Axel Troost
Schlagwort: Austerität
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Geld für die Zukunft Wie die Bundesländer mit Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften Spielräume der Schuldenbremse nutzen können Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen in Deutschland nach Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung überwiegend negativ. Das Land lebt somit von der Substanz. Das aktuelle Kommunalpanel 2018 schätzt den Investitionsrückstand allein für die Städte- und Gemeindeebene auf 159 Milliarden Euro. Auf das Segment Schulen und Bildungsinfrastruktur entfallen 48 Milliarden Euro.
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Greece a Growth Strategy for the Future A holistic growth strategy means one in which the whole constitutes more than the sum of the parts. Greece has never had such a strategy with the resulte that anarchic development model collapsed with the crisis began in 2009. (...) Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument -
Irrweg in Griechenland? Ab dem 21. August wird Griechenland finanziell auf eigenen Füßen stehen. Mit dem Abschluss der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen den europäischen Gläubigern und der griechischen Regierung endet das dritte griechische Hilfsprogramm am 20. August. Es hat ein Gesamtvolumen von 86 Mrd. Euro, ausgezahlt wurden bisher erst 46,9 Mrd. Euro. Griechenland erhält einen Sicherheitspuffer ... -
Zukunftsinvestitionen ermöglichen Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen! -
Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen.
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Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. -
Info: Griechenland. 16-seitige Beilage der Wochenendausgabe des NEUEN DEUTSCHLAND herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. und Axel Troost. Redaktion: Tom Strohschneider Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland - aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch ...
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Vor 40 Jahren: EG-Gipfel in Bremen stellt Weichen für Euro-Währung Das aus dem EG-Gipfel am 6./7. Juli 1978 in Bremen hervorgegangene Eurosystem hat schwere Krisen vor allem zu Lasten ökonomisch schwacher Länder wie Griechenland durchlaufen. Dem Start des Eurosystems 1999 ist ein immer wieder mit Rückschlägen verbundener Prozess zur Schaffung einer Währungsunion vorausgegangen. Erstmals 1969 legte der damalige Ministerpräsident von Luxemburg seinen Werner-Plan vor. Diese Idee, bis 1980 eine Währungsunion zu etablieren, kam viel zu früh. Weltweite Turbulenzen im Kontext mehrerer Ölkrisen und hoher Inflation vereitelten diesen Plan ... -
"Der Einsatz war nicht umsonst" Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik." -
Linke Alternativen für ein solidarisches Europa Die Europäische Union steht aktuell vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung vor 60 Jahren. Der angestrebte Konvergenzprozess erweist sich zusehends als illusionär. Vor allem infolge der Wirtschaftskrise, die im Jahr 2008 einsetzte, setzte eine Auseinanderentwicklung der nationalen Lebensniveaus und der wirtschaftlichen Ressourcen und Entwicklungspotenziale ein.
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Die Trumps aus Bayern und was deren Kurs für progressive europäische Lösungen bedeutet In der CSU wird nun immer aggressiver die Linie "Deutschland zuerst" verfolgt. Aus dem Krach, den zurzeit Bayern in Berlin machen, tönt eine Formulierung immer lauter heraus: Deutschland zuerst. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht »die Zeit des geordneten Multilateralismus« zu Ende gehen, sie werde von »etwas abgelöst von Einzelländern, die auch Entscheidungen treffen« ... -
Einige Bemerkungen zu der aktuellen präzedenzlosen institutionellen Krise in Italien Die politische Entscheidung des Staatspräsidenten wird in aller Wahrscheinlichkeit die Lega stärken, und Ressentiments weiter schüren. Staatspräsident Mattarella hätte berechtigte Gründe gegen die Entstehung der 5- Sterne-Lega-Regierung gehabt, insbesondere die verfassungsbedenkliche Infragestellung der Steuerprogression und die Errichtung einer Art Sozialstaat als exklusives Privileg für italienische Staatsangehörige nach dem Lega-Motto "Italiener zuerst" (kostenlose Kita für italienische Familien, Bürgergeld von 780 Euro als Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit und Armut NUR für Italiener*innen) ... -
Italien spricht nicht deutsch In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken. In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken. Die Äußerungen des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, wonach die Märkte Italien den Weg weisen würden, zeugen davon, dass sich das Verständnis Italiens in Brüssel auf dem Niveau von Andy Möller bewegt: „Madrid oder Mailand – Hauptsache Italien!“ Das Beste, was der Lega im Wahlkampf passieren kann sind Einmischungen wie die von Oettinger ... -
Zustimmung der Bürger zur EU Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Die Resultate zeigen: Die EU konnte die Zustimmung in der Bevölkerung der Mitgliedstaaten steigern. 67% der Befragten sind überzeugt, dass sie von der EU-Mitgliedschaft profitieren ... -
"Es wird keine neue Kreditlinie geben" Interview mit dem griechischer Finanzminister Euklid Tsakalotos Vom Sommer an soll Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen. Im Gespräch verspricht der Finanzminister, keine weiteren Kredite zu verlangen – und wünscht sich eigentlich nur eines. (...) Lesen Sie weiter auf www.faz.net -
GroKo-Scholz schlittert mit der schwarzen Null auf einen Skandal zu Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.5.2018 “Jetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik. Wenn in einem Land wie Deutschland ... -
Memorandum 2018 veröffentlicht Preis der "schwarzen Null": Verteilungsdefizite und Versorgungslücken Das Memorandum 2018 zeigt zur ökonomisch bornierten "Nullpolitik" dringend notwendige Alternativen auf. In Deutschland muss es wesentlich um eine Stärkung der Binnennachfrage und damit um höhere Einkommen für die abhängig Beschäftigten und mehr Staatsausgaben gehen. Die Staatsquote ist signifikant zu gering. In Europa muss es um Kooperation statt eines blinden Wettbewerbs gehen.
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Als Gysi vor dem Euro warnte Ein Kontinent ist nicht über das Geld zu einen In heute geradezu verblüffender Klarheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben werde. Genau 20 Jahre später wissen wir: Er sollte bis ins Detail Recht behalten. (...) Lesen Sie weiter auf www.makroskop.eu -
Offene Fragen, innere Transformation In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an? (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Die Groko bricht den Aufbruch ab Reformeifer abrupt erlahmt Im Koalitionsvertrag rangieren die EU-Reformen ganz vorne, in der Praxis sind sie jetzt sehr weit hinten angekommen. Verantwortlich dafür ist vor allem die Unionsfraktion, die ihrer Kanzlerin misstraut. (...) Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de
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