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„Auch die Alten sollen sich etwas leisten können“
Von Kerstin Leppich
Markranstädt. „Auf uns rollt eine Welle von Altersarmut zu“, davon ist Axel Troost, Bundestagsabgeordneter der Linken und deren stellvertretender Bundesvorsitzender überzeugt. Deshalb kam er diese Woche mit der Leipziger Bundestagsabgeordneten Barbara Höll und dem Infomobil der Partei auf den Markt in Markranstädt, um mit Bürgern zu diskutieren ...
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Pressemitteilung MdL Enrico Stange (Sachsen): Experten-Anhörung lässt Landesverkehrsplan-Entwurf durchfallen – ohne Ziele, aber mit schwerwiegenden Folgen
Zu den Ergebnissen der heutigen öffentlichen Sachverständigen-Anhörung zum Entwurf des Landesverkehrsplans Sachsen 2025 erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE:
Die Sicherung der Mobilität aller Bürger im Freistaat als zentralem Bestandteil der Daseinsvorsorge wäre die Aufgabe des Landesverkehrsplans gewesen. Jedoch entzieht sich das Planwerk genau jener Zielstellung. Das nimmt auch nicht besonders Wunder, denn schon der Ausgangspunkt des Plans, die Landesverkehrsprognose Sachsen 2025, ist allgemein unbekannt, weil sie von der Staatsregierung unter Verschluss gehalten wird ...
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Drohender TLG-Wohnungsverkauf: Neue Genossenschaft "Fairwohnen" lädt zum Informationsgespräch nach Kitzscher
Pressemitteilung 20120622
Am kommenden Dienstag laden linke Genossenschafter zu einem Info-Nachmittag nach Kitzscher ein. Thema der Veranstaltung ist die Gründung der Wohnungsgenossenschaft "TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIRWOHNEN i.G.", die sich am Bieterverfahren zur Privatisierung von 11.500 Wohnungen der TLG Wohnen GmbH beteiligt ...
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Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 ist gefährlicher Fallstrick für zivilgesellschaftliches und antifaschistisches Engagement
Juliane Nagel (LINKEN-Stadträtin in Leipzig), Dr. Axel Troost (MdB), Pressemitteilung
Zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 hagelt es weiter Kritik aus der LINKEN. Zu Wort melden sich nach der Expertin für Steuerpolitik der Bundestagsfraktion, Dr. Barbara Höll nun auch Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN in Leipzig und der finanzpolitische Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, Dr ...
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Schuldenbremse in Sachsen: Linke will Volksentscheid
Von Gernot Borriss, L-IZ
Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen macht Sachsens Linken Mut. Jedenfalls den Mut, die Schuldenbremse in Sachsen zum Gegenstand eines Volksentscheides zu machen. Das erklärt Sachsens Linken-Vize Stefan Hartmann im L-IZ-Interview. Ein Gespräch über Wahlausgänge, solide politische Arbeit, Ostförderung und linke Perspektiven ...
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Sachsen: Linkspartei und SPD wollen neues Vergabegesetz
Freie Presse v. 08.05.2012
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DIE LINKE. Sachsen: Landesvorstand gibt bildungspolitische Leitlinien in die Diskussion
PM 57/2012
Auf seiner Sitzung am Freitagabend in Dresden hat sich der Landesvorstandder sächsischen LINKEN mit dem Entwurf der bildungspolitischen Leitlinienauseinandergesetzt.Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:"Mit den Bildungspolitischen Leitlinien geben wir ein weiteres Papier in dieparteiinterne und öffentliche Diskussion, in deren Ergebnis ein integriertesLandesentwicklungskonzept für Sachsen stehen soll ...
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Spende der Bundestagsfraktion an "Bon Courage" - Troost: "Ich habe größten Respekt vor diesen jungen Menschen"
Zu einer freudigen Überraschung kam es am Rande der Bornaer Veranstaltung zum 1. Mai:
Der linke Bundestagsabgeordnete und (praktischerweise) Finanzexperte, Dr. Axel Troost, überreichte einen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion an den Bornaer Verein "Bon Courage". Mit der Summe von 750 Euro soll nicht zuletzt das unermüdliche Engagement des Vereins und seiner Mitglieder gewürdigt werden ...
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Rico Gebhardt (Sachsen): Die LINKEN und die PIRATEN in SACHSEN
Zwischen Partnerschaft bei Partizipations-Projekten und Gegnerschaft bei der Perspektive Politikwechsel
Seit der Europawahl 2009 und Achtungserfolgen der „Piraten“ in Sachsen – z. B. einem zweistelligen Stimmenergebnis im Dresdner Hechtviertel – war abzusehen, dass von dieser Partei eine Veränderung der politischen Landschaft ausgehen kann. Als LINKE betrachten wir das Aufkommen einer ernst zu nehmenden neuen demokratischen Partei als Belebung des politischen Wettbewerbs ...
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Enrico Stange: Ich werde Genossenschafter bei „Fairwohnen“ – Konsequenz auch aus negativen Erfahrungen mit Woba-Verkauf
Pressemitteilung
Er tritt der Genossenschaft „Fairwohnen“ bei, die die 11.500 Wohnungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) erwerben und damit vorm Verkauf an eine „Heuschrecke“ bewahren will: Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag ...
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Rücknahme der vorgesehenen Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen
Von: Christoph Kleine aus Leipzig
Text: Petitionsausschuß des Landtags in SachsenZur Petition(Dokumente, Inhalte)
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Stoppt den Solar-Ausstieg!
Appell an die sächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP
Am kommenden Donnerstag stimmt der Bundestag über das Kürzungspaket für die Solarförderung ab. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Troost (DIE LINKE) appelliert an die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP, den Gesetzesentwurf abzulehnen.„Im Bereich der Solarwirtschaft gab es in Sachsen im Jahr 2010 ca ...
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DRESDEN IM FEBRUAR 2012 NAZIFREI!
www.dresden-nazifrei.com
Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen heute mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“ ...
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Update 18. Februar - Kommt nach Dresden!
Am 13. Februar 2012 konnte der Naziaufmarsch zwar nicht komplett verhindert werden, dank des Engagementes tausender Blockierer/innen konnte dieser jedoch stark verkürzt werden. Danke an alle, die bis in die Abendstunden ausgehalten und wichtige Plätze besetzt habt.
Nun freuen wir uns, alle friedlichen Demonstranten am 18 ...
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Dresden wehrt sich gegen Neonazis
Von Hendrik Lasch, Dresden
Gedenken an Orten der NS-Verbrechen / Erste Blockaden und Rangeleien am frühen Abend Ein »Spaziergang« auf den Spuren von NS-Tätern und NS-Verbrechen bildete gestern am Jahrestag der Zerstörung Dresdens den Auftakt für vielfältige Proteste gegen Neonazis, die das Datum erneut zu vereinnahmen suchten ...
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Bundestagsabgeordnete rufen auch 2012 zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf
Pressemitteilung, DIE LINKE
In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip unterstützen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Gesine Lötzsch, Claudia Roth und Florian Pronold - den Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei", die Nazi-Aufmärsche in Dresden im Februar zu verhindern. Die Abgeordneten rufen zu einer breiten Beteiligung auf ...
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Stange: Gesetzentwurf bei interner Anhörung durchgefallen, trotzdem Landtag vorgelegt – Minister arrogant und ignorant
Rede von Enrico Stange (DIE LINKE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr“ (Landtags-Drucksache 5/5821)
Es gilt das gesprochene Wort! Mit dem heutigen Plenumstag findet das mehr als ein Jahr dauernde Trauerspiel um die künftige Ausgleichsfinanzierung im Schüler- und Auszubildendenverkehr in Sachsen seinen vorläufigen Abschluss. An diesem Gesetz ist die Staatsregierung mit ihrem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im doppelten Sinne gescheitert ...
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»Futter für die Köpfe!« Was Sachsens LINKE im Jahr 2012 bewegen wird
Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender, und Stefan Hartmann, stellvertretender Landesvorsitzender - DIE LINKE. Sachsen
Ein Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden, Prof. Peter Porsch, bemerkte vor einigen Jahren einmal sinngemäß, dass Linke statt großer Posten, Ämter oder Geldsäcke vor allem ihre Köpfe haben – zum Denken, zum Diskutieren, zum Gestalten. Deshalb spielt in linken Parteien Kopfarbeit eine so große ...
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Positionen zur Raumordnungsplanung und Landesentwicklungspolitik in Sachsen
vor dem Hintergrund der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) und der Integration des Landesverkehrsplans
- Entwurf zur Fraktionsklausur am 19. September 2011 -Die Fraktion DIE LINKE hat mit den nun vorliegenden Positionen als erste der Fraktionen im Sächsischen Landtag einen übergreifenden eigenen Entwurf erarbeitet und begründet sowie eigene Schwerpunkte und Lösungsmöglichkeiten in die Debatte eingebracht, die sich in der kommenden Zeit im Diskurs bewähren müssen ...
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MdL Pinka / Stange: Landesentwicklung Sachsens aus LINKER Sicht
Die Fraktion DIE LINKE hat ein 38-seitiges Papier mit „Positionen zur Raumordnungsplanung und Landesentwicklungspolitik in Sachsen vor dem Hintergrund der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) - und der Integration des Landesverkehrsplans“ erarbeitet. Damit werden Erwartungen an den künftigen Landesentwicklungsplan formuliert, die in einem 4-seitigen Papier mit Schwerpunkten zur Sicherung der Daseinsvorsorge zusammengefasst sind ...
Axel Troost
