerbsloser Menschen in Deutschland nehmen zu. 19,1 Prozent der Erwerbslosen (590.000 Personen; + 62.000 im Vergleich zu 2013) hatten im Jahr 2014 Probleme, die Miete oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig zu bezahlen (Gesamtbevölkerung 5,4 Prozent). 18,4 Prozent (565 ... -
Minijobs: Sackgasse für qualifizierte Arbeitskräfte DGB arbeitsmarktaktuell 9/2015 Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Übergänge aus geringfügiger in reguläre sozialversicherte Beschäftigung zu erleichtern. Doch Initiativen hierzu sucht man vergebens; nach wie vor müssen viel zu viele Arbeitskräfte nur mit Minijobs auskommen. Das ist ein sozial- und arbeitsmarktpolitisches Problem:( ... -
ver.di Newsletter Gemeinden Ausgabe 7, Oktober 2015 Der Bundfinanzminister feiert sich für die Schwarze Null. Durch die Schuldenbremse sind auch die Länder verpflichtet, ihre Haushalte so aufzustellen, dass das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts spätestens 2020 erreicht wird. Die Landesregierung plant deshalb, die Nettoneuverschuldung Schritt für Schritt abzusenken, so dass ab dem Jahr 2020 die Vorgabe des Grundgesetzes erfüllt werden kann ...
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