Institut Solidarische Moderne
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Nach den Terroranschlägen in Paris Kommentar von Johannes Angermuller aus Paris Nach Terroranschlägen, wie die vom 13. November in Paris, müssen Erklärungen hilflos wirken - zu monströs sind die Dinge, die geschehen sind, zu tief die menschlichen Abgründe, die gezeigt wurden. Gleichwohl drängen sich Fragen auf: Wie konnte das passieren? Und was ist zu tun, damit sich solche Katastrophen ... -
Keine Verschärfung des Asylrechts - Für eine Politik der Vielen ISM-Positionspapier kritisiert "Asylkompromiss" Alle wissen es – aber sie werden wahrscheinlich wider besseres Wissen handeln: Der von der Großen Koalition und den Ministerpräsident_innen ausgehandelte „Asylkompromiss“ ist ein falscher, weil völlig unangemessener, politisch fehlgeleiteter und rückschrittlicher Versuch, die gescheiterte Flüchtlingspolitik der letzten Jahre unter neuen Bedingungen fortzusetzen ...
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Menschenrechte kennen keine Obergrenzen Positionspapier des ISM Debattenbeitrag zur aktuellen Diskussion angesichts steigender Flüchtlingszahlen, brennender Unterkünfte für Asylsuchende und rechter Reflexe, die nach Asylrechtsverschärfungen schreien „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ...
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Crossover in der fünften Phase Von Tom Strohschneider Im Spätsommer 2015 kann von einer fünften Phase des Crossover gesprochen werden - und das hat mit dem »Griechischen Frühling« zu tun. Wer bisher die Möglichkeit gegen Zweifel und politisch bequeme Ablehnung verteidigt hat, dass es eine linksreformerische Option unter den gegebenen Verhältnissen gibt, ... -
Schuldenkolonie Griechenland - ein bleibender Auftrag für die plurale Linke Von Marco Bülow, Lisa Paus und Axel Troost Zusammenfassung In dem seit längerem anhaltenden und zuletzt zugespitzten Konflikt der EU mit Griechenland geht es nicht nur um Kredite, sanierte öffentliche Haushalte oder um vermeintliche Insolvenzverschleppung, sondern im Zentrum steht die Frage nach der demokratischen Kultur in Europa. Vordergründig wurde erbittert darum gerungen, ob die griechische Linksregierung ein vernünftiges und realistisches Reformprogramm in die Praxis umsetzt ... -
Fünf Jahre Neu beginnen Ein Rechenschaftsbericht des Instituts Solidarische Moderne „Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf“, mit diesem Satz beginnt der Gründungsaufruf des ISM, unterschrieben am 31. Januar 2010. Vorausgegangen war eine für die drei linken Parteien, insbesondere für die SPD, katastrophal verlorene Bundestagswahl und ein gescheitertes politisches Experiment in Hessen ...
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Europe will never be the same again #ThisIsACoup Statement des Vorstandes des ISM Nach beinahe 7 Jahren der Austerität, der Erniedrigung und der Zerstörung von Hoffnungen und Träumen haben die Griech*innen am 5. Juli ihre Wahl getroffen: eindrucksvoll, unmissverständlich, einmütig. Sie haben mit ihrem OXI geantwortet, obwohl man sie zu verschrecken und einzuschüchtern suchte: mit einer internationalen Medienkampagne, dem angedrohten Euro-Rauswurf, der Angst ...
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Der Streit um das Referendum ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas. Statement des ISM-Vorstandes Der Streit um das griechische Referendum ist kein finanzpolitischer Streit, er greift einer konstruktiven Lösung der Staatsfinanzierungskrise nicht vor. Er ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas. Mit dem Recht der Griech*innen auf Zurückweisung der Austeritätspolitik stehen die elementaren politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte aller Bürger*innen Europas auf dem Spiel ...
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Nein zum Angriff auf das Streikrecht - Der Kampf der GDL gegen Einschränkungen der Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz betreffen uns alle ISM-Vorstand spricht der GDL seine uneingeschränkte Solidarität aus Im Zuge des Tarifkonflikts bei der Deutschen Bahn AG befand sich bis gestern die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) mittlerweile im achten und längsten Streik seit Sommer 2014. Einzelne Reaktionen aus Medien, Politik und öffentlicher Meinung könnten vernichtender nicht ausfallen, da ist von „Geiselhaft“, „Nachtzug“ oder „Erpressung“ die Rede ...
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Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl Aufruf des Vorstands Institut Solidarische Moderne Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit ...
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"Wir sind alle Attac!" Erklärung des Instituts Solidarische Moderne e.V. (ISM) Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt ist eine schallende Ohrfeige für demokratisches und zivilgesellschaftliches Engagement in der BRD. Dem Netzwerk, seinen 30.000 Mitgliedern und ungezählten Mitstreiter_innen im Handstreich den finanziellen Boden zu entziehen, erweist dem vom Finanzamt in Anspruch genommenen „Gemeinwohl" einen Bärendienst ...
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Veranstaltungshinweis: Die ungelöste Eurokrise Nach fünf Jahren Eurokrise zieht das Forum Demokratische Linke eine Zwischenbilanz, am 22. September mit Cansel Kiziltepe, Axel Troost und Lisa Paus Der Ausbruch der Finanzmarktkrise, die zu einer Staatsschuldenkrise in Europa führte, hat den südeuropäischen Staaten harte Opfer abverlangt. Trotz zunehmender Jugendarbeitslosigkeit und drohender Deflation blockiert die von der Troika forcierte Privatisierung sozial-ökonomische Reformen. Das Papier mit dem Titel „Die ungelöste Eurokrise“ fasst diese Entwicklungen und ihre Folgen zusammen ...
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Axel Troost wird 60 Von Redaktion Sozialismus Axel Troost, Autor dieser Zeitschrift sowie Mitherausgeber und Autor im VSA: Verlag, wird am 1. September 60 Jahre alt. Dazu gratulieren wir ganz herzlich, wünschen alles Gute und hoffen, dass sein beharrliches Eintreten für gemeinsame linke Analysen und Aktionen auch in Zukunft von Erfolg gekrönt sein möge ...
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Buchtipp: Anders regieren? Sammelband zur ISM Summer Factory 2013 Wer traut eigentlich heute den europäischen Regierungen und den sie tragenden Parteien noch zu, die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation der spätindustriellen Gesellschaften in Angriff zu nehmen?Wenn wir unterstellen, dass eine programmatische Alternative zum Neoliberalismus zwar längst ...
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Institut Solidarische Moderne wählt neuen Vorstand Sozial-Ökologischer Politikwechsel ist notwendig. Das Institut Solidarische Moderne (ISM) wählte auf seiner Mitgliederversammlung am Sonntag in Frankfurt am Main einen neuen Vorstand. Als Sprecher_innen des Instituts wurden die hessische Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti (SPD), das Vorstandsmitglied von Transparency International, Dr. Anke Martiny (SPD), die Landtagsabgeordnete und Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), der Philosoph Dr ...
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Rot-rot-grünes Plädoyer für Kurswechsel in Euro-Politik Papier von Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linken kritisiert Merkels Krisenkurs: Kanzlerin steht vor einem Scherbenhaufen / Denkanstoß der Programmwerkstatt ISM Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken haben in einem gemeinsamen Positionspapier einen Kurswechsel in der Euro-Politik gefordert. Kritisiert werden in dem am Dienstag in Berlin bekannt gewordenen Text der linksgerichteten Programmwerkstatt ISM »massive Sparprogramme«, die den Menschen große Opfer abverlangten und eine hohe Arbeitslosigkeit sowie ein Erstarken von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in Kauf nähmen ...
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Die ungelöste Eurokrise - Zwischenfazit und Ausblick anlässlich der Europawahl Von Cansel Kiziltepe, Lisa Paus und Axel Troost In diesem Denkanstoß des Instituts Solidarische Moderne (ISM) ziehen die AutorInnen eine Zwischenbilanz nach fünf Jahren Eurokrise. Sie führen dem deutschen Publikum vor Augen, welche enormen Opfer die Austeritätspolitik den Menschen in den Krisenstaaten bisher abverlangt hat. Damit zeigen sie, dass die andauernde Austeritätspolitik die reale Gefahr birgt, Europa in eine deflationäre Abwärtsspirale zu lenken ...
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Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird - Deutschland nach der Wahl – aus Sicht einer solidarischen Moderne Von Stephan Lessenich, Anke Martiny und Thomas Seibert Anke Martiny und Thomas Seibert sind Vorstandsmitglieder im Institut Solidarische Moderne (ISM), Stephan Lessenich ist einer der SprecherInnen des ISM-Kuratoriums Stell Dir vor, es gibt eine linke Mehrheit und keiner will sie. So oder so ähnlich stellt sich die politische Situation in Deutschland nach dem 22 ...
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Sozialökologische Transformation: Strategische Bedingungen eines Politikwechsels ISM Summer Factory, 16.-18. August, Frankfurt am Main Auch in diesem Jahr veranstaltet das Institut Solidarische Moderne vom 16.-18. August in Frankfurt am Main wieder eine Summer Factory. Linke Akteure aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften, NGOs und sozialen Bewegungen diskutieren hier ein Wochenende lang zum mittlerweile vierten Mal zu einem Oberthema und erarbeiten in methodisch angeleiteten Arbeitsgruppen und Workshops erste Ergebnisse, die später ausgearbeitet und in einem Sammelband veröffentlicht werden ...
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Solidarisches EUropa - Mosaiklinke Perspektiven Buchveröffentlichung zur Summer Factory 2012 erscheint im August Pünktlich zur Summer Factory 2013 erscheint beim VSA: Verlag unser Buch "Solidarisches EUropa", in dem die Diskussionen und Ergebnisse der letzten Summer Factory zusammengetragen sind. Wissenschaftler_innen, Vertreter_innen linker Parteien sowieAktivist_innen aus NGOs und sozialen Bewegungen suchen konkrete Alternativen eines solidarischen EUropas ...