Axel Troost
Schlagwort: Neoliberalismus
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Runter von der Schuldenbremse Wie sieht nachhaltige linke Finanzpolitik aus? Planlos, kurzfristig, neoliberal: Die Finanzpolitik der letzten 15 Jahre hat dem Gemeinwohl, den Bürgern und künftigen Generationen geschadet. Und sie wird die öffentliche Hand noch teuer zu stehen kommen. Plädoyer für eine Kurswende. Ein Gastbeitrag.
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Widersprüche in der LINKEN Stefan Hartmann, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, reagiert auf den Artikel von Ralf Becker Der Artikel ist zuerst erschienen in "Sachsens Linke" / Ausgabe 3/2019 und ist eine Antwort auf den Beitrag Ralf Beckers, ebenfalls erschienen in "Sachsens Linke" Das Lesen der ersten Ausgabe unserer Landeszeitung in diesem Jahr erinnerte mich an Wilhelm Busch. Mit „Ach was muß man oft von bösen Kindern hören oder lesen! ... -
Ostdeutschland heute Die widersprüchliche Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989 Die Erfolge der AfD insbesondere in den neuen Bundesländern (vorher schon die NPD in Sachsen) wirft die Frage auf: warum gerade hier? Hat dies etwas mit der wirtschaftlichen Entwicklung in den Jahren nach der Vereinigung zu tun? Um die Frage zu beantworten, muss natürlich zunächst die wirtschaftliche Entwicklung aufgezeigt werden. In den folgenden Ausführungen zeigen die Autoren auf, wie sich die neuen Länder wirtschaftlich entwickelt haben, wie offizielle Verlautbarungen versuchen, dies „schön zu reden“ und welche Verantwortung die Treuhand dafür trug.
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"Ungleichheit ist gerecht, weil sie leistungsgerecht ist" Wie bitte? Mythen zur sozialen Lage in Deutschland, Teil VI Sind die »Armen« in Deutschland gar nicht arm? Ist Ungleichheit »leistungsgerecht«? Fehlt es Deutschland bloß an Chancengleichheit? Dass Einkommen und Vermögen hierzulande krass ungleich verteilt sind, ist allgemein bekannt. Aber wie läuft die Debatte? Wir haben uns einige der gängigen Rechtfertigungen für die bestehende Ungleichheit und Lösungsargumente angesehen ... -
Der nächste "Wirtschaftsweise": Gewerkschaften nominieren Achim Truger Achim Truger soll der nächste »Wirtschaftsweise« auf dem Ticket der Gewerkschaften werden. Einige Ökonomen machen nun gegen die Nominierung des Berliner Finanzexperten Front. (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Strafzölle und Währungen als Druckmittel Wirtschaftskrieg USA-China geht weiter Seit wenigen Tagen sind die neuen US-Zölle auf Waren aus China in einem Wert von 200 Mrd. US-Dollar (170 Mrd. Euro) in Kraft. Auch die chinesischen Gegenzölle im Volumen von 60 Mrd. US-Dollar wurden wirksam. US-Präsident Donald Trump hat durchgesetzt, die Sanktionen im Handel zwischen den USA und China auszuweiten ... -
Zehn Jahre nach dem Crash Trotz vieler Aktivitäten bleiben die Risiken einer neuen Finanzmarktkrise hoch! 1. Der Lehmann Brothers Schock und der 5. Oktober 2008 in Deutschland: Signal einer finanzmarktgetriebenen Systemkrise Der Umgang der vorherrschenden Wirtschaftswissenschaft mit der Krise Politik von der Gewalt der Krise geschockt Vom Neoliberalismus erzeugt und zugleich verpönt: Rettungsprogramme der Banken Kurzfristiger Lerneffekt: Rückkehr zur antizyklischen Politik 2 ... -
Veranstaltungshinweis: Die Zukunft liegt jenseits von Wachstum und Export. Klima, imperiale Lebensweise und Gegenwehr 15. September 2018, 14:00 - 16:30, Berlin Um das gute Leben für alle zu verwirklichen ohne die natürlichen Grundlagen des Wohlstands nach und nach zu verfeuern, braucht es linke Antworten auf die Frage, wie künftig Wirtschaft und Gesellschaft grundsätzlich neu organisiert werden können. Der Kapitalismus und das deutsche Exportmodell haben den Zwang zu fortwährendem Wachstum und damit einen ständig steigenden Ressourcenverbrauch zur Grundlage und erklären ihn zur Voraussetzung allen Fortschritts. -
"EU ist fast so schlimm wie China – nur kleiner" US-Präsident Trump eskaliert weiter Eine gemeinsame Reform des Nafta-Vertrages (USA, Mexiko, Kanada) ist vorerst gescheitert. Donald Trump hat durch mitgelieferte Interpretationen den Konflikt-Stoff verdeutlicht. In einem Interview machte der US-Präsident die Hoffnung auf eine weitere Entspannung im globalen Handelsstreit zunichte und suchte erneut die Konfrontation mit Europa, China und Kanada. -
Sigmar Gabriel, der Klassenkampf, die Geschichte und Thyssen-Krupp Der frühere SPD-Chef will im Fall Thyssen-Krupp die »soziale Marktwirtschaft« gegen Finanzinvestoren verteidigen. Dabei demonstriert Sigmar Gabriel vor allem, wie er über Kapitalismus und Geschichte denkt. Eine Kritik. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Elmar Altvater ist am 1. Mai 2018 verstorben. Wir trauern um einen jahrzehntelangen gemeinsamen wissenschaftlichen Kämpfer, Mitstreiter und Unterstützer einer alternativen Wirtschafts-, Globalisierungs- und Klimapolitik. Am 1. Mai ist Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, hat an vielen Stellungnahmen mitgewirkt und trat häufig öffentlich auf, um mit seinen Analysen zu politischen Klärungsprozessen und Strategiebildung beizutragen: bei Attac-Kongressen, Sommerakademien oder vor lokalen Gruppen. Er war einer der profiliertesten und streitbarsten Kapitalismuskritiker – unbequem, ein Querdenker und gleichzeitig wortgewandt und charmant.
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Xi Jinping fordert den weiteren Umbau Chinas Als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt meldet China immer mehr politische Ansprüche an. In seiner Eröffnungsrede auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei hat Chinas Staatschef und Generalsekretär der Partei, Xi Jinping, die Mitglieder aufgerufen, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. Das Land trete in eine »neue Ära« ein, in der die Partei einen »Sozialismus nach chinesischer Art« praktiziere ... -
Kommentar Wirtschafts-Nobelpreis Interessant, aber Thema verfehlt Dass Richard Thaler den Nobelpreis für Wirtschaft erhält, geht in Ordnung – er zeigt die Fehler von Märkten auf. Leider zieht er die falschen Schlüsse. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de -
Schäubles Bilanz Hätte das nicht auch der Kassenwart vom Kegelklub hingekriegt? Christian Lindner hat getwittert, es brauche jetzt keinen neuen Finanzminister, sondern eine neue Finanzpolitik. Das ist ein bisschen unlogisch, aber egal. Die wichtigere Frage ist ohnehin, ob wir die neue Finanzpolitik wollen sollten, die Christian Lindner will. Und welche wir überhaupt wollen sollten ... -
"Das Gesamtergebnis der Bundestagswahl ist äußerst traurig" Axel Troost im Interview mit der Athener Presseagentur Das Gesamtergebnis bestätigt einen sehr starken Rechtsruck zulasten der CDU und der SPD, besonders in den neuen Bundesländern. Zu diesem Rechtsruck ist auch die FDP zu zählen, die bei manchen Themen moderat sein mag, sich in Wirtschafts- und Europafragen jedoch weiter rechts von der CDU befindet. Es handelt sich um eine dramatische Kräfteverschiebung, die wir in den kommenden vier Jahren im Bundestag erleben werden. -
Programm der FDP Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht Die FDP bekommt für die angebliche Eitelkeit ihres Spitzenkandidaten viel Spott ab. Wichtiger wäre es, sich ernsthaft mit dem auseinanderzusetzen, was die Partei im Programm hat. Keine guten Aussichten für unsere Zukunft. (...) Lesen Sie weiter auf www.spiegel.de -
Frankreich: Im Widerspruch zum eigenen Modernisierungsanspruch Neophyten – so bezeichnet die Presse Frankreichs die Neuankömmlinge der »Bewegungsparteien« FI (Mélenchon's »La France insoumise«) und LREM (Macron's »La République En Marche«) in den Parlamenten. Ein Drittel dieser in die Nationalversammlung eingewanderten Spezies wird mit der Parlamentsreform wohl wieder seinen neu eroberten Lebensraum verlieren ... -
Schäuble als Strippenzieher Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen Es ist geradezu ein politischer Krimi, wie Finanzminister Schäuble und die CDU/ CSU die Privatisierung öffentlichen Eigentums gegen alle Wiederstände vorantreiben. Worum geht es? Die Konservativen wollen die bislang durch die Bundesländer verwalteten Fernstraßen beim Bund zentralisieren und mittels Öffentlich-PrivaterPartnerschaften (ÖPP) für private Kapitalanleger öffnen. Dabei erpresst Schäuble die Bundesländer, indem die Quasi-Privatisierung der Fernstraßen mit in das Paket zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs geschnürt wurde -
50 Jahre Stabilitäts- und Wachstumsgesetz Die Idee staatlicher Verantwortung für die Gesamtwirtschaft – ökologisch und sozial weiterentwickeln Am 7. Juni 1967 ist das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabG)“ in Kraft getreten. Rechtlich gilt es bis heute, es wird jedoch schon lange nicht mehr explizit angewendet. Mit dieser „Magna Charta“ der Wirtschaftspolitik wurde erstmals in Deutschland der Gesamtstaat zur Bekämpfung von wirtschaftlichen Fehlentwicklungen wie Rezession, Inflation und Arbeitslosigkeit in die Pflicht genommen. -
DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf ...
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