Fünf Jahre Neu beginnen

Ein Rechenschaftsbericht des Instituts Solidarische Moderne

02.08.2015 / Institut Solidarische Moderne, 28.06.2015

„Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf“, mit diesem Satz beginnt der Gründungsaufruf des ISM, unterschrieben am 31. Januar 2010. Vorausgegangen war eine für die drei linken Parteien, insbesondere für die SPD, katastrophal verlorene Bundestagswahl und ein gescheitertes politisches Experiment in Hessen. CDU/CSU und FDP hatten auf Bundesebene eine vierjährige, politisch lähmende Zusammenarbeit begonnen, die 2013 mit dem Verschwinden der FDP von der politischen Bühne Berlins endete. In Hessen etablierte sich nach einer Zeit des Interregnums eine ungeliebte CDU/FDP-Koalition. Wissenschaftliche politische Erkenntnisse wurden bei der Politikgestaltung weitgehend ignoriert. Auch soziale Bewegungen und Gewerkschaften konnten sich mit ihren progressiv-emanzipatorischen Anliegen nicht durchsetzen.
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