Eigene Beiträge
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Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen
Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
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Das Dach repariert man, wenn die Sonne scheint
Das europäische Haus könnte wetterfest gemacht werden, damit es zukünftigen Stürmen trotzen kann. Das ist der Sinn der neuen Diskussion über die Zukunft Europas. Beim eigentlichen Ziel, den Euro »krisenfester« zu machen, sind sich die Regierungschefs und die führenden EU-Politiker weitgehend einig. Doch das Misstrauen, dass letztlich besser wirtschaftende Länder für die Fehler, Versäumnisse und Schulden anderer haften sollen (»Transferunion«), ist groß.
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Anders und besser wirtschaften in Europa! Alternative Wirtschaftspolitik heute
Vortrag von Axel Troost anlässlich der Verleihung des Jörg-Huffschmid-Preis 2017 am 6.12.2017
Der Jörg-Huffschmid-Preis 2017 wurde verliehen vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac, der Memo- sowie der Euro-Memogruppe und der Rosa-Luxemburg-Stiftung an Ulaş Şener für seine Arbeit »Die relative Autonomie der Zentralbank – Eine politökonomische Analyse der türkischen Geldpolitik nach 2001« und Etienne Schneider für seine Arbeit »Raus aus dem Euro – rein in die Abhängigkeit?«
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Terminhinweis: Verleihung des Jörg-Huffschmid-Preises am 06.12.2017
Wissenschaftspreis in Gedenken an das wissenschaftliche Werk und das gesellschaftspolitische Engagement von Jörg Huffschmid
In Anwesenheit der beiden Preisträger: Dr. rer. pol. Ulaş Şener für seine Arbeit «Die relative Autonomie der Zentralbank – Eine politökonomische Analyse der türkischen Geldpolitik nach 2001» und Etienne Schneider für seine Arbeit «Raus aus dem Euro – rein in die Abhängigkeit? Monetäre Dependenz und außenwirtschaftliche Restriktionen alternativer Wirtschaftspolitik unter den Bedingungen der Eurozone und des Weltmarktes»
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Vai!
Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung, November 2017
Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten tagtäglich viele pragmatische Weltverbesserer*innen. Das Spektrum an positiven, konstruktiven Initiativen für eine bessere Welt ist im großen Mosaik der linken, alternativen, progressiven Szenen weit gefächert, die Motivationen und philosophischen Fundierungen auch.
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Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative
Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten in Frage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen. Dem künftigen Bundeskanzler in Österreich Kurz geht es um die Abschottung gegenüber Migration und Flüchtlingen, aber auch um den Abriss der noch bestehenden Fundamente und Reste des keynesianischen Wohlfahrtsstaates.
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Mein Dank geht an alle Unterstützerinnen und Unterstützer linker Politik
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen
Ich werde dem 19. Deutschen Bundestag nicht mehr als Bundestagsabgeordneter angehören. Da das erfreulicherweise in Leipzig gewonnene LINKEN-Direktmandat Vorrang hat, haben 16 Prozent Stimmen für die LINKE in Sachsen und ein bundesweit leicht verbessertes Ergebnis für meinen Listenplatz leider nicht ausgereicht.
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ARD Brennpunkt vom 25.09.2017
Bericht von Julia Krittian über die ersten Einschätzungen einen Tag nach der Bundestagswahl und den Folgen der Wahl für DIE LINKE.
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Europa: Was wird aus dem deutsch-französischen Tandem?
Ein Auseinanderbrechen der Eurozone scheint zumindest aktuell erst einmal verhindert worden zu sein. Aber dies geht weniger auf eine gezielte europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik zurück, als auf die geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank. Sie hat mit ihren unkonventionellen Maßnahmen die Eurozone stabilisiert und ein Scheitern des Euros verhindert. Das Fundament der europäischen Währungsunion ist jedoch nach wie vor brüchig, alle Probleme des Euroraums sind nach wie vor virulent.
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Links bleibt alles noch zu beginnen
Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018
Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen Solidarität schlägt das Institut Solidarische Moderne (ISM) lokale politische Foren und einen großen Kongress im nächsten Jahr vor. In seinen neuen Thesen stellt der Vorstand des ISM Überlegungen zur Bundestagswahl an, warum es bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu einer Regierung links der Mitte kam und deshalb „von links her alles noch zu beginnen“ bleibt ...
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"Das Gesamtergebnis der Bundestagswahl ist äußerst traurig"
Axel Troost im Interview mit der Athener Presseagentur
Das Gesamtergebnis bestätigt einen sehr starken Rechtsruck zulasten der CDU und der SPD, besonders in den neuen Bundesländern. Zu diesem Rechtsruck ist auch die FDP zu zählen, die bei manchen Themen moderat sein mag, sich in Wirtschafts- und Europafragen jedoch weiter rechts von der CDU befindet. Es handelt sich um eine dramatische Kräfteverschiebung, die wir in den kommenden vier Jahren im Bundestag erleben werden.
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Reformprozess in Griechenland und die deutsche Politik
Kein anderes EU-Land wurde derart hart von der Krise getroffen wie Griechenland, nirgends ist die Wirtschaftsleistung derart zusammengesackt, nirgends haben Arbeitslosigkeits- und Armutsquoten derartige Höhen erreicht. Trotz der stark verbesserten Haushaltslage braucht das Land Geld für Investitionen, zur Bekämpfung der massiven Armut und um alte Schulden abzutragen.
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Der GRIECHISCHE SALON präsentiert: „GREXIT - Chaos oder Chance für Griechenland?“
Video zur Podiumsdiskussion am 14. September 2017
Gibt es keine Möglichkeit für Griechenland, sich dagegen zu wehren, als Schuldenkolonie behandelt zu werden? Sollte Griechenland die Eurozone verlassen und erneut versuchen, sein Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen? Oder würde ein Grexit Griechenland komplett ins ökonomische Chaos stürzen? Gibt es nur innerhalb der Europäischen Union eine Zukunft für Griechenland?
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Danke für einen tollen Wahlkampf!
Mein großer persönlicher Dank geht noch einmal an alle im Wahlkampf engagierten Genossinnen und Genossen, vor allem die im Hintergrund engagierten. Nur Dank und mit Euch gibt es die westsächsische, sächsische und bundesweite DIE LINKE.!
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Axel Troost will es noch einmal wissen
Er will Weichensteller sein – für Projekte, in denen die Linken in einer Regierungskonstellation denkbar sind. Axel Troost, der seit zwölf Jahren für die Linken im Landkreis Leipzig im Bundestag sitzt.
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DIE LINKE im Landkreis Leipzig
Wahlkampfzeitung der LINKEN Westsachsen vom 20.9.2017
Trotz vieler Fortschritte sind - selbst 25 Jahre nach der deutschen Einheit - noch immer gravierende Unterschiede zwischen Ost und West zu spüren, etwa bei den Vermögen, den Renten und der Arbeitslosenquote. Nach wie vor werden die ostdeutschen Länder in einigen Belangen politisch schlechter gestellt
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Bouleturnier unter dem Motto „Lebenswertes Borna“
Am 16. September 2017 fand auf dem Bouleplatz im Blumrodapark bei Borna ein Bouleturnier unter dem Motto „Lebenswertes Borna“ statt. Bei herbstlichen aber schönem Wetter kämpften Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen aus den Wohngruppen der Lebenshilfe Borna und Personen des öffentlichen Lebens aus Borna und Umgebung um den Turniersieg.
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Zum (Einkommen)Steuerkonzept der LINKEN
Anmerkungen zu einem Interview mit Stefan Bach (DIW) im Neuen Deutschland
DIE LINKE hat die deutliche Erhöhungen der Unternehmens- und Erbschaftsteuern und die Wiedereinführung einer wirklich umverteilenden Vermögensteuer im Programm. Damit holen wir bis zu 120 Mrd. Euro zusätzlich in die öffentlichen Haushalte. Außerdem wollen wir die Abgeltungssteuer abschaffen und insofern müssen dann auch die Reichen und Superreichen tatsächlich die Spitzensteuersätze der Einkommensteuer zahlen.
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Ostsicht Festival 2017
Spendenscheck Übergabe an den Bildungsverein "parcours"
Am 16. September veranstaltet der gemeinnützige Bildungsverein Parcours e.V. erstmals das politisch-kulturelle Ostsicht Festival im Leipziger Stadtteilpark Rabet, um ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen den um sich greifenden Rechtsruck zu setzen. Für unerfahrene oder unentschlossene Jung- und ErstwählerInnen bietet das neue Open-Air die unbeschwerte Gelegenheit, die eigene politische Meinung zu entdecken und weiter zu entwickeln.
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Veranstaltungshinweis: Grexit - Chaos oder Chance für Griechenland?
Der Griechische Salon - Podiumsdiskussion am 14. September ab 19:30 Uhr
Auch wenn die griechische Regierung etwas anderes behauptet: Die griechische Wirtschaft liegt am Boden. Auch ein Ende der Fremdbestimmung durch die Gläubiger ist nicht absehbar. Gibt es keine Möglichkeit für die Griechinnen und Griechen, sich dagegen zu wehren? Sollte Griechenland die Eurozone verlassen und erneut versuchen, sein Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen? Oder würde ein Grexit Griechenland komplett ins ökonomische Chaos stürzen?