Axel Troost
Schlagwort: Europa
-
Finanzielle Hilfen für Mitgliedstaaten insbesondere nach Artikel 122 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Olaf Zehnpfund, Margot Heimbach, Wissenschaftliche Dienste (Deutscher Bundestag) "Seit die Europäische Kommission (Kommission) im Frühjahr 2009 mit den Vorbereitungen für ein Verfahren wegen übermäßigen öffentlichen Defizits gemäß Art. 104 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) gegen Griechenland begann, werden Modelle diskutiert, mit denen Mitgliedstaaten unterstützt werden können, deren öffentliche Haushalte stark angespannt sind oder sogar der Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit gegenüberstehen ... -
Kapitalismuskritik heute – Jörg Huffschmid zur Erinnerung Z-Redaktion Aus: Nr.81, Texte und Erinnerungen Am 5. Dezember 2009 starb unser Beiratsmitglied Jörg Huffschmid. Er war nicht nur einer der Initiatoren und Gründer von „Z“, er hat die Zeitschrift auch bis zuletzt inhaltlich begleitet und regelmäßig Beiträge geschrieben. Marxisti-sche Erneuerung war für ihn ein persönliches Anliegen: In einem Interview vom Dezember 2008 (in diesem Heft, S ... -
Das Fürchten gelehrt Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend "Das Extremismus-Schema ist eine jener politischen Technologien, die einen immer wieder in Erstaunen über ihr Beharrungsvermögen und in Bewunderung für ihren Variationsreichtum versetzen können. So viele Male widerlegt, behauptet es sich und taucht in immer neu-alten Spielarten in der politischen Auseinandersetzung auf ... -
"Ich verstehe Affäre Griechenland nicht" Der französische Star-Ökonom Jean-Paul Fitoussi fordert für die Überwindung der Wirtschaftskrise gemeinsame EU-Anleihen und größeren Einfluss für die Europäische Union.Lesen Sie das Interview in der FR Online -
TIPP: Staat undKrise Aus dem Editorial von Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, Nr. 57 Ökonomieprofessoren/innen und Wirtschaftsexperten/innen warnen davor, vorschnell vom Ende der Krise auszugehen, die im Sommer 2007 im Immobilienbereich der USA ausgebrochen war und sich 2008 zur globalen Finanzmarktkrise ausgeweitet hatte. „Vieles spricht dafür, dass die Stabilität des internationalen Finanzsystems noch nicht gewährleistet ist“ (NZZ 30 ...
-
Die deutsche Wirtschaftspolitik: ein Problem für Europa? "In den folgenden Betrachtungen sollen die gegen die deutsche Lohn-, Steuer-, Haushalts- und Währungspolitik geäußerten Kritikpunkte aufgelistet und auf ihre Relevanz geprüft werden. Dabei sollen auch die Gegenargumente der Befürworter der deutschen Politik mit berücksichtigt werden. (...)." -
Europa in der Krise: Wie die EU in der Krise versagt – EUROMEMORANDUM 2009/2010 – Dedicated to the memory of Jörg Huffschmid (1940-2009) Founder and guiding spirit of the EuroMemorandum GroupDieses EuroMemorandum entstand auf Grundlage der Diskussionen beim 15. Treffen der Arbeitsgruppe „Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa“ (EuroMemorandum-Gruppe) vom 25 ... -
Europas verpasste Sternstunde Hätte Stefan Zweig sein Meisterwerk über die verpassten „Sternstunden der Menschheit“ geschrieben: der 19. November 2009 wäre mit Blick auf Europa wohl darin vorgekommen. "Jahrelang ringt die Europäische Union um eine neue Verfassung, rettet aus dem Konvolut den Vertrag von Lissabon, braucht wiederum drei Jahre und drei Referenden – und den Schock einer Finanzkrise –, um diesen Vertrag endlich zu ratifizieren (am 1. Dezember trat er tatsächlich in Kraft), ... -
Ein Verrat an der Zukunft Kopenhagener Klima-Konferenz endete ohne verbindliches Abkommen "Zum Ende der Klimakonferenz von Kopenhagen wurde es turbulent. Verzweifelte Reden und eine überforderte dänische Verhandlungsleitung prägten das Bild. Ein Abkommen wurde nicht erzielt, da die Staatengemeinschaft die von den Mächtigen der Welt im Hinterzimmer erarbeitete Erklärung nur zur Kenntnis nahm ... -
EUROMEMORANDUM Das diesjährige Memorandum der Arbeitsgruppe europäischer Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine alternative Wirtschaftspolitik in Europa (EuroMemorandum-Gruppe) liegt in englischer Sprache vor. Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinne n und Wirtschaftswissenschaftler sind aufgerufen, das EuroMemorandum mit ihrer Unterschrift zu unterstützen! Im Dezember 2009 wird das EuroMemorandum in mehreren Hauptstädten der EU vorgestellt und veröffentlicht ... -
''Große Anleihe'' für Zukunftsinvestitionen Frankreich Version der Schattenhaushalte In Frankreich hat der Staatspräsident mit den Vorbereitungen auf die Regionalwahlen im März kommenden Jahres begonnen und ist dabei erst einmal im Sumpf der Skandale hängen geblieben. Sein Kulturminister musste sich Vorwürfen erwehren, er habe Sex mit Minderjährigen verherrlicht. Sein Sohn sollte ... -
"Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machen." Europarot, Abgeordnete der Linken im Europäischen Parlament, Interviews und Statements ... -
Brüssel fürchtet Kollaps der Sozialsysteme Die Zahl der Menschen ohne Job in Europa steigt - die EU ist beunruhigt: Möglicherweise können wir uns bald das dicht geknüpfte Auffangnetz für Alte, Kranke und Erwerbslose nicht mehr leisten. Lesen Sie den Beitrag auf der Internetseite der Financial Times Deutschland -
Milchproteste als Signal der Verzweifelung in den Erzeugerbetrieben endlich ernst nehmen „Die erneuten Protestaktionen der Milcherzeuger zeigen wie verzweifelt die Bäuerinnen und Bauern sind. Die Politik darf sich nicht länger vor ihrer Mitverantwortung drücken“, kommentiert die Dr. Kirsten Tackmann die aktuellen Proteste der Milchviehbetriebe. Die agrar- und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:DIE LINKE setzt sich für die Stärkung der Position der Milchbäuerinnen und -bauern ein ... -
Marktradikalität, Militarisierung und Atomlobbyismus auf EU-Ebene lehnen wir ab Ende Juni hat das Bundesverfassungsgericht den Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrags gestoppt. Karlsruhe beanstandet, dass der EU-Vertrag die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat gravierend verletzt. Was heißt das konkret? Zunächst: Hätte die Fraktion DIE LINKE nicht vor dem höchsten Gericht geklagt, wäre der Vertrag ratifiziert worden ... -
Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Lothar Bisky zum Urteil des BVG zum EU-Vertrag: Demokratische Nachhilfestunde für CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die den EU-Vertrag und dessen Umsetzung in Deutschland erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine:Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestages eine demokratische Nachhilfestunde erteilt ... -
Europawahl in Deutschland : Kleine triumphieren - Große abgestraft ----------------Bericht mit Tabellen, Grafiken und Videostatements auf: www.tagesschau.de----------------Bei der EU-Wahl haben die Wähler die großen Parteien abgestraft und die kleinen Parteien gestärkt. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl musste die Union ein Minus von 6,6 Prozent hinnehmen und kam auf 37,9 Prozent ... -
Lothar Bisky: EU braucht andere finanz- und wirtschaftspolitische Orientierungen Lothar Bisky, für DIE LINKE Mitglied im Europaausschuss des Bundestages, über das Verhältnis der LINKEN zur Europäischen Union, Lehren aus der Krise für die weitere EU-Entwicklung und seine Vorhaben als künftiger EuropaparlamentarierSie wollen demnächst vom Bundestag ins EU-Parlament wechseln. Warum ... -
Linken-Politiker hält eigene Partei für zu radikal "Mitten im Bundestagswahlkampf droht der Linken eine innere Zerreißprobe. Der Duisburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Hüseyin Aydin, wirft seiner Partei Populismus vor: "Die Linke kommt nicht weiter, wenn sie nur radikale Positionen vertritt." Die Partei verbaue sich damit Koalitionsmöglichkeiten mit SPD und Grünen ... -
SPD und Datenschutz: „penetrante Ignoranz“ Bundesarbeitsminister Scholz will für mehr Arbeitnehmerdatenschutz in den Wahlkampf ziehen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Ein explizierter und wirksamer Arbeitnehmerdatenschutz ist überfällig. Das zeigen die zunehmenden Datenskandale in immer mehr Unternehmen. Leider gibt es zwei Parteien, die einem entsprechenden Gesetz bislang im Wege stehen: Die Union und die SPD. Für beide gilt: große Worte, keine Taten. Die Fraktion ...
Alle Schlagwörter:
- Antidiskriminierung
- Antifaschismus
- Arbeitsmarktpolitik
- Armut und Reichtum
- Außenpolitik
- Austerität
- Bad Banks
- BaFin
- Banken
- Basel III
- Bildungspolitik
- Brexit
- Casino
- Datenschutz
- Demokratie
- Energiepolitik
- ESM
- Eurokrise
- EUROMEMORANDUM
- Europa
- EZB
- Finanz-TÜV
- Finanzmarktkrise
- Finanzpolitik
- Finanztransaktionssteuer
- Fiskalvertrag
- Föderalismusreform
- Freihandelsabkommen
- Friedenspolitik
- G 20
- G8
- GAP
- Genossenschaft FAIR WOHNEN
- Gesundheitspolitik
- Gewerkschaften
- Gleichstellung
- Globalisierung
- Grundeinkommen
- Grundrechte
- Hartz IV
- HRE
- Institut Solidarische Moderne
- Kommunalfinanzen
- Kulturpolitik
- Länderfinanzausgleich
- Landesbanken
- LINKE
- Lohnpolitik
- Managergehälter
- MEMORANDUM
- Mindestlohn
- Nachruf
- Neoliberalismus
- ÖBS - Öffentlicher Beschäftigungssektor
- Offene Briefe
- Öffentliche Daseinsvorsorge
- Ökologie
- Ostdeutschland
- Parteien
- Parteivorstand
- Pressemitteilung
- Privatisierung
- Protest
- Regierung
- Rente
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Sachsen
- Schuldenbremse
- Soziale Gerechtigkeit
- Sparkasse
- Sparpaket
- Staatsverschuldung
- Steuergerechtigkeit
- Steuerpolitik
- Umverteilung
- Veranstaltungen
- Versorgung
- Völkerrecht
- Wahlen
- Wahlkreis und Westsachsen
- Wirtschafts- Finanzkriminalität
- Wirtschaftskrise
- Wirtschaftspolitik
Mehr
