Eigene Beiträge
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Versprechen nicht erfüllt
Zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989
Die Herstellung der deutschen Einheit durch die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 und der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 setzten in den neuen Ländern einen Adaptionsund Transformationsprozess in Gang, der alle gesellschaftlichen Bereiche, die Arbeit und das Leben der Menschen erfasste und sich über mehrere Generationen erstreckte.
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Glücklich mit der "Schwarzen Null"?
Videomitschnitt des Vortrags von Axel Troost am 30. August 2018 in Rheine
Immer wieder bekommen wir gesagt: "Der Staat darf keine neuen Schulden machen". Ebenso wie der frühere Finanzminister Schäuble (CDU) ist auch der neue, Olaf Scholz (SPD) ein großer Anhänger der "schwarzen Null". Doch was bedeutet diese Schuldenbremse für unser Land, für die Städte und Dörfer und für uns als Bürgerinnen und Bürger? Wenn der Staat, die Länder und Kommunen keine neuen Schulden machen dürfen und gleichzeitig die großen Vermögen steuerlich entlastet werden, wer finanziert dann die nötigen Investitionen in Schulen, Brücken oder Glasfaserausbau?
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Zehn verschenkte Jahre
Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost über Lehren aus der Finanzkrise und aktuelle Risiken
Die Krise ist längst nicht ausgestanden. Das sieht man etwa an der Geldpolitik der Europäischen Zen-tralbank (EZB), die sich längst noch nicht normalisiert hat. Die Banken in Südeuropa sitzen immer noch auf einem riesigen Berg notleidender Kredite. Und die politische Krise der EU hat sicher auch eine Menge mit den Spätfolgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu tun.
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Veranstaltungshinweis: Die Zukunft liegt jenseits von Wachstum und Export. Klima, imperiale Lebensweise und Gegenwehr
15. September 2018, 14:00 - 16:30, Berlin
Um das gute Leben für alle zu verwirklichen ohne die natürlichen Grundlagen des Wohlstands nach und nach zu verfeuern, braucht es linke Antworten auf die Frage, wie künftig Wirtschaft und Gesellschaft grundsätzlich neu organisiert werden können. Der Kapitalismus und das deutsche Exportmodell haben den Zwang zu fortwährendem Wachstum und damit einen ständig steigenden Ressourcenverbrauch zur Grundlage und erklären ihn zur Voraussetzung allen Fortschritts.
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Veranstaltungshinweis: „Stirb langsam! Sind unsere Kommunen noch zu retten?“
Der zweite Teil der Vortragsreihe von Dr. Axel Troost „Stirb langsam. – Sind unsere Kommunen noch zu retten“ findet am Donnerstag, den 6. September ab 18 Uhr in Böhlen, am Platz des Friedens 10 (Haus II), statt. Dr. Troost stellt darin Situation und Auswege aus der Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden vor.
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Vormarsch der Schattenbanken
Die Industriestaaten haben aus der großen Finanzkrise von 2008 nur halbherzig gelernt
Da sich die Reformen und Regulierungsbestrebungen der Politik auf die regulären Banken konzentrieren, drohen immer mehr Geschäfte in die schwach regulierten Bereiche des Marktes abzuwandern. So behaupten etliche große Banken, schon seit einigen Jahren den Eigenhandel auf eigene Rechnung eingestellt zu haben. Diese Geschäfte wandern dann zu Akteuren wie Hedgefonds, die seit jeher weitgehend unbehelligt an den Finanzmärkten spekulieren.
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Man sollte sie nach Wien schicken
Mitten in der Wohnraumkrise setzen Ideologen noch einmal auf das falsche Pferd
Jetzt wollen die ideologisch getriebenen Marktradikalen im Wissenschaftlichen Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums – mitten in der Wohnraumkrise – die Wohnungen noch viel stärker dem Markt überlassen, um die Probleme »marktkonform« für die MieterInnen zu lösen: durch die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus und Aufhebung der Mietpreisbremse.
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Veranstaltungshinweis: Berliner Schulbauoffensive, 27. August 2018, 19:00, Berlin
Einstieg in die Privatisierung oder sinnvolle Umgehung der Schuldenbremse?
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung Salon, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Die 2009 mit einer Grundgesetzänderung beschlossene Schuldenbremse verbietet den Bundesländern eine Nettokreditaufnahme. Notwendige Zukunftsinvestitionen bleiben so aus und erzeugen im Alltag vieler Menschen Probleme ...
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Die Türkei in der strukturellen Krise
Der Absturz der türkischen Lira könnte der Auftakt einer größeren Finanzkrise in den Schwellenländern sein.
Die türkische Lira hat sich nach dem dramatischen Absturz der vergangenen Tage nun wieder etwas stabilisiert. Analyst*innen führten das auf erste Notmaßnahmen der Zentralbank zur Stützung der türkischen Währung zurück sowie auf die Ankündigung, dass Finanzminister Berat Albayrak mit Investoren unter anderem aus den USA und Europa sprechen werde.
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Chance vertan
Zehn Jahre Finanzkrise und Regulierung der Finanzmärkte – Eine Bilanz
Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf deutsche Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden.
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Herausforderung Europa
Die Trump-Administration hat in wenigen Monaten die langjährige Nachkriegsordnung des Kapitalismus zerstört. Dem einseitigen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen folgten die Beschränkungen der US-Beiträge für die UNO und ihre Unterorganisationen. Der US-Präsident stellte die NATO in Frage und beließ es auch nicht bei der Aufkündigung diverser multilateraler Handelsabkommen.
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Geld für die Zukunft
Wie die Bundesländer mit Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften Spielräume der Schuldenbremse nutzen können
Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen in Deutschland nach Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung überwiegend negativ. Das Land lebt somit von der Substanz. Das aktuelle Kommunalpanel 2018 schätzt den Investitionsrückstand allein für die Städte- und Gemeindeebene auf 159 Milliarden Euro. Auf das Segment Schulen und Bildungsinfrastruktur entfallen 48 Milliarden Euro.
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Kurzfassung: Zukunftsinvestitionen ermöglichen
Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern mit neuen öffentlichen Partnerschaften nutzen!
Wir argumentieren dafür, sich gezielt des Instruments ÖÖP zu bedienen. Am Beispiel Berlins – wo der Senat plant, den Schulbau landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft zu übertragen, die nicht an die Schuldenbremse gebunden ist und selbst Kredite aufnehmen kann – wollen wir aufzeigen, dass bei solchen Finanzierungs- und Kooperationsmodellen die Vorteile überwiegen, wenn auf ausreichend Transparenz und parlamentarische Kontrolle geachtet wird.
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Zukunftsinvestitionen ermöglichen
Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen!
Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen in Deutschland (Bruttoinvestitionen abzüglich geschätzter Abschreibungen der Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) nach Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung überwiegend negativ. Das Land lebt somit von der Substanz.
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Axt an die Wurzeln der SPD
Ein Kommentar von Axel Troost
Die SPD streicht – aus Geldmangel (es geht um 20.000 Euro im Jahr) – ihre Historische Kommission mit mehr als zwei Dutzend Wissenschaftlern. So nimmt die älteste Partei in Deutschland »Das Ende der Geschichte« – jedenfalls für sich – ernst.
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Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke
Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen.
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Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg
Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen.
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Info: Griechenland.
16-seitige Beilage der Wochenendausgabe des NEUEN DEUTSCHLAND herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. und Axel Troost. Redaktion: Tom Strohschneider
Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland - aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch ...
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"Der Einsatz war nicht umsonst"
Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz
Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik."
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Linke Alternativen für ein solidarisches Europa
Die Europäische Union steht aktuell vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung vor 60 Jahren. Der angestrebte Konvergenzprozess erweist sich zusehends als illusionär. Vor allem infolge der Wirtschaftskrise, die im Jahr 2008 einsetzte, setzte eine Auseinanderentwicklung der nationalen Lebensniveaus und der wirtschaftlichen Ressourcen und Entwicklungspotenziale ein.