Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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"Leitbild Ostdeutschland 2020" – ein neues Gesellschaftsmodell für den Osten und die ganze Republik Ostdeutschland als Modell für Deutschland Roland Claus, Gregor Gysi und André Hahn,Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, stellten die aktuelle Studie »Leitbild Ostdeutschland 2020« vor. »DIE LINKE als die Ostpartei entwickelt eine neue Idee für die zukünftige Entwicklung der neuen Länder und anderer Transformationsregionen in Deutschland und Europa«, sagte Roland Claus, Ostkoordinator der Fraktion, bei der Pressekonferenz ...
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Die Positionen der Linken.: Themen von A-Z Von A wie Abrüstung bis Z wie Zumutbarkeit: Hier sollten all diejenigen fündig werden, die kurz und verständlich lesen wollen, welche Position DIE LINKE zu einem ausgewählten Thema einnimmt. DIE LINKE. weiß, was sie will -
Parteivorstand DIE LINKE. beschließt Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm der Partei Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden. Am 10. Mai 2009 hat der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE. den Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm beschlossen. Im Anhang steht der Leitantrag zum Download als PDF-Datei zur Verfügung.-----------------------Dietmar Bartsch zum Entwurf: Pflanzen wir die Fahne auf! Der Parteivorstand hat am 10 ...
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Thomas Händel: Nächster Wahlbetrug in Vorbereitung Das neue SPD-Regierungsprogramm lässt aufhorchen. Man glaubt kaum, was einem auf den ersten Blick ins Auge fällt: Gesetzlicher Mindestlohn, höhere Steuern für Reiche, Begrenzung von Managergehältern, mehr Mitbestimmung, gute Arbeit, staatliche Hilfen für Not leidende Unternehmen, eine Börsenumsatzsteuer usw ...
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Gregor Gysi: SPD-Wahlprogramm ist nicht ernst gemeint "Was die SPD in ihr Wahlprogramm schreibt, das hat leider etwas mit Heuchelei zu tun." ... -
Lafontaine: SPD bereitet nächsten Wahlbetrug vor Zu Äußerungen des SPD-Vorsitzenden, der eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen nach der kommenden Bundestagswahl befürwortet, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:„Die SPD übernimmt Zug um Zug Forderungen der Linken in ihr Bundestagswahlprogramm: Börsenumsatzsteuer, Vermögensteuer, gesetzlicher Mindestlohn, höherer Spitzensteuersatz, Verbesserung der Hartz IV-Sätze insbesondere für Kinder ...
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"Wir sind das Volk" Vorworte mit RANDGLOSSEN von Bernd Rump in der aktuellen Ausgabe von Sachsens Linke Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat müssen wir erforschen, wenn wir zu wissen wünschen, was jener will .Heinrich Heine. Obiger Text auf der Rückseite des Buches. Und vorn: DIE AULA, Hermann Kant. Diesen Heine las ich später. Der Satz verbindet sich mit ABF oder Trullesand ... -
Axel Troost: Steinbrück fürchtet Gesichtsverlust "Die SPD versucht, auf Zeit zu spielen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück findet die Vorstellung, im HRE - Untersuchungsausschuss aussagen zu müssen, offensichtlich äußerst unangenehm. Er wäre nach dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier auch schon der zweite SPD-Vizevorsitzende, der im Mittelpunkt einer parlamentarischen Untersuchung steht", sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ... -
Konferenz: Linke Auswege aus der Krise — ökonomische und soziale Perspektiven Freitag, 20. März, Marie- Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101, Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1Achtung neuer Veranstaltungsort für Samstag, 21. März 2009, Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900, Europasaal Eingang "Reichstag Nord" Freitag: 12 Uhr EröffnungDr. Barbara Höll, MdB, Stellv.Fraktionsvorsitzende, Leiterin AK Wirtschhaft, Arbeit, Finanzen; Prof ...
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Dossier: Die Linke Die Linkspartei, 2007 unter Führung von Oskar Lafontaine aus der Vereinigung der ostdeutschen PDS mit der westdeutschen Protestbewegung WASG entstanden, hat das deutsche Parteiensystem verändert. Sie bringt vor allem die SPD in große Probleme. Die Linke hat jedoch auch intern mit einigen Konflikten zu kämpfen ... -
Frigga Haug: nicht wie das veilchen im moose... Sieben Thesen für ein feministisches Profil der LINKEN Auf dem Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE fragte mich eine Journalistin, ob es nicht ein Widerspruch sei, dass ich als Feministin in diese Männerpartei eingetreten sei? „Um dies zu ändern“, antwortete ich in Aufbruchsstimmung. Dafür einige Vorschläge:Bertolt Brecht schrieb als Vorschlag ... -
Albrecht Müller: Die Union setzt ihre Pflege eines breitangelegten Images mit erstaunlicher Unterstützung fort. In den NachDenkSeiten wurde schon mehrmals die Strategie der Union analysiert, das eigene Image so nach links zu erweitern, dass sich sehr verschiedene Wählergruppen damit identifizieren können und vor allem auch schwarz-grüne Koalitionen als erstrebenswert betrachtet werden. Siehe zum Beispiel hier „Merkels clevere Kommunikationsstrategien zur Imageerweiterung“ und weitere Quellen im Anhang A ... -
Europawahl 2009: Die Weichen sind gestellt Die Ziele des Bundesparteitages und der Bundesvertreterversammlung vom 28. Februar und 1. März in Essen sind erreicht: DIE LINKE hat ein Wahlprogramm und eine Kandidatinnen- und Kandidatenliste zur Europawahl am 7. Juni 2009. Wir sind gut aufgestellt. Wie keine andere Partei prägt DIE LINKE seit ihrer Gründung im Juni 2007 die politischen Debatten in diesem Land und gewinnt an Wählerinnen und Wählern sowie an Mitgliedern hinzu ... -
Parteitag im Rockpalast Am kommenden Wochenende tagt in Essen der Europaparteitag der Partei DIE LINKE. Es spricht einiges dafür, den Kongress gerade im Ruhrgebiet durchzuführen. In Nordrhein-Westfalen finden 2009 neben der Europawahl auch Kommunalwahlen statt. Im bevölkerungsreichsten Land der Bundesrepublik wollen wir – wie überall in Deutschland! – am 7 ... -
Veröffentlichung von Spenden Gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Für November und ... -
Europa neu begründen Vor kurzem hat DIE LINKE ihren ersten Entwurf für ein Europawahlprogramm veröffentlicht, die Linke ist zur Diskussion aufgefordert. Der vorliegende Entwurf des Europawahlprogramms ist ohne Zweifel eine gute Grundlage für diese Diskussion einer linken Perspektive für das Europa von morgen. An der notwendigen Ausstrahlungskraft kann und muss noch gearbeitet werden ... -
Ulrich Maurer: Neue Strategie - links blinken und rechts abbiegen Wir haben 2008 etwas erlebt, das sich wahrscheinlich die wenigsten vorher hätten träumen lassen: aus allen politischen Lagern wurden Forderungen laut, die inhaltlich mit den Positionen der LINKEN teilweise oder sogar ganz übereinstimmten. Können Sie sich für das frisch angebrochene letzte Jahr der Wahlperiode zufrieden zurücklehnen? Ganz im Gegenteil wir müssen unseren Einsatz erhöhen ... -
Eine Hand wäscht die andere Seit 1998 spendeten Banken und Versicherungen den deutschen Parteien mehr als 10 Millionen Euro. Ein Dankeschön für politisches Entgegenkommen? "Wer einer Partei Geld spenden und zu diesem Zweck mehr als 50.000 Euro erübrigen möchte, muss damit rechnen, dass sein Name irgendwann in Rechenschaftsberichten und Statistiken auftaucht. Denn seit dem 1. Juli 2002 sind die Empfänger verpflichtet, entsprechende Einkünfte zu veröffentlichen und dem Bundestagspräsidenten anzuzeigen ... -
Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus – EUROMEMORANDUM 2008/2009 – Einleitung Weniger als ein Jahr vor den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament ist die EU zum einen mit der größten Finanzkrise seit 1929 und zum andern mit der düsteren Aussicht auf eine selbst verursachte Rezession konfrontiert. Die anhaltende Finanzkrise demonstriert einer zunehmenden ... -
Ulrich Maurer: Peter Struck hat kapituliert „Der SPD-Fraktionschef hisst pünktlich vor Beginn des Superwahljahres die weiße Fahne. Sein Trommeln für eine Fortsetzung der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl kommt einer Kapitulation gleich“, kommentiert Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Äußerungen von Peter Struck, nach denen die Beseitigung der „dunklen Wolken am Horizont“ der Wirtschaftskrise die große Koalition auch in Zukunft erfordern würde ...
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