Positionen zur Raumordnungsplanung und Landesentwicklungspolitik in Sachsen

vor dem Hintergrund der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) und der Integration des Landesverkehrsplans

20.12.2011 / vorgelegt von der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

- Entwurf zur Fraktionsklausur am 19. September 2011 -

Die Fraktion DIE LINKE hat mit den nun vorliegenden Positionen als erste der Fraktionen im Sächsischen Landtag einen übergreifenden eigenen Entwurf erarbeitet und begründet sowie eigene Schwerpunkte und Lösungsmöglichkeiten in die Debatte eingebracht, die sich in der kommenden Zeit im Diskurs bewähren müssen. Im Idealfall regen sie rechtzeitig zur konstruktiven Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Auffassungen und zur Auflösung bestehender Konflikte an, denn unabhängig von den konkreten Positionen besteht doch für jegliche Akteure die Herausforderung, die Probleme Sachsens positiv zu bewältigen. Wir wollen dies zu einem frühen Zeitpunkt, denn es gehört zum Charakter übergreifender Planung, dass sie anfangs nur in groben Zügen vorliegt, und sich Konflikte aus der Planung und die Widerstände Betroffener erst mit dem Planungsfortschritt zeigen – dann, wenn es eigentlich schon zu spät ist. (...)