Axel Troost
Schlagwort: Staatsverschuldung
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Dr. Axel Troost (MdB), Enrico Stange (MdL): Wer in der Krise knausert, destabilisiert die Volkswirtschaft Pressemitteilung Zu den Äußerungen des Finanzministers Unland zu Schuldenvermeidung im Rahmen der Jubiläumsgala des Bornaer Gewerbevereins erklären Dr. Axel Troost, MdB, und Enrico Stange, MdL: „Herrn Unland scheint jegliches Verständnis für die Gestaltung stabiler Staatsfinanzen abzugehen. Das ist gerade für einen Finanzminister sehr bedauerlich ...
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Argumente gegen einen Antrag zur Direktfinanzierung von Staatsverschuldung durch die EZB Barbara Höll/Axel Troost 1.) In einer wachsenden Volkswirtschaft wird eine wachsende Geldmenge benötigt. Volkswirtschaftliche wie finanzpolitische Gründe sprechen dafür, dass das Geldmengenwachstum über Direktkredite der Notenbank an den Staat bewerkstelligt wird. Entsprechende Konzepte sind in der BRD Anfang der 1980er Jahre ... -
Euro-Retter greift Idee der Gemeinschaftsanleihe auf Von André Kühnlenz, FTD Deutschland ist strikt gegen eine gemeinsame Euro-Anleihe. Denn die wäre für Deutschland teurer als Bundesanleihen. Jetzt schert der Chef des Euro-Stabilisierungsfonds Klaus Regling aus der nationalen Einigkeit aus. Erstmals hat ein deutscher Spitzenbeamter die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen der Euro-Staaten als Ausweg aus der EU-Schuldenkrise ins Spiel gebracht ... -
In den Knast, ihr Schluderer! Kolumne von Thomas Fricke in der FTD Die Bundesregierung setzt in der Euro-Krise als Abschreckung darauf, Schuldner und ihre Geldgeber zu bestrafen. Das ist gut gemeint, führt aber ins Desaster. Das zeigt nicht zuletzt die jüngste Krisenpraxis.Die Kolumne von Thomas Fricke können Sie hier im Internet weiterlesen -
Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme einer Schuldenbremse in Verantwortung für kommende Generationen – Gesetz zur Schuldenbremse) Drucksache 18/2732, Hessischer LandtagAus den Vorbemerkungen:"Die Frage der Staatsverschuldung ist von grundsätzlicher Bedeutung für die Finanzpolitik eines Landes. Sie ist kein Selbstzweck und daher gut zu begründen. Ganz allgemein gesprochen ermöglicht die Staatsverschuldung Ausgaben, die andernfalls nicht finanzierbar wären ... -
Inflation Die überschätzte Gefahr im Euroraum In Deutschland herrscht Angst vor Inflation. Als Gründe für die mehr oder minder unterschwelligen Befürchtungen werden einerseits die hohe Liquiditätsausstattung im Bankensystem infolge der krisenbedingten geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank und andererseits der starke Anstieg der Staatsverschuldung im Zuge der Krise genannt ... -
Ausmaß der Steuerrückstände und des steuerlichen Mehrergebnisses durch die Betriebsprüfung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Harald Koch, Richard Pitterle und der Fraktion DIE LINKE. (– Drucksache 17/3163 –) ... -
Staatsschulden als permanente Einnahmequelle. Von Fritz Helmedag Seit Jahren hat in Deutschland die Kreditfinanzierung öffentlicher Ausgaben eine miserable Presse. Die Kampagne hat zumindest in formaler Hinsicht Früchte getragen: Das Grundgesetz enthält seit 2009 (anscheinend) strikte Vorschriften, um Budgetdefiziten einen Riegel vorzuschieben. Jedoch empfiehlt ... -
"Ergebnisse" der IWF/Weltbank-Jahrestagung Kein Waffenstillstand im "Währungskrieg" Die in der letzten Zeit in den Medien bemühte Metapher vom "Währungskrieg" hat keine sonderliche Aufregung ausgelöst. Für große Teile der Bevölkerung und auch der Politik ist dies kein zentrales Thema. Nimmt man den Begriff ernst, dann ging es bei der jüngsten Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank im Kern um Friedensverhandlungen ... -
Vortrag von Gustav A. Horn: Zu den Ursachen der Staatsverschuldung Vortrag von der Ver.di Konferenz "Städte und Gemeinden in Not" am 28.09.2010 Berlin ... -
Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten? Podiumsdiskussion und Konferenz am 17. und 18 September in Frankfurt/Main Welche Konsequenzen hat die Krise bisher für die Finanzkonzerne gehabt? Wie können weitere Krisen dieser Art verhindert und die Banken an den Kosten der Krise beteiligt werden?PODIUMSDISKUSSION17.9.201019:30 Uhr bis 21:00 Uhr Podiumsdiskussion der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Sahra Wagenknecht, MdB, Wirtschaftspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE im Bundestag; Prof ... -
Atom-Deal stoppen, Demokratie zurückgewinnen, soziale Ausgrenzung beenden Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat auf ihrer dreitägigen Herbstklausur in Bad Saarow folgende Erklärung beschlossen I. Herrschaft der Energiekonzerne beenden, Stuttgart 21 stoppen, Demokratie zurückgewinnen Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie. Die Regierung Merkel/Westerwelle hat die Bundesrepublik endgültig zu einer Lobbykratie gemacht. Das ist nicht hinnehmbar, das ist wider das Grundgesetz und entmachtet den Bundestag gegenüber den Lobbyisten ... -
Axel Troost: Von Breitenbuchs Volkswirtschaftsmärchen ist plumpe Lüge Pressemitteilung Zum Kommentar des CDU-Kreisvorsitzenden von Breitenbuch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Rentenbezügen ehemaliger DDR-Funktionäre, erklärt Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE.: „Der CDU-Kreisvorsitzende belügt die Bürgerinnen und Bürger, die die Sparpolitik der CDU-FDP-Koalitionen in Bund und Land aus ihrer Tasche bezahlen müssen, nach Strich und Faden ... -
Gesundbeterei à la Schwarz-Gelb Von Christa Luft, Neues Deutschland Wir können beruhigt sein, die Krise ist ausgestanden. So jedenfalls lässt es die schwarz-gelbe Regierungskoalition vermelden: anziehendes Wirtschaftswachstum, ein dickes Auftragsplus im Maschinenbau, sinkende Arbeitslosigkeit, entspannte Lage im Finanzsektor, geringerer Rückgang der Steuereinnahmen als befürchtet ... -
Rettung der Banken kostet bis zu 52 Milliarden Euro - "Staat soll sich aus Bankensektor zurückziehen" Initiative Neue soziale Markwirtschaft (INSM) "Die Rettung der deutschen Banken in Folge der Finanzkrise wird Bund und Länder voraussichtlich zwischen 34 und 52 Milliarden Euro kosten. Dies entspricht 1,4 bis 2,2 Prozent des BIP, bzw. 417 bis 632 Euro je Einwohner. Zu diesem Ergebnis kommt der Finanzmarktexperte Prof. Dr. Christoph Kaserer in einer Studie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ... -
Städte und Gemeinden in Not ver.di Wirtschaftspolitik aktuell, NR. 15 – Juli 2010 "Die Finanzlage der Städte und Gemeinden wird immer schlimmer. Zwei Drittel betrachten sie als schlecht oder sehr schlecht. Der Städtetag rechnet für 2010 mit 15 Milliarden Euro Defizit. Vor allem weil die Steuereinnahmen stark sinken. Der Grund: Krise und Steuersenkungen. Jede dritte Kommune mit über 20 ... -
Die Umsetzbarkeit der Schuldenbremse in den Ländern Studie im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN - Endfassung - Aus den Vorbemerkungen"Die Frage der Staatsverschuldung steht seit Jahren im Zentrum der politischen Debatte. Spätestens seit der Diskussion über die EU-Konvergenzkriterien („Maas-tricht-Kriterien“) und den sich daraus er-gebenden jährlichen Meldungen über Er-reichen oder Nichterreichen dieser Krite-rien ist die Frage der öffentlichen Schul-den ein breit diskutiertes Thema ... -
Glossar zur Zentralbankpolitik und Staatsrefinanzierung Raoul Didier (Ref. Finanzpolitik), Kai Fürntratt (Ref. Haushaltspolitik) Dieses Glossar ist (mit wenigen Änderungen) ein Auszug aus einem umfänglicheren Papier zu Begrifflichkeiten des Finanzmarktes, das von Kai Fürntratt zusammengestellt wurde. -
Antwort des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur zusätzlichen öffentlichen Verschuldung aufgrund der Bankenrettung bis Ende 2009 Fragen Nrn. 167 und 168 für den Monat Mai 2010, Gz I A 4 - Vw 3195/08/10001 "Von den durch die Finanzmarkstabilisierungsmaßnahmen bis Ende 2009 gebuchten staatlichen Schulden in Höhe von 98,6 Mrd. Euro entfallen rund 26,4 Mrd. Euro auf den Bund (davon rund 1,9 Mrd. Euro außerhalb des SoFFin) und 72,2 Mrd. Euro auf die Länder (davon rund 1,5 Mrd. Euro auf die Erste Abwicklungsanstalt) ... -
Das Janusgesicht der Staatsschulden. Staatsschulden sind zugleich privates Vermögen. Doch Defizite werden in der deutschen Debatte nur negativ gesehen. Zu Unrecht, meint der Ökonom Carl Christian von Weizsäcker. Beide Seiten desselben Phänomens seien zu beachten.Zum Artikel in der FAZ Online
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