Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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SIND DIE MANAGER IHR GELD WERT? Thesen zu den Hintergründen und Reformvorschläge [Aufsatz von 2004] Auszug (Text nachstehend zum herunterladen):"2. Versuche einer rationalen Rechtfertigung der Managergehälter: Zum Scheitern verdammtBei derart hohen Topgehältern, die sich von der normalen Lohnentwicklung in rasanter Fahrt nach oben abgesetzt haben, stellt sich die Frage, inwieweit sich diese Klassenspaltung ökonomisch rechtfertigen lässt ... -
Klare Kante gegen Manager-Maßlosigkeit "Managergehälter müssen eindeutig begrenzt werden, der SPD-Vorschlag aber ist windelweich", stellt Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest. Dreibus weiter: "Indem die SPD vorschlägt, dass Bezüge über einer Million Euro immer noch zur Hälfte steuerlich absetzbar sein sollen, lässt sie der Selbstbedienung der Manager eine Hintertür offen ... -
DIE LINKE fordert: Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente! Jahrzehntelang herrschte zwischen den Generationen Frieden. Die Jungen finanzierten den Lebensabend der Älteren. Angestellte und Chefs zahlten denselben Beitrag in die gesetzliche Versicherung. Dann öffneten die Regierungen Schröder (SPD) und Merkel (CDU) das Versicherungssystem für private Finanzdienstleister ...
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Ein neuer Rassismus GASTKOMMENTAR - Wohin die Diffamierung von Erwerbslosen führt Sollen wir oder sollen wir nicht? Wenn ja, zu welchen Bedingungen? Diese Fragen werden gegenwärtig im Zuge einer Crossover-Diskussion erörtert. Ich möchte diesen Impuls aufgreifen und für die Sozialpolitik beleuchten. Ernsthaftes Nachdenken über eine Linksregierung setzt unter anderem voraus, dass es innerhalb der SPD zu einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik kommt ... -
Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente! Die LINKE wirkt. Auch in der Rentenpolitik. Die Regierung setzt den Riesterfaktor aus. Das ist gut, weil auch durch ihn die Rentnerinnen und Rentner vom Aufschwung abgekoppelt wurden. Wir brauchen wieder eine gesetzliche Rente, auf die man sich verlassen kann. Am Ende eines langen Arbeitslebens darf kein Lebensabend in Armut stehen ... -
Sozialpolitische Chronik, Gesetzgebung ab den 1970er Jahren Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie Sozialhilfe (HLU) und Grundsicherung für Arbeitsuchende - von den siebziger Jahren bis heute Weitere Informationen: http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/ -
Kinderförderungsgesetz: Einfallstor zur Privatisierung der Kinder- und Jugendhilfe Zum Entwurf für ein Kinderförderungsgesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze: DIE LINKE fordert einen sofortigen Stopp aller Versuche, die Kinder- und Jugendhilfe weiter zu privatisieren und dem Marktradikalismus zum Fraß vorzuwerfen. Mit diesem Gesetzentwurf leistet die Bundesregierung der Privatisierung der Kinder- und Jugendhilfe weiteren Vorschub. Wer das Prinzip der Gemeinnützigkeit in §74 SGB VIII schleift und damit privat-gewerbliche Träger mit frei-gemeinnützigen Trägern gleichstellt, fördert das Gewinn- und Konkurrenzprinzip in der Jugendhilfe ... -
Grundeinkommen und soziale Gerechtigkeit Seit der Weltwirtschaftskrise 1974/75 befindet sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise, [1] aus der er durch Reformen und einen Umbau seiner Strukturen herausgeführt werden soll. Unter den zahlreichen Konzepten sticht als eines der radikalsten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) hervor, zumal ... -
Grundeinkommen als Sozialreform ... -
„Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt." (Hinweise und Tipps für Hartz IV-Betroffene) VorwortLiebe BürgerInnen,die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein (vgl. Bundestags-Drucksache 16/997). Mit dieser Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche AnsprechpartnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte ... -
Wird das Saarland kommunistisch? RüCKEROBERUNG SOZIALER SOUVERäNITäT (1) - Weshalb Oskar Lafontaine demnächst Ministerpräsident Peter Müller beerben könnte 2009 wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt, was mit einer interessanten Konstellation verbunden sein könnte. Sollte Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat der Linken antreten, womit zu rechnen ist, wird es die Wahl zwischen zwei wirklichen Alternativen geben. Lafontaine unterscheidet von Amtsinhaber Peter ... -
Positionspapier: Die milliardenschwere Riesterrente Bundesregierung fördert private Altersvorsorge von Besserverdienenden in Milliardenhöhe und lockt Geringverdienende in untaugliche Riesterrente Im Zentrum der aktuellen Debatte um die Riesterrente steht die Regelung, dass bei der Grundsicherung im Alter alle Einkommen angerechnet werden. Hierzu zählen auch die gesetzliche Rente und die private Altersvorsorge. Dieser Umstand ist jedoch weder ungewöhnlich noch neu, denn bei der Grundsicherung handelt es sich um die Gewährleistung eines Existenzminimums ... -
Stoppt die Enteignung von Geschenken zu Konfirmation und Kommunion! Weihnachten und der Jahreswechsel liegen hinter uns. Das Frühjahr kommt in Sichtweite. Das Frühjahr ist traditionell die Zeit der Kommunionsfeiern in der katholischen Kirche und der Konfirmationsfeiern in der evangelischen Kirche. Eigentlich sind das kirchlich-familiäre Feiern ohne politischen Bezug ... -
Der Weg zur Arbeit und eine warme Wohnung müssen bezahlbar bleiben „Die Mehrbelastungen für die Bürger durch immer höhere Energiepreise müssen sozial abgefedert werden“, kommentiert Hans-Kurt Hill die rasant steigenden Rohölpreise. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt: Der Weg zur Arbeit und eine warme Wohnung müssen bezahlbar bleiben. Der rasant steigende Rohölpreis schlägt sich massiv auf die Kosten für Sprit und Heizen nieder. Das muss sozial abgefedert werden. Bei den hohen Preisen verdient die Bundesregierung über die Mehrwertsteuer ordentlich mit. Die Milliardenbeträge müssen endlich an die Verbraucher zurückfließen ... -
Bereichert Euch! GASTKOMMENTAR - Das Gespenst der Schmähung verdienter Manager geht um Ausgerechnet ein konservativer Bundespräsident und eine bekennende Neoliberale im Kanzleramt nehmen Anstoß an der Maßlosigkeit von Vorstandsbezügen. Die Reaktion bedient sich sofort und reflexhaft der bekannten Muster, um die Gesellschaft gegen die Skandalisierung sozialer Missstände zu immunisieren: die "Neid"-Debatte instrumentalisiere auf populistische Art eine "gefühlte Ungerechtigkeit" (FAZ) ... -
Familienförderung: Zweierlei Maß Die staatliche Familienförderung bevorzugt den Nachwuchs gut verdienender Eltern. Das ist verfassungsrechtlich problematisch, zeigt ein aktuelles Rechtsgutachten. Eltern, die so viel verdienen, dass sie über das Kindergeld hinaus den steuerlichen Kinderfreibetrag nutzen können, bekommen mehr Geld vom Staat als Mütter und Väter mit geringeren Einkommen. Denn der Fiskus erkennt neben dem sozialrechtlichen Existenzminimum von Kindern einen „Be-treuungs- und Erziehungsbedarf“ an - was Besserverdienern eine jährliche Steuerersparnis von bis zu 972 Euro bringt ... -
Sozialtarif für Strom und Gas in Köln durchgesetzt Auf der Ratssitzung gestern wurde in Köln ein Sozialtarif für Strom und Gas beschlossen. Der gemeinsame Antrag von DIE LINKE. KÖLN, SPD und Bündnis 90/Die Grünen war auf Initiative der LINKEN entstanden. FDP und CDU stimmten gegen den Antrag. Damit wird die Verwaltung beauftragt, mit dem kommunalen Energieunternehmen „RheinEnergieAG zu verhandeln, in welcher Form und unter welchen Bedingungen ein Sozialtarif auch in Köln machbar ist.“ Dafür gibt es unterschiedliche Beispiele aus anderen Ländern. Die USA gewährt armen Einwohnern Zuschüsse, in Belgien ist eine bestimmte Menge Strom und Gas für Bedürftige kostenlos ... -
Absoluter Quark Milchproduktepreise und Hartz IV Da kann man einerseits den Sozialpolitikern danken dafür, dass sie die Steilvorlage der Preisabsprachen im Grundnahrungsmittelmarkt unter den Verkaufsketten aufgegriffen haben und gleichzeitig könnte man regelrecht saurer als Buttermilch werden, wenn man sich den daraus entstehenden Diskussionskäse genauer ansieht ... -
Privatisierung sozialer Risiken - Folienvortrag der Arbeitnehmerkammer Bremen ...
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