-
Von der Tafel in Sachsens Parlament: LINKE holt Armutsexpertin
Die Tafeln, sagt Edith Franke, verteilen nicht nur Essen an
Bedürftige. Ihre Arbeit habe zudem einen »politischen Charakter«, sagt
die energische 66-Jährige, die vor 14 Jahren die Dresdner Tafel
begründete. Wer Tag für Tag mit Menschen in sozialen Notlagen in
Kontakt kommt, deren Geld kaum für das Essen reicht, der »gewinnt viele
Erkenntnisse über Armut« – und kann dieser »eine Stimme geben« ...
-
Die DDR-Geschichte darf nicht dämonisiert werden
Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Texte, die aus der ganz persönlichen Sicht des Autors Denkanstöße geben, zur Diskussion anregen sollen. Heute schreibt die Vorsitzende von Sachsens Linkspartei, Cornelia Ernst, über den Umgang von Ost- und Westdeutschen mit der Vergangenheit ...
-
Axel Troost: Starker Vertrauensbeweis bei Wahl zum Direktkandidaten
Mit
einem tollen Wahlergebnis (97,7 %) hat die Kreiswahlversammlung für den
Bundestagswahlkreis 155 - Landkreis Leipzig - den jetzigen finanzpolitischen
Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE, Dr. Axel Troost, als
Direktwahlbewerber nominiert.
In
seiner Bewerbungsrede verwies der promovierte Finanzwissenschaftler auf die
Notwendigkeit volkswirtschaftlicher Alternativen zum Casino-Kapitalismus ...
-
Bundestagswahl 2009: Schwergewicht - Axel Troost
Ein voluminöser Bremer soll für die Linken das Direktmandat im
Bundestagswahlkreis 155 holen, der den neuen Landkreis Leipzig umfasst. Der Mann
ist auch ein politisches Schwergewicht: Axel Troost (55), Vater zweier
erwachsener Kinder, kam einst über die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit
(WASG) zu den Linken, gehört deren aktuellem Bundesvorstand an und sitzt seit
2005 im Bundestag und ist in der dortigen Linken-Fraktion für die Finanz- und
Steuerpolitik zuständig ...
-
Einheitsdenkmal Leipzig: Eine Idee der LINKEN setzt sich durch
„Eine Idee der LINKEN setzt sich durch“, so Luc Jochimsen zur Einigung des Kulturstaatsministers mit dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in der Messestadt. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:„Bereits im November 2007 hatte die Fraktion DIE LINKE die Idee zur Errichtung eines Einheitsdenkmals ...
-
Sachsens LINKE will viermal zulegen
Sachsens Linkspartei beschloss Wahlstrategie
Die sächsische LINKE hat ihren Willen bekräftigt, 2009 Regierungsverantwortung im Land übernehmen zu wollen. »Unser wichtigstes Wahlziel ist es, die CDU in Sachsen als Regierungspartei abzulösen«, sagte Landeschefin Cornelia Ernst auf einem Kleinen Parteitag, bei dem die Wahlstrategie für die vier im kommenden Jahr im Freistaat anstehenden Urnengänge beschlossen wurde ...
-
Dr. André Hahn (Linksfraktion in Sachsen): Das war der Gipfel! / bei Merkels Bildungsgipfel ist außer Spesen (fast) nichts gewesen …
Bei Merkels Bildungsgipfel ist außer Spesen (fast) nichts gewesen …
Zum heutigen Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Nachdem, was bislang bekannt wurde, ist das eingetreten, was seit
längerem zu befürchten war: Viel Lärm um nahezu nichts ...
-
Sachsen: Linke will Tillich als Zeuge zum Verkauf der Sachsen LB
Tischendorf: Tillich soll als Zeuge vor Landesbank-Ausschuss über Umstände des Notverkaufs der Sachsen LB aussagen
Nachdem Auskünfte des Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Jochen Sanio, über die Geheimverhandlungen zum Notverkauf der sächsischen Landesbank Sachsen LB an der immer noch fehlenden Aussagegenehmigung scheitern, hat DIE LINKE heute die Vernehmung des damaligen Finanzministers und derzeitigen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich beantragt ...
-
Sachsen: DIE LINKE kämpft für den Erhalt der Grundschule Arzberg
In einem „Offenen Brief“, der auch Veröffentlichung in der
„Torgauer Zeitung“ fand, hat sich der Kreisvorstand DIE
LINKE.Torgau-Oschatz gemeinsam mit der Basisorganisation
Beilrode/Arzberg an den Ministerpräsidenten von Sachsen, an den
Kultusminister und an die beiden Landräte Schöpp und Czupalla
hinsichtlich der Problematik Grundschule Arzberg gewandt ...
-
Großrazzia bei früheren SachsenLB-Vorständen
Leipzig (AFP) — In der Affäre um Milliardenabschreibungen bei der SachsenLB sind die Ermittler mit einer Großrazzia gegen fünf frühere Vorstände der ehemaligen Landesbank vorgegangen. Die Hausdurchsuchungen fanden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Leipzig und des Bundeskriminalamtes am Dienstag in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Berlin und im irischen Dublin statt ...
-
Schokoladenfabrik zahlungsunfähig
Delitzscher Traditionshaus droht Schließung
Der traditionsreichen Delitzscher Schokoladen GmbH droht die Schließung. Hintergrund sind wohl Schwierigkeiten des ostdeutschen Familienunternehmens, den laufenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
Die Schokoladenfabrikation im nordwestsächsischen Delitzsch kann auf eine lange Tradition zurückblicken ...
-
Axel Troost : Untersuchungsausschuss zur SachsenLB - Bundesregierung mauert weiterhin
"Aufsichtsrechtliche Fehler müssen mit Hilfe parlamentarischer Kontrolle aufgedeckt und behoben werden. Doch die Bundesregierung versucht, diesen simplen Grundsatz weiterhin zu blockieren und ihre Verfehlungen auszusitzen. Das ist juristisch höchst bedenklich und die Argumentation grotesk", kommentiert Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
-
Elke Altmann [DIE LINKE., Sachsen]: Milch aufgekauft und Tafel gespendet
Linke Agrarpolitikerin Elke Altmann kauft Milch auf und spendet sie der Freiberger Tafel
Die Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Elke Altmann, erklärt im Zusammenhang mit dem Kampf der Milchbauern um faire Preise:Milchviehhalter sind vertraglich gebunden und dürfen keine Rohmilch frei verkaufen. Ich wollte direkt beim Bauern Milch kaufen, für 45 ct pro Liter ...
-
Sachsen: Zukunftskonferenz der landesweiten Zusammenschlüsse
Am Samstag treffen sich in Dresden Sprecherinnen und Sprecher der landesweiten Zusammenschlüsse auf einer Zukunftskonferenz, um über die anstehenden Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften in den nächsten zwei Jahren zu beraten und ihre Schlüsselthemen für ein linkes Wahlprogramm in Sachsen zu setzen.Die Grundsatzkommission der Linken in Sachsen hatte zur Teilnahme an dieser Konferenz eingeladen, um die Standpunkte der Experten in einen fruchtbaren Programmdiskurs einzubeziehen ...
-
Mecklenburg als Vorbild für Sachsen
Verwaltungsumbau im Freistaat beschäftigt Verfassungsgericht / LINKE will Gesetze kippen
In Sachsen sollen die Landkreise und die Verwaltung neu gegliedert werden. Doch vier Kommunen ziehen vor das Verfassungsgericht, ebenso die Linksfraktion. Sie möchte das gesamte Gesetzeswerk kippen.
Seit
dem Juli 2007 gibt es zwei Heilige für Gegner von Verwaltungsreformen.
In weiten Kreisen ist zwar kaum bekannt, dass es solcher Schutzpatrone
überhaupt bedarf ...
-
Sachsen: Milbradt verlässt das sinkende Schiff
Milbradt verlässt das sinkende SchiffDer sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt wirft 16 Monate vor der nächsten Landtagswahl das Handtuch. Nach monatelangem Streit über seinen Anteil am Debakel der Sachsen LB kündigte der CDU-Politiker am Montag seinen vorzeitigen Rücktritt von allen Ämtern an ...
-
Milbradt macht den Biedenkopf
Sachsens Ministerpräsident erklärt Rücktritt / Opposition drängt auf Neuwahlen
Der wegen des Landesbank-Debakels unter Druck
stehende sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) tritt
zurück. Nachfolger soll Finanzminister Stanislaw Tillich werden.
Punkt zwölf Uhr trat Milbradt gestern vor die Presse und erklärte in
einer knappen Stellungnahme, er wolle »16 Monate vor der nächsten
Landtagswahl« die Ämter als Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender an
einen Nachfolger übergeben ...
-
Leipzig bekommt Sozialticket
Grüne, LINKE und SPD wollen die Einführung im Stadtrat durchsetzen
Gegen den Widerstand der Leipziger Verwaltungsspitze wollen Grüne, LINKE und SPD im Stadtrat die Einführung eines Sozialtickets durchsetzen. Noch Anfang vergangener Woche hatte Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) erklärt, dass für die Leipziger Stadtverwaltung die Einführung eines Sozialtickets aus Kostengründen vom Tisch sei ...
-
Pingpong-Spiel der Verantwortung in Landesbank-Affäre beenden!
Tischendorf: Bizarres Pingpongspiel in Landesbank-Affäre - LINKE will
Zu den heutigen Aussagen des Staatssekretärs im sächsischen Finanzministerium,
Dr. Wolfgang Voß, vor dem Landesbank-Untersuchungsaussch
uss erklärt der Obmann der Linksfraktion, Klaus Tischendorf:
Das Pingpong-Spiel der Staatsregierung um die Verantwortung für den
Zusammenbruch der Sachsen LB nimmt ...
-
Sachsen: "Untersuchungsausschuss muss endlich untersuchen können – zur Verfassungsklage gegen die Staatsregierung"
Dr. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Korruptionsaffäre, erklärt anlässlich der heutigen Pressekonferenz von LINKEN, FDP und GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
Ob "Sachsen-Sumpf" oder "Aktenaffäre" – fest steht für uns, dass die Staatsregierung in verfassungswidriger Weise seit einem halben Jahr den parlamentarischen Untersuchungsausschuss an der Arbeit hindert, für Aufklärung politischer Verantwortlichkeiten zu sorgen. Daher beschloss der Untersuchungsausschuss, das Verfassungsgericht in Leipzig anzurufen ...
Axel Troost
