Axel Troost
Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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Ulrich Maurer: Energiepreis-Explosion lässt Koalition kalt Nach ihrem Einsatz für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer erwärmt sich die CSU nun auch für die Sozialtarife bei Stromkosten: "Nein, niemand soll frieren müssen, weil er sich Wärme nicht leisten kann, keiner im Dunkeln sitzen, weil das Geld nicht für die Stromrechnung reicht ... -
Zu viel vom Monat übrig Erwerbslose seien nicht von den Preissteigerungen im Energiebereich betroffen. Schließlich – so verkündet es Angela Merkel – werden ihnen die kompletten Strom- und Heizkosten bezahlt. Leider irrt die Bundeskanzlerin, denn die Stromkosten müssen sehr wohl aus dem ohnehin niedrigen Hartz IV-Regelsatz bezahlt werden ... -
Wie verbringen Arbeitslose die Ferien, Herr Behrsing? Ferienzeit ist Urlaubszeit. Wohin fahren Menschen, die Hartz IV bekommen? In der Regel begeben sie sich nach Balkonien, so sie denn einen Balkon haben. Die große Mehrheit muss zu Hause bleiben, weil der Regelsatz es nicht zulässt, dass sie sich einen Urlaub ansparen können. Wieviel Urlaub steht ihnen überhaupt zu? Grundsätzlich steht Erwerbslosen überhaupt kein Urlaub zu, sondern eine so genannte Ortsabwesenheit von 21 Werktagen im Jahr ... -
Grundfreibetrag und Regelsatz für Hartz IV sofort erhöhen "Die Koalition muss den Grundfreibetrag und den Regelsatz für Hartz IV sofort erhöhen", erklärt Oskar Lafontaine zur Diskussion um die drastisch gestiegenen Nahrungsmittel- und Energiepreise. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Basis für die Berechnung von Grundfreibetrag und Hartz IV-Regelsatz sind die Lebenshaltungskosten ... -
Schöne Ferien für alle - Sozialticket für Fernverkehr Ferienzeit ist Reisezeit und vielen Menschen in diesem Land fällt es schwer, die Fahrt zum Badesee, ins Erholungsgebiet oder zu den Großeltern zu finanzieren. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:Im derzeitigen Hartz-IV-Regelsatz sind für den öffentlichen Nahverkehr nur 11,04 Euro vorgesehen ... -
Initiative »Globale Soziale Rechte« debattierte über den Energiesektor Suche nach Gemeinsamkeiten »Arbeit, Klimawandel, Privatisierung « war das Thema einer Diskussionsveranstaltung der Kampagne für »Globale Soziale Rechte« am Dienstag in Berlin. Ein Jahr ist es mittlerweile her, dass rund um das Ostseebad Heiligendamm Tausende gegen den dortigen G8-Gipfel protestierten. Manche der damals gestarteten Bündnisse haben überlebt ... -
BUCHTIPP: Chronik des (nicht nur neoliberalen) Irrsinns und seiner ökonomisch, politisch, sozial und ökologisch verheereneden Folgen Zum Titel
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Fair sieht anders aus - Plakate Weimarer von Bauhaus-Studenten "Wenn es um Geld geht, gibt es nur ein Schlagwort: MEHR!" Dieser Satz stammt von André Kostolany, dem mittlerweile verstorbenen Börsen-Guru. Mehr wollen alle. Gerade auch die, die schon alles haben. "Glauben Sie mir, ab einem gewissen Reichtum ist Glücklichsein deutlich schwerer", warnt Hasso Plattner, SAP-Mitbegründer ... -
Kein Zwang zum Sozialabbau Verbände legen Grundsatzpapier für neues Staatsverständnis vor Deutschland braucht einen neuen gesellschaftlichen Grundkonsens für die Stärkung des Sozialstaats. Das fordern der Sozialverband Deutschland und die Volkssolidarität. Am Mittwoch legten sie hierzu in Berlin ein Grundsatzpapier vor. Die analytische Grundlage lieferte der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge ... -
Wohlergehen Die Zahl benachteiligter Kinder nimmt in Deutschland zu, und zwar so schnell, dass Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sich wohl genötigt sah, die Zahlen zu schönen. Nicht jedes achte, sondern schon jedes sechste Kind wächst in Armut auf, wissen wir nun. Betroffen sind vor allem jene mit Migrationshintergrund und von Alleinerziehenden ... -
SIND DIE MANAGER IHR GELD WERT? Thesen zu den Hintergründen und Reformvorschläge [Aufsatz von 2004] Auszug (Text nachstehend zum herunterladen):"2. Versuche einer rationalen Rechtfertigung der Managergehälter: Zum Scheitern verdammtBei derart hohen Topgehältern, die sich von der normalen Lohnentwicklung in rasanter Fahrt nach oben abgesetzt haben, stellt sich die Frage, inwieweit sich diese Klassenspaltung ökonomisch rechtfertigen lässt ... -
Klare Kante gegen Manager-Maßlosigkeit "Managergehälter müssen eindeutig begrenzt werden, der SPD-Vorschlag aber ist windelweich", stellt Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest. Dreibus weiter: "Indem die SPD vorschlägt, dass Bezüge über einer Million Euro immer noch zur Hälfte steuerlich absetzbar sein sollen, lässt sie der Selbstbedienung der Manager eine Hintertür offen ... -
DIE LINKE fordert: Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente! Jahrzehntelang herrschte zwischen den Generationen Frieden. Die Jungen finanzierten den Lebensabend der Älteren. Angestellte und Chefs zahlten denselben Beitrag in die gesetzliche Versicherung. Dann öffneten die Regierungen Schröder (SPD) und Merkel (CDU) das Versicherungssystem für private Finanzdienstleister ...
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Ein neuer Rassismus GASTKOMMENTAR - Wohin die Diffamierung von Erwerbslosen führt Sollen wir oder sollen wir nicht? Wenn ja, zu welchen Bedingungen? Diese Fragen werden gegenwärtig im Zuge einer Crossover-Diskussion erörtert. Ich möchte diesen Impuls aufgreifen und für die Sozialpolitik beleuchten. Ernsthaftes Nachdenken über eine Linksregierung setzt unter anderem voraus, dass es innerhalb der SPD zu einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik kommt ... -
Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente! Die LINKE wirkt. Auch in der Rentenpolitik. Die Regierung setzt den Riesterfaktor aus. Das ist gut, weil auch durch ihn die Rentnerinnen und Rentner vom Aufschwung abgekoppelt wurden. Wir brauchen wieder eine gesetzliche Rente, auf die man sich verlassen kann. Am Ende eines langen Arbeitslebens darf kein Lebensabend in Armut stehen ... -
Sozialpolitische Chronik, Gesetzgebung ab den 1970er Jahren Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie Sozialhilfe (HLU) und Grundsicherung für Arbeitsuchende - von den siebziger Jahren bis heute Weitere Informationen: http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/ -
Kinderförderungsgesetz: Einfallstor zur Privatisierung der Kinder- und Jugendhilfe Zum Entwurf für ein Kinderförderungsgesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze: DIE LINKE fordert einen sofortigen Stopp aller Versuche, die Kinder- und Jugendhilfe weiter zu privatisieren und dem Marktradikalismus zum Fraß vorzuwerfen. Mit diesem Gesetzentwurf leistet die Bundesregierung der Privatisierung der Kinder- und Jugendhilfe weiteren Vorschub. Wer das Prinzip der Gemeinnützigkeit in §74 SGB VIII schleift und damit privat-gewerbliche Träger mit frei-gemeinnützigen Trägern gleichstellt, fördert das Gewinn- und Konkurrenzprinzip in der Jugendhilfe ... -
Grundeinkommen und soziale Gerechtigkeit Seit der Weltwirtschaftskrise 1974/75 befindet sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise, [1] aus der er durch Reformen und einen Umbau seiner Strukturen herausgeführt werden soll. Unter den zahlreichen Konzepten sticht als eines der radikalsten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) hervor, zumal ... -
Grundeinkommen als Sozialreform ... -
„Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt." (Hinweise und Tipps für Hartz IV-Betroffene) VorwortLiebe BürgerInnen,die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein (vgl. Bundestags-Drucksache 16/997). Mit dieser Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche AnsprechpartnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte ...
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