Axel Troost
Schlagwort: Außenpolitik
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Griechenland: Depression oder Demokratie? Von Fabio de Masi Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ... -
Die Stunde der Populisten Von Otto König und Richard Detje Seit Tagen wird mit zunehmend schärferen Tönen gegen die SYRZA-Regierung in Athen polemisiert. Das intellektuelle Niveau der Beiträge ist dabei unter die Gürtellinie gerutscht. Wer gedacht hatte, mit der BILD-Kampagne über die »faulen Griechen«[1] wäre der Gipfel der Demagogie erreicht, muss feststellen, dass dieser von Bertold Seewald mit seiner feuilletonistischen »Rassenkunde« noch überboten werden kann ... -
Nach dem Parteitag - eine neue Entwicklungsetappe Von Axel Troost Mit dem Parteitag der LINKEN wird ein neues Kapitel eröffnet. Zurecht hat der angekündigte Rückzug Gregor Gysis von der Position des Fraktionsvorsitzenden große mediale Aufmerksamkeit gefunden. Die schnelle Klärung der Nachfolge in der Fraktionsspitze mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erspart der Partei und Fraktion eine langwierige Personaldebatte ... -
Kultursektor durch Konzernklagen gefährdet Kommentare von Hans Thie zu einzelnen Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) kann erhebliche Folgen für den Kultursektor in Deutschland haben. Erstmals gibt die Bundesregierung zu, dass private Schiedsgerichte auch von „Kultur-Investoren“ angerufen werden können. Die scharf kritisierte und neuerdings auch von der EU-Kommission als veränderungsbedürftig eingestufte ISDS-Paralleljustiz kann gemäß CETA Abkommen auch von Medien- und Kulturkonzernen genutzt werden ... -
Bundestagsabgeordnete können TTIP-Dokumente weiterhin nicht einsehen Wie aus einem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestags-Wirtschaftsausschuss hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag, können Abgeordnete den Leseraum nicht nutzen. Zutritt haben demnach nur Regierungsmitglieder, die auf einer offiziell von der Regierung übermittelten Liste aufgeführt sind ... -
Konzernmacht grenzenlos - Die G7 und die weltweite Ernährung Forum Umwelt und Entwicklung (Hrsg.) Welternährung war in den letzten Jahren immer wieder einer der Schwerpunkte der Gipfelagenden der G8 bzw. G7 und auch die diesjährige deutsche G7-Präsidentschaft hat sich diesbezüglich einiges vorgenommen. So richtig die Themensetzung ist, aus Sicht der Zivilgesellschaft und vieler Bauern- und Bäuerinnenorganisationen in Deutschland, anderen G7-Ländern und vielen Entwicklungsländern richten die von den G7 beschlossenen Programme oft mehr Schaden als Nutzen an ...
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Die Halbstarken von Athen Fünf Jahre Euro-Krise - Irrtümer, Interessen und Profiteure Von Stephan Kaufmann Ergänzte und aktualisierte Weiterführung der luxemburg argumente Nr. 2 «‹Schummel-Griechen machen unseren Euro kaputt.› Beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise». Fünf Jahre «Griechenland-Rettung»: Im Frühjahr 2010 bewahrten die EU-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) die griechische Regierung vor der Zahlungsunfähigkeit ...
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TTIP: Konzerne profitieren, der Mittelstand fällt hinten runter Attac-Auswertung belegt Nachteile für kleine und mittlere Unternehmen Das geplante Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA würde für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Deutschland mehr Risiken als Chancen mit sich bringen. Zu diesem Schluss kommt eine Auswertung von Attac. EU-Kommission und Bundesregierung betonen immer wieder die angeblichen Vorteile von TTIP für den Mittelstand ... -
Jeder Mensch ist willkommen Eckpunkte für eine humanitäre Flüchtlingspolitik von Diana Golze und Heike Werner Weltweit befinden sich rund 51 Mio. Menschen auf der Flucht. Der größte Teil von ihnen (rund 33 Mio. Menschen) ist innerhalb des eigenen Heimatlandes auf der Suche nach einem neuen Lebensmittelpunkt. Rund 17 Mio. Menschen jedoch sind aus unterschiedlichen Gründen gezwungen, ihr Land zu verlassen ... -
Herr Schäuble erzählt einen Witz Autor: U. Gellermann Da saß er nun in New York, der Herr Schäuble, am Tisch des einflussreichsten Think Tank der Welt, dem "Council on Foreign Relations" (Rat für auswärtige Beziehungen) und durfte sich mächtig fühlen. Und weil der Bub aus Freiburg mächtig guter Laune war, erzählte er einen Witz: Der russische Präsident Putin solle demnächst den Aachener Karlspreis bekommen, wegen seiner Verdienste um Europa ... -
Die griechische Machtprobe Von Michael R. Krätke Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten. Eben darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. Die griechische wie die europäische Linke halten die Austeritätspolitik für gescheitert, die heutigen Verwalter der Eurokrise wollen dagegen Recht behalten und die Austeritätspolitik unverändert weitertreiben, ohne Rücksicht auf Verluste ... -
TTIP: Politik gegen den Bürger Von Maja Volland Die EU will bereits im Gesetzgebungsprozess verhindern, dass den Handel hemmende Gesetze überhaupt erst entstehen. So schlägt die EU-Kommission in einem kürzlich an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf für ein TTIP-Kapitel vor, dass der jeweils andere Handelspartner zukünftig frühzeitig in die Gestaltung von Gesetzen einbezogen werden soll ...
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Streit um Reparationen: Berlin lehnt Athener Forderungen ab Neues Deutschland Deutschland weist trotz neuer Drohungen aus Athen die Milliarden-Forderungen Griechenlands aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs weiter strikt zurück. Die Frage von Reparationen und Entschädigungszahlungen sei rechtlich und politisch umfassend sowie abschließend geklärt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin ... -
Buchtipp: Die Emanzipation des Südens Von Jörg Goldberg Seit der Krise von 2008, die bis heute nicht überwunden ist, wird die Weltwirtschaft zunehmend beeinflusst von neuen Wirtschaftsmächten im globalen Süden, während die klassischen Industrieländer des Westens zurückfallen. Der Aufstieg der neuen Weltmarktakteure folgt zwar überwiegend kapitalistischen ...
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Die Bundesregierung verstößt gegen geltendes deutsches und europäisches Recht - ein Aufruf an Juristinnen und Juristen Von Heiner Flassbeck und Albrecht Müller Im Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabG) vom 8. Juni 1967 werden die gesamtwirtschaftlichen Ziele der Bundesrepublik Deutschland beschrieben. Das Gesetz legt fest, dass der Staat seine Politik an vier gesamtwirtschaftlichen Zielen auszurichten habe: Preisniveaustabilität hoher ... -
Brief der Griechischen Regierung und Rede von Alexis Tsipras Deutsche Übersetzungen des Briefs an den Präsidenten der Euro-Gruppe und der Rede von Alexis Tspras vor seiner Fraktion Brief an den Präsidenten der Eurogruppe Formulierungen in [eckigen Klammern] bieten andere mögliche Übersetzungsvarianten bzw. die wörtliche Übertragung. Auch Englisch ist nicht immer eindeutig. Athen, 18. Februar 2015 Geehrter Präsident der Eurogruppe, während der letzten fünf Jahre hat das griechische Volk bemerkenswerte Anstrengungen zur wirtschaftlichen Anpassung unternommen ... -
CETA: Blaupause der Deregulierung Von Thomas Fritz Im Zuge einer Charme-Offensive veröffentlichte die EU-Kommission Anfang des Jahres einige Dokumente zu den Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP. Zwar ist zu begrüßen, dass die Kommission einen Teil ihrer Karten offenlegt. Zugleich aber sagen die Dokumente recht wenig darüber aus, wie das Abkommen zwischen der EU und den USA am Ende aussehen wird, denn nur ein Teil von ihnen enthält Entwürfe des Vertragstextes ... -
Varoufakis muss den Stall ausmisten können Von Axel Troost Eine der zwölf Aufgaben des griechischen Halbgotts Herakles war das Ausmisten des Rinderstalls von König Augias. In diesem wurde die „stattliche Zahl von 3000 Rindern gehalten“ und die Ställe waren „schon seit mehr als 30 Jahren nicht mehr gereinigt worden“. Herakles blieb dafür nur ein Tag Zeit ... -
Veranstaltungshinweis: Syriza - Kurswechsel? Austeritätspolitik, Wahlsieg und die bittere Regierungsbeteiligung, Vortrag und Diskussion mit Axel Troost, am 12.02.2015 Beginn 18:00 UhrVeranstalter: Rosa-Luxemburg-StiftungOrt: Harkortstraße 10, 04107 Leipzig Tsipras: „Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.“Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei Syriza als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor ...
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TTIP befeuert Deregulierungswettbewerb im Finanzsektor Pressmitteilung von Suleika Reiners (World Future Council) Den Entwürfen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zufolge müssen Regulierer künftig nachweisen, dass Finanzmarktreformen Banken und sonstige Finanzdienstleister nicht mehr belasten als nötig. Auch nach der achten TTIP-Verhandlungsrunde, die letzte Woche in Brüssel stattfand, ist das nicht vom Tisch ...
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