Axel Troost
Schlagwort: Antidiskriminierung
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Es gibt auch gute Nachrichten! Mehr als 240.000 Menschen bei #UNTEILBAR Am Samstag demonstrierten in Berlin laut Angaben der Organisatoren mehr als 240.000 Menschen unter dem Motto »#UNTEILBAR. Solidarität statt Ausgrenzung. Für eine offene und freie Gesellschaft« gegen Rassismus und den Vormarsch der Rechten, gegen die drohende Abschottung Europas, für die Integration von Flüchtlingen und für Bürgerrechte ... -
Der Kampf um linke Mehrheiten ist noch nicht verloren Das Institut Solidarische Moderne lädt seine Mitgliedschaft und Interessierte für den 15./16. Juni 2019 zur Konferenz für eine solidarische Moderne nach Berlin ein. Vor genau einem Jahr fand die Bundestagswahl statt, bei der die AfD mit 12.6 Prozent drittstärkste Kraft wurde. Gegenüber diesem Rechtsruck in Politik und Gesellschaft braucht eine starke linke Allianz, die sich ihm entgegenstellt. Doch die politische Linke steckt selbst in der Krise. „Wir blicken als Institut zurück auf fast ein Jahrzehnt der lager- und parteiübergreifenden Verständigung ... -
Rechter Sumpf AfD sympathisiert offen mit dem Mob in Chemnitz Bei Protesten am Sonntagnachmittag sind in Chemnitz mehrere Hundert Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Unter ihnen waren gewaltbereite Rechte, die gegen »Ausländerkriminalität« protestierten. Es war eine spontane Demonstration nach den tödlichen Messerstichen auf einen 35 Jahre alten Mann beim Chemnitzer Stadtfest ... -
Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss" Mit dem Asylkompromiss hat die deutsche Bundeskanzlerin eine weitere Machtprobe mit der Schwesterpartei CSU überstanden.[1] Erneut ging es – wie vor der Bundestagswahl – um Grundsätzliches: Die CSU kämpft in ihrem Verständnis um die Entkräftung des Vorwurfes, Politik nur anzusagen und nicht umzusetzen ... -
Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Für vermeintliche Vorteile im Landtagswahlkampf schüren Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Angst und Hass in unserem Land und nehmen achselzuckend in Kauf, dass das größte Friedensprojekt unserer Zeit – Europa – mit dieser Politik des Spaltens zu scheitern droht ... -
Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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"Ein widerlicher Versuch" Bernd Riexinger im Interview über rechte Sozialpolitik Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung, dass wir unsere Haltung – offene Grenzen für Menschen in Not – nicht aufweichen dürfen. Und darin steckt natürlich auch die zweite Frage: Wie bekämpfen wir den Rechtsruck? Ich denke, wir müssen klar dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden, und auch im positiven Sinne Aufklärung leisten ( ... -
Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann. (...) Lesen Sie weiter auf www.heise.de -
Ostsicht Festival 2017 Spendenscheck Übergabe an den Bildungsverein "parcours" Am 16. September veranstaltet der gemeinnützige Bildungsverein Parcours e.V. erstmals das politisch-kulturelle Ostsicht Festival im Leipziger Stadtteilpark Rabet, um ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen den um sich greifenden Rechtsruck zu setzen. Für unerfahrene oder unentschlossene Jung- und ErstwählerInnen bietet das neue Open-Air die unbeschwerte Gelegenheit, die eigene politische Meinung zu entdecken und weiter zu entwickeln.
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Equal Pay Day: "Und täglich grüßt das Murmeltier" Am morgigen Samstag ist Equal Pay Day. Bis zu diesem Tag haben Frauen im Vergleich mit ihren männlichen Kollegen in diesem Jahr statistisch gesehen ohne Bezahlung gearbeitet. Das sind insgesamt 77 Tage. Deshalb wird am Equal Pay Day von vielen Aktivist*innen auf die noch immer bestehenden geschlechtsspezifischen Lohnunterschiede aufmerksam gemacht ...
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Geert Wilders: Sieg ohne Macht? Am 15. März wählen die Niederlande – und könnten ein Signal nach Europa senden. Denn die rechtspopulistische PVV um ihren Spitzenkandidaten Geert Wilders droht sich zur stärksten politischen Kraft aufzuschwingen. Eine Regierungsbildung in Den Haag ohne die PVV wird daher vermutlich schwer werden ... -
Weckruf für einen linken Feminismus Von Cornelia Möhring Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten war für viele Menschen ein Schlag ins Gesicht, nicht nur in seinem Heimatland. Denn es schien vielen noch lange unmöglich, dass ein solch offen rassistisch und frauenfeindlich auftretender Mann in einer formalen Demokratie so weit kommen konnte. Doch offensichtlich hatte man sich mit dem bereits Erreichten in der Gleichstellung zu sicher gefühlt ...
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Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD Von Frank Jansen Die größte Gefahr für unsere Demokratie besteht heute in der Entgrenzung des Rechtsextremismus durch den Rechtspopulismus. Was der NPD nicht gelungen ist, weil sie an NS-Nostalgie und anderem ideologischen Ballast festhält, gelingt AfD und Pegida: völkisches Denken über die braunen Milieus hinaus salonfähig zu machen ... -
Österreich: Neutral und rechts? Von Claus Heinrich Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz weiß sich glänzend für die Kameras in Szene zu setzen, ähnlich wie einst der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Und wie zu Guttenberg gilt er bereits als die neue Hoffnung der Konservativen. Tatsächlich dürfte Kurz bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidat der ÖVP antreten ... -
Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus Von Nancy Fraser Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Zu diesen Akten zählen das Brexit-Votum in Großbritannien, die Zurückweisung der Renzi-Reformen in Italien, die Kampagne zur Nominierung von Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten und der zunehmende Rückhalt für den Front National in Frankreich ... -
Die Zeichen stehen auf Sturm Von Otto König und Richard Detje Mexiko erlebt im neuen Jahr stürmische Tage. Nachdem die Regierung unter Staatspräsident Enrique Peña Nieto zwischen den Jahren eine 20%ige Erhöhung der Benzin- und Dieselpreise ankündigte und damit ihr Versprechen zu Beginn der Amtszeit brach, es werde keine Preiserhöhungen im Strom- oder Treibstoffsektor geben, kam es zu massiven regionalen Protesten gegen den »gasolinazo« (etwa: Benzinkomplott) ... -
Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: "Wer nicht hört, kriegt Trump" Kommentierte Presseschau von Volker Bahl Angesichts der Herausforderung durch US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa – auch mit Deutschland noch. (...)Die kommentierte Presseschau finden Sie auf www ... -
Mehr Rentengerechtigkeit durch Anerkennung der Lebensleistung Ost Bundestagsrede von Susanna Karawanskij am 19.01.2017 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Endlich Renteneinheit? Es wird beklagt, dass wir als Linke uns immer wieder dieses Themas annehmen. Ich frage jetzt einmal in die Runde: Wenn wir es nicht getan hätten, wer hätte dann das Thema hier glaubwürdig vorgebracht? (Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir von Bündnis 90/Die Grünen, seit Jahren!) Das tun wir seit 25 Jahren ...
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Zeitenwende: "America first!" Von Joachim Bischoff Donald Trump hat die Macht der Administration in den USA übernommen. Als 45. Präsident der Vereinigten Staaten kündigt er weitreichende innen- wie außenpolitische Umwälzungen an, die bei vielen Beobachtern den Eindruck aufkommen lassen: Der Immobilienmilliardär will den US-Kapitalismus in einen Gefälligkeits- oder Klientelkapitalismus verwandeln und eine neue Weltordnung etablieren ... -
"Sie versuchen, wie ein räudiger Hund ihr Revier zu markieren" Von Alexandra Gerlach Bundesweit werden Politiker wegen der Flüchtlingspolitik zunehmend bedroht und angegriffen. In Chemnitz ist die Lage nun eskaliert. Nach 22 Anschlägen auf ihr Büro in nur 17 Monaten hat sich eine Linken-Politikerin an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Warnung: Eine rechte Gruppierung versuche, einen ganzen Stadtteil zu einer "national befreiten Zone" zu machen ...
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