Axel Troost
Schlagwort: Gesundheitspolitik
-
CDU-»Modernisierung« und Erosion der »Mitte«: Merkels Kompass Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell Auch zwei Jahre nach der Bundestagswahl, als die Partei mit 33,8% das zweischlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erreichte, tritt die CDU auf der Stelle. Selbst vom Niedergang der FDP kann sie nicht profitieren. Deren massiver Absturz ist auch damit zu erklären, dass mittlerweile sogar fast 60% der FDP-SympathisantInnen Steuersenkungen für unsinnig halten ... -
Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland im Bereich der Gesundheitsversorgung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5442 – Vorbemerkung der FragestellerFür die Bundesrepublik Deutschland als ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist die Verantwortung für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ein Kernelement des Sozialstaates (Artikel 20 des Grundgesetzes). Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist es die Aufgabe des Staates, für soziale Gerechtigkeit und für einen Ausgleich sozialer Gegensätze und Ungleichheiten zu sorgen ... -
Werk- und Leiharbeit in Atomkraftwerken in Deutschland Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Dorothee Menzner, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5738 – Wie in französischen Atomkraftwerken arbeiten auch in deutschen Atomkraft- anlagen Leiharbeitsbeschäftigte. Wie der Presse zu entnehmen war, hat der Einsatz von Leiharbeitsbeschäftigten in Frankreich System (Frankfurter Rund- schau vom 4. April 2011). Für Reinigungs- und Wartungsarbeiten ziehen bis zu 30 000 von ihnen von Atomkraftwerk zu Atomkraftwerk ... -
Wie die Atomlobby versuchte, eine Wahl zu beeinflussen Beiträge aus taz und FTD zur Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke 2010 "Pro-Atom-Beiträge von Prominenten, wissenschaftliche Studien und versuchte Einflussnahme sogar in Frauenzeitschriften: Erstmals werden Details bekannt, wie sich die Atomlobby vor der Wahl 2009 bemühte, die Stimmung zu drehen. Viele Medien fielen darauf rein. "schreibt Georg Ismar in der FTD vom 30 ... -
GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion Diese Rede hören----------------- Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste, vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
-
Eine sozialpolitische Halbzeitbilanz der CDU/CSU/FDP-Koalition Untersuchung von Christoph Butterwegge* "Hier soll untersucht werden, ob die im Oktober 2009 gebildete CDU/CSU/FDP-Regierung, anders als im Bundestagswahlkampf und besonders vor der für sie wegen der Zusammensetzung des Bundesrates sehr wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 versprochen, eine „Koalition der sozialen Zumutungen“ gewesen ist, oder ob sie den „Um-“ bzw ...
-
Solidarität in Gesundheit und Pflege Studie zur Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Bundestagsfraktion Wer sich für eine stabile und gerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung einsetzt, lag mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN argumentativ schon immer richtig. Seit dem Sommer 2011 sind die Zahlen und Fakten nun schwarz auf weiß und wissenschaftlich fundiert nachprüfbar Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat ihr Konzept der Bürger/ innenversicherung für Gesundheit wie Pflege durchrechnen lassen ... -
DIE LINKE vom 28. bis 30. September im Plenum 27.09.2011 – FRAKTION DIE LINKE MITTWOCH, 28. SEPTEMBER 2011 DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der Pflegeversicherung“beantragt. DONNERSTAG, 29. SEPTEMBER 2011 Top 3.a) Änderungsantrag zur 2./3. Beratung des Gesetzentwurfes von CDU/CSU und FDP zur „Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (Drs ... -
BürgerInnenversicherung macht Mehrheit zu Gewinnern Gesundheit und Pflege lassen sich gerecht finanzieren, eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Unter diesem Vorzeichen hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag vor Journalisten eine wissenschaftliche Studie zur solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherungvorgestellt. Danach könnte der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um rund ein Drittel auf 10,5 Prozent gesenkt werden ...
-
GUTE AUSBILDUNG – GUTE ARBEIT – GUTE PFLEGE Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 5. Juli 2011 zur Reform der Pflegeausbildung Die Personalsituation im Pflegebereich ist ein zentrales Thema. Immer größer wird die Sorge, wie die pflegerische Versorgung in Zukunft sichergestellt werden kann. Im Krankenhaus wurden in den letzten Jahren bis zu 50.000 Stellen abgebaut bei gleichzeitig steigender Anzahl von Patientinnen und Patientinnen ... -
Zeitdruck belastet viele Beschäftigte Böckler Impuls Ausgabe 12/2011 Jede siebte Frau und jeder fünfte Mann arbeiten unter Bedingungen, die sie als Gefahr für ihre Gesundheit empfinden. Ein erheblicher Teil der Beschäftigten geht davon aus, dass mit ihrem Tagewerk Gefahren für das körperliche und seelische Wohlbefinden verbunden sind. Jeder fünfte Mann bezeichnet seine Arbeitsbedingungen als insgesamt "stark oder sehr stark gesundheitsgefährdend" ... -
Nichts ist gut! Atom- & Energiepaket der Bundesregierung: Kritik & LINKE-Alternativen "Nicht das Gefährdungspotenzial oder die Versorgungssicherheit der Bevölkerung sondern die Profite der Atomkonzerne sind maßgeblich für Zeitpunkt des Atomausstiegs."Folienvortrag im Anhang als PDF -
Mehr Rechte für Patientinnen und Patienten Drucksache 17/6489 Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Caren Lay, Jens Petermann, Dr. Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer, Kersten Steinke, Harald Weinberg und der Fraktion DIE LINKE. Lesen Sie den gesamten Antrag im angehängten PDF-Dokument. -
Parallelbericht der Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Zum fünften Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) Die Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Deutschland (kurz wsk-Allianz) ist ein ad-hoc Netzwerk bestehend aus 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus diversen Arbeitsbereichen. Die Entstehung des Netzwerks geht auf eine Initiative des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Herbst 2008 zurück ...
-
Energieversorgung in unserem Interesse Energiebeiräte als Instanzen demokratischer Kontrolle Grün ist die Hoffnung auf eine Zukunft ohne Atomenergie. Sie bleibt es, solange auch die Gewinne von EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall im hellgrünen Bereich verbleiben. Wer sich allerdings von den Grünen eine demokratische oder gar soziale Wende in der Energiepolitik verspricht, dessen Gesicht wird eher länger werden, mit Tendenz zu grüner Verfärbung ... -
UN-Behindertenrechtskonvention muss endlich umgesetzt werden MdB Ilja Seifert „Die vielfältigen Aktionen der Behindertenbewegung sind leider bitter nötig: Die Situation von Menschen mit Behinderungen hat sich nicht verbessert. Im Gegenteil: Obwohl seit über zwei Jahren die UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht ist, werden die Möglichkeiten zur vollen ...
-
Geheimdemokraten Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß Der hessische Hochtaunuskreis hat für seine beiden Krankenhäuser mit der Hannover Leasing GmbH & Co. KG einen Public-Private-Partnership-Vertrag geschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte blind zu, Die Linke wollte für etwas Transparenz sorgen und wurde bedroht. Der Landkreis haftet 25 Jahre für die Risiken des Investors, der hessischen Landesbank und der BayernLB ... -
Soloselbstständige in Deutschland Strukturen, Entwicklungen und soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit Studie im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-StiftungAndreas KochMartin RosemannJochen Späthunter Mitarbeit vonAnne-Katrin BeurerGalina Potjagailo -
Freiheit braucht soziale Sicherung Böckler Impuls 07/2011 Freiheit und soziale Sicherheit werden oft als Gegensatz dargestellt. Eine Analyse von mehreren Gerechtigkeitstheorien kommt zu einem anderen Schluss: Erst gemeinschaftliche Absicherung gibt den Bürgern die Chance, ihr Leben selbst bestimmen zu können.Die öffentliche Debatte um soziale Gerechtigkeit bewegt sich meist um die Pole Freiheit und Sicherheit - oder alternativ um Freiheit und Gleichheit ... -
Was der Mensch braucht. Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten, Stand: März 2011 Nachdenkseiten: Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, ...
Alle Schlagwörter:
- Antidiskriminierung
- Antifaschismus
- Arbeitsmarktpolitik
- Armut und Reichtum
- Außenpolitik
- Austerität
- Bad Banks
- BaFin
- Banken
- Basel III
- Bildungspolitik
- Brexit
- Casino
- Datenschutz
- Demokratie
- Energiepolitik
- ESM
- Eurokrise
- EUROMEMORANDUM
- Europa
- EZB
- Finanz-TÜV
- Finanzmarktkrise
- Finanzpolitik
- Finanztransaktionssteuer
- Fiskalvertrag
- Föderalismusreform
- Freihandelsabkommen
- Friedenspolitik
- G 20
- G8
- GAP
- Genossenschaft FAIR WOHNEN
- Gesundheitspolitik
- Gewerkschaften
- Gleichstellung
- Globalisierung
- Grundeinkommen
- Grundrechte
- Hartz IV
- HRE
- Institut Solidarische Moderne
- Kommunalfinanzen
- Kulturpolitik
- Länderfinanzausgleich
- Landesbanken
- LINKE
- Lohnpolitik
- Managergehälter
- MEMORANDUM
- Mindestlohn
- Nachruf
- Neoliberalismus
- ÖBS - Öffentlicher Beschäftigungssektor
- Offene Briefe
- Öffentliche Daseinsvorsorge
- Ökologie
- Ostdeutschland
- Parteien
- Parteivorstand
- Pressemitteilung
- Privatisierung
- Protest
- Regierung
- Rente
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Sachsen
- Schuldenbremse
- Soziale Gerechtigkeit
- Sparkasse
- Sparpaket
- Staatsverschuldung
- Steuergerechtigkeit
- Steuerpolitik
- Umverteilung
- Veranstaltungen
- Versorgung
- Völkerrecht
- Wahlen
- Wahlkreis und Westsachsen
- Wirtschafts- Finanzkriminalität
- Wirtschaftskrise
- Wirtschaftspolitik
Mehr
