Mit der Demokratie neu beginnen - Gegen die Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung!

Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne (ISM)

10.05.2016 / 09.05.2016

Von den jüngsten Wahlen – und überhaupt von den Geschehnissen der letzten Monate bleibt auch bei uns zunächst der Schrecken. Doch: Was als Durchmarsch der Rechten, der Entrechtung und der Gewalt erscheint, verweist genau besehen eher auf eine Polarisierung, damit aber auf die Chance einer Politisierung (nicht nur) der europäischen Gesellschaften. Am greifbarsten scheint das wie so oft anderswo der Fall zu sein, im Süden Europas, weit weg in den USA, sogar in Großbritannien. Doch könnte das Pendel auch in Deutschland nach links schlagen – wir glauben: deutlicher und schneller, als viele das für möglich halten. Der Vorschlag, den wir hier im Folgenden skizzieren, gilt zunächst der Zeit bis zu den nächsten Bundestagswahlen, der Zeit bis zum Herbst 2017.
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