Schlagwort: Staatsverschuldung
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Buchtipp: Glossar zur Eurokrise
Ein ABC mit Alternativen AttacBasisTexte 42
Kurztext: Bankenhaftung, Eurobonds, Troika, EMS, IWF, Transaktionssteuer... Die Schuldenkrise hat viele neue Begriffe geschaffen. Was hat es mit ihnen auf sich und gibt es zu den dahinter stehenden Konzepten Alternativen?
»Fünf Jahre sind seit dem Ausbruch der Finanzkrise (2007) vergangen, und noch immer hat die Weltwirtschaft ihr Gleichgewicht nicht wiedergefunden ...
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Frankreich bekommt eine schlechte Note - Frankreichs Kreditwürdigkeit wurde erneut heruntergestuft.
Von Christine Longin
Die Ratingagentur Standard & Poor’s kritisiert die Reformunfähigkeit der zweitgrößten Volkswirtschaft Europas.
Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) geht hart mit Frankreich ins Gericht. Fast zwei Jahre, nachdem die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas ihre Bestnote AAA verloren hat, stuft die amerikanische Agentur das Land erneut herunter ...
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Die Mär von den kräftig sprudelnden Steuerquellen
Pressemitteilung von Axel Troost
"Es ist eine Mär, dass die öffentliche Hand aufgrund steuerlicher Rekordeinnahmen über ausreichend finanziellen Spielraum verfügt. Die voraussichtlichen Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen, dass insbesondere auf Bundesebene magere Zeiten bevorstehen, wenn Steuererhöhungen für Reiche und Besserverdienende für die Bundesregierung weiterhin tabu bleiben", erklärt Axel Troost zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Steuerschätzung ...
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Griechenlands blutige Morgenröte
Von Michael Oswald
Mindestens vier Morde und über 400 Verletzte – das ist die Bilanz rassistischer Attacken in Griechenland allein zwischen Januar 2012 und April 2013. Doch erst der Tod des Hip-Hop-Künstlers Pavlos Fyssas sorgte für einen Aufschrei: Nachdem der Antifaschist mit dem Künstlernamen Killah P von einem ...
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The Private Bench: Only Rich People have the Right to Sit
by Fabian Brunsing
Da die mögliche große Koalition auf Steuererhöhungen verzichten möchte, ist gerüchteweise der folgende Vorschlag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in den Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD bereits erörtert worden. Warum nicht massive Gebührenerhöhungen statt um- und rückverteilende Gewinn- und Vermögensbesteuerung?The Private Bench auf www ...
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Wie schlimm ist die Staatsverschuldung?
Interview mit Prof. Lorenz Jarass
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Schwarz-roter "Politikwechsel light" - Erste Umrisse in Sachen Finanzpolitik
Von Joachim Bischoff
Die christdemokratische Union geht ohne einen öffentlich bekannt gemachten Forderungskatalog in die Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratie. Die Hauptlinie für die Politikgestaltung der Mehrheitspartei lautet: Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungen.
Allein die Sanierung der öffentlichen Finanzen sichere langfristige wirtschaftliche Wachstumsperspektiven und stabile Beschäftigung ...
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Anhörung und Informationsveranstaltung zum Landes- Doppelhaushalt in Bremen
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 30. Oktober in Bremen
Am Mittwoch, 30. Oktober 2013, von 17 bis 20 Uhr im Bremer DGB-Haus (Bahnhofsplatz 22-28).
Von September bis Dezember 2013 berät die Bremische Bürgerschaft über den Landesetat der Jahre 2014/2015. Die Linksfraktion bietet Gespräche an, zu denen wir Sie recht herzlich einladen möchten.
Mit dabei u ...
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"Und was wollt ihr jetzt machen? Uns umbringen?" Chrysi Avgi und der Rechtspopulismus in Europa
Von Otto König und Richard Detje
Der Parteichef Nikolaos Michaloliakos sitzt in Haft und gegen die halbe Parlamentsfraktion der griechischen rechtsextremen Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) wird ermittelt. Erst kürzlich hob das griechische Parlament die Immunität von sechs Abgeordneten dieser Gruppierung auf. Die Anklage-Liste ist lang: Sie reicht von Totschlag über Körperverletzung, Erpressung, illegalem Waffenbesitz, Sprengstoffanschläge bis hin zur Geldwäsche ...
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Bund, Länder und Kommunen: Der Umgang mit der Schuldenbremse
Interview mit Axel Troost
In dieser Woche trat der neue Bundestag erstmals zusammen. Wieder mit dabei ist auch Dr. Axel Troost, der ehemalige Bremer Landessprecher und jetzige Wahl-Leipziger.Am kommenden Mittwoch (30. Oktober 2013) ist der Bundestagsabgeordnete wieder in Bremen zu Gast, diesmal als Referent der Linksfraktion ...
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Belgiens Grüne plädieren gegen die Schuldenbremse - und sind damit Deutschlands Grünen Meilen voraus
Von Friederike Spiecker
Wie hier schon mehrfach beschrieben, ist für Bündnis90/Die Grünen die Einhaltung der Schuldenbremse ein unumgängliches Politikziel. Damit stehen sie in Deutschland wahrlich nicht allein da: Außer der Partei Die LINKE sind sich in diesem Punkt alle anderen einig: Der Staat muss runter von seinem Schuldenberg ...
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In Hellas viel Asche, aber kein Phönix - Griechenlands Austeritätskrise
Von Rudolf Hickel
Die jüngsten Meldungen über die gesamtwirtschaftliche und fiskalische Entwicklung Griechenlands klingen auffällig positiv. Vergleichbar dem „Phoenix aus der Asche“ wird das Ende der brutalen Talfahrt der griechischen Wirtschaft beschworen. Anfang dieser Woche verbreitete auch noch der Hedgefonds des Milliardärs John Paulson die Entscheidung, auf den Aufschwung jetzt zu wetten – zumindest auf den Aufschwung der griechischen Banken ...
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Sparpolitik droht, bis zu 25 Millionen Europäer/innen zusätzlich in die Armut zu treiben
Pressemitteilung von Oxfam Deutschland
Wenn Europa seinen rigiden Sparkurs beibehält, könnte dies in den nächsten zwölf Jahren bis zu 25 Millionen Europäer/innen in die Armut treiben. Das entspricht nahezu der Bevölkerung von Österreich und den Niederlanden. Insgesamt wären im Jahr 2025 dann 146 Millionen Europäer/innen von Armut bedroht ...
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Ein Ideologischer Kreuzzug und seine Folgen - US-Streit befördert eine weltweit neue Rezession
Von Joachim Bischoff
Die US-Regierung und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben vor schweren weltwirtschaftlichen Folgen des Streits um die öffentlichen Finanzen in den USA gewarnt. Sollte der Kongress die bisherige Schuldengrenze nicht rechtzeitig erhöhen, könnte es zur größten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg kommen, also die Wirtschaftskrise, die uns seit 2007/08 in unterschiedlichen Formen beherrscht, erneut massiv verschärfen ...
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Schäubles Europa wird repariert
Von Detlef Umbach
Kurz vor der Wahl stellte Wolfgang Schäuble seine Sicht auf Europa in der Financial Times dar: Die Sparmaßnahmen in den öffentlichen Haushalten und die Verbesserungen in der Wirtschaftsstruktur zahlten sich nun aus, »sie legen das Fundament für ein nachhaltiges Wachstum«. Für Schäuble ist das deutsche Beispiel zielführend ...
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Der Erfolg der griechischen Neonazis zeigt, wohin Austerität führen kann
Interview mit Maria Markantonatou
Ein Interview mit Maria Markantonatou über Neonazismus, Ausgrenzung und die Krise in Griechenland. Markantonatou unterrichtet Politische Soziologie an der Fakultät für Soziologie der Aegean Universität (Griechenland). Sie hat in dem Sammelband “Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa”, der im Juni 2013 erschienen ist, einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst ...
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Supermacht USA im Verwaltungsstillstand
Republikaner und Demokraten ohne Kompromiss für ein Haushaltsgesetz
Weißes Haus ordnet Umsetzung von Pläne für einen Haushaltsnotstand
Washington (Agenturen/nd). Erstmals seit 17 Jahren stehen weite Teile der Bundesverwaltung in den USA wegen mangelnder Finanzierung still. Kurz vor Ablauf der Frist für die Verabschiedung eines Übergangsbudgets für das in der Nacht zum Dienstag anbrechende Fiskaljahr 2014 wies das Weiße Haus in Washington die Bundesbehörden an, ihre Pläne für einen Haushaltsnotstand umzusetzen ...
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Auf dem Weg zur Europäischen Bankenunion? Finanzsystem stabilisiert, aber noch nicht reguliert
Von Joachim Bischoff
Mit dem Zusammenbruch der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers vor fünf Jahren nahm die Immobilien- und Hypothekenkrise eine neue Qualität an: Die Pleite der US-Bank wurde zum Auslöser und zugleich Verstärker einer internationalen Finanz- und Bankenkrise.
Die Insolvenz des Instituts war jedoch nicht der Dominostein, der die Krise in Gang setzte ...
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Es kann immer wieder Verwerfungen geben
Der Ökonom Joachim Bischoff über aktuelle Krisentendenzen im Weltfinanzsystem
Joachim Bischoff (geb. 1944) ist Ökonom, Mitherausgeber der Monatszeitschrift »Sozialismus« und im Lektorat des VSA-Verlags tätig. Die globale Finanzkrise seit 2007 hat er in mehreren Büchern analysiert. Zuletzt erschien von ihm (und Christoph Lieber) »Die ›Große Transformation‹ des 21. Jahrhunderts ...
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Vier Jahre Merkel, vier Jahre Eurokrise
Von Andreas Fisahn
Aus europäischer Sicht bedeuten vier Jahre Regierung Merkel vor allem eines: vier Jahre Krise. Ironischerweise fielen der Beginn der Legislaturperiode und der Beginn der Eurokrise fast zusammen. Das Fazit nach vier Jahren von Angela Merkel dominierter Krisenpolitik: Der neoliberale Weg der Bundesregierung zu einem europäischen Wettbewerbseuropa samt autoritärer Brüsseler Wirtschaftsregierung scheint sich durchzusetzen – zum Schaden Europas ...
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