Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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Neue Wege für Hamburg? Das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis auf Länderebene Die Parteiführungen von CDU und Grünen haben in Hamburg die erste schwarz-grüne Landesregierung verabredet. Die Parteigremien müssen der Regierungsbildung noch zustimmen. Auf Landesebene wird damit umgesetzt, was in den Hamburger Bezirken Altona und Harburg schon seit vier Jahren reibungslose Praxis ist: eine schwarz-grüne Ehe ... -
Die Stärke der Parteien ... -
Becks Debakel zieht die SPD runter Nach dem Links-Flirt: SPD-Chef in der Vertrauenskrise, Merkels CDU profitiert. »Die Linke« kann sich ins Fäustchen lachen. Die SPD-Führungskrise - wer gewinnt, wer verliert? Was hat er da nur angerichtet? SPD-Chef Kurt Beck setzte die Macht über die Ehrlichkeit, erlaubte der Hessen-SPD deshalb, mit der »Linken« zusammenzugehen ... -
Plädoyer für eine gute Serie In Bremen fing es an. Wiesbaden und Hannover folgten. Mit Hamburg wurde es zur Serie: Die LINKE wird in die Parlamente der alten Bundesländer geschickt. Und während man in Bremen zur Feier des Tages noch den kratzenden Grammophon-Sound »Beim ersten Mal da tut’s noch weh...« auflegen konnte, knirscht es jetzt ganz gewaltig im politischen Gebälk ... -
Grünes Licht für Schwarz-Grün? Nun kommt das, was jede/r Wähler/in bei der Stimmenabgabe wissen konnte: CDU und GAL denken ernsthaft über die erste schwarz-grüne Landesregierung in Deutschland nach. Die Christdemokraten setzen den einst linken Hamburger Landesverband massiv unter Druck. Man will auf alle Fälle die hessische Hängepartie vermeiden ... -
Schwarz-grüne Signale aus Hamburg Wahlsieger von Beust (CDU) in der Klemme / LINKE im vierten Landtag West Trotz Verlusten bleibt die CDU in Hamburg stärkste Partei. Trotz Gewinen ist die SPD nicht der Wahlsieger bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Die Grünen ziehen mit Verlusten, die LINKEN erstmals in das Landesparlament ein. Die FDP musste am Abend zittern. Damit gibt es für die Wunschkonstellationen Rot-Grün beziehungsweise Schwarz-Gelb in der Hansestadt keine Mehrheiten ... -
Grüne Ex-Maoisten Das Feindbild DDR blieb ihnen erhalten Dass Krista Sager in der Aktuellen Stunde des Bundestages über die LINKE und die DKP textsicher auf den Marxismus-Leninismus verweisen und sogar Mao Tsetung zitieren konnte, demzufolge Revolutionen zu machen »kein Deckchensticken« sei, hat seinen Grund: Sie gehörte einer der beiden doktrinärsten K-Gruppen in der alten Bundesrepublik an, dem KBW ... -
Ypsilanti: "Demokratie gehört nicht der Dikatur des Wählers" Die hessische SPD-Politikerin Ypsilanti hat sich bei Roland Koch entschuldigt. Es sei nie ihre Absicht gewesen, ihn als Ministerpräsident ablösen zu wollen. Sie bedaure aufrichtig, sollte im Wahlkampf zuweilen der Eindruck entstanden sein. Auch habe sie Koch nie dazu treiben wollen, sich wie ein beißwütiges Rumpelstilzchen zu benehmen und nicht mehr der stolze Leitwolf abendländischer Leitkultur zu sein, als den man ihn kenne ... -
Wahl in Hamburg: Drohen in Hamburg hessische Verhältnisse? Auch bei Wahl in der Hansestadt können kleinere Parteien zum Zünglein an der Waage werden Hamburg drohen nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar »hessische Verhältnisse«. Einig sind sich die Demoskopen darin, dass die CDU ihre Alleinherrschaft verlieren wird. Doch was dann? Eine Große Koalition will keiner. Für Schwarz-Gelb wird es wohl ebenso wenig reichen wie für Rot-Grün. Die »Ampel« will die FDP nicht ... -
Bei Union und SPD sind die Narren los Vor heutigem Politischen Aschermittwoch Hauen und Stechen um die künftige Ausrichtung In den Koalitionsparteien tobt nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen eine heftige Debatte über die künftige Ausrichtung, die am heutigen Aschermittwoch bei den traditionellen Auftritten von Spitzenpolitikern fortgesetzt werden dürfte. Berlin (Agenturen/ND). Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat die Union vor einem Richtungsstreit gewarnt ... -
WARUM MAN NIE MIT DER LINKEN KOALIEREN DARF Warum man immer mit der Linken koalieren muss Jeder weiß, dass die Partei "Die Linke" schlicht sagt, was die Mehrheit der Menschen in Umfragen auch sagen: Raus aus Afghanistan, her mit dem Mindestlohn, mehr Hartz IV, keine Armut. Das ist, Sie können es in allen klugen Blättern lesen, von allen hornbebrillten Sprechern hören: populistisch. Im Interesse der kleinen Leute regieren, dass kann jeder ... -
DIE LINKE. in der Bundesrepublik (Grafik) ... -
Auf Bremen, Niedersachsen und Hessen folgt Hamburg Dorothée Menzner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE aus Niedersachsen, ist Verkehrsexpertin Eine große bundesdeutsche Boulevard-Zeitung fragt ihre Leserschaft am 29. Januar mit großen Lettern auf der Titelseite: Wird Deutschland ein Links-Staat? Was ist Ihre Antwort hierauf als LINKE Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen? DIE LINKE wirkt. Ohne die Linksfraktion würde bis heute keine andere Partei über Mindestlohn, die Abschaffung der Rente mit 67 oder eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I diskutieren ...
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In Fesseln gelegt WAHL IN HESSEN-SPD will mit linker Mehrheit in Hessen nichts anfangen Als Roland Koch zu Beginn der heißen Phase des hessischen Wahlkampfs ein schärferes Vorgehen gegen jugendliche Straftäter mit so genanntem Migrationshintergrund forderte, fürchteten SPD und Grüne, er könne sich in ähnlicher Weise einen unsauberen Erfolg organisieren wie 1999. Dann gingen die Umfragewerte der CDU in den Keller, und Kochs Vorstoß erschien als Fehler ... -
Wird das Saarland kommunistisch? RÜCKEROBERUNG SOZIALER SOUVERÄNITÄT (2*) - Was Oskar Lafontaine von Peter Müller (CDU) und Heiko Maas (SPD) unterscheidet Gerade weil es nicht postmodern affiziert ist, sondern noch zwischen Design und Sein unterscheiden kann und die Fragen aufwirft, die eine Mehrheit der Menschen umtreiben, lohnt es, Lafontaines Programm zu studieren. Um über den Kapitalismus, der sich tot gesiegt hat, aber nicht sterben kann, hinauszukommen, schlägt er vor allem eines vor: die öffentliche Daseinsvorsorge auszubauen und zu verteidigen ... -
Hier ist DIE LINKE - Zwischenetappe in Hessen und Niedersachsen Seit den Protesten gegen die von der rot-grünen Regierungskoalition initiierte und von einer Allparteienkoalition durchgesetzte Politik des Um- und Abbaus des Sozialstaats sowie der steuerlichen Umverteilung zugunsten von Unternehmen, Vermögensbesitzern und höheren Einkommensklassen vollzieht sich eine tiefgreifende Veränderung im politischen System ... -
Kalter Krieger Koch chancenlos Werner Dreibus, Fraktionsvize und langjähriger Gewerkschafter, über seine Arbeit im Roland Koch und seine Hessen-CDU warnen aktuell vor einer Koalition von SPD, Grünen undKommunisten – gemeint ist DIE LINKE. Sie sind gebürtiger Offenbacher, dort seit Jahren alsGewerkschafter aktiv, unterhalten Wahlkreisbüros in Marburg und Frankfurt am Main. Was istIhre persönliche Erfahrung: ... -
Warum Detlev von Larcher (SPD) diesmal DIE LINKE wählt Detlev von Larcher (SPD): Wer eine sozialdemokratische SPD will, muss DIE LINKE wählen. Wiesbaden (LiZ). Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Sprecher der SPD-Linken empfiehlt, bei den Landtags wahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg, für die Partei DIE LINKE zu stimmen. „Wer es gut meint mit der SPD, wählt dieses Mal Die Linke“, so von Larcher. "Wer ... -
2008: Linksruck geht weiter Ulrich Maurer ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Im Interview der Woche blickt er auf die Themen, für die sich die Fraktion auch in diesem Jahr stark machen wird. Die Mitglieder der Fraktion werden sich auf ihrer Klausur am 14. und 15. Januar in Kassel über Arbeitsschwerpunkte 2008 verständigen ...
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Zwei Jahre Große Koalition - Ein verteilungspolitisches Sündenregister Die politische Strategie von CDU/ CSU und SPD setzt auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung. Pünktlich zur Halbzeit der Großen Koalition und kurz vor bedeutenden Wahlkämpfen bemühen sich beide Koalitionsparteien ihrem Regierungshandeln einen sozialeren Anstrich zu geben: Irgendwann soll das Arbeitslosengeld ...
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