Chancen für einen Wiederaufbau?

Von Thorsten Schulten

10.11.2015 / Friedrich-Ebert-Stiftung, ID Referat Mittel- und Osteuropa, September 2015

Einleitung

Der radikale Umbau des griechischen Tarifvertragssystems gehörte von Beginn an zu den Kernforderungen der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond. Im Rahmen der ersten beiden Memoranden musste sich die griechische Regierung zu weitreichenden Eingriffen ins Tarifrecht verpflichten, die im Ergebnis zu einer radikalen Dezentralisierung und weitgehenden Auflösung von Flächentarifverträgen geführt haben. Vor diesem Hintergrund hat die im Januar 2015 neu gewählte Syriza-Regierung den Wiederaufbau des griechischen Tarifvertragssystems zu einer ihrer wichtigsten Prioritäten erklärt und hierzu bereits im April 2015 einen konkreten Gesetzesvorschlag vorgelegt. Dessen Umsetzung scheiterte allerdings am Wiederstand der Troika, die auf die Einhaltung der ersten beiden Memoranden beharrte. In dem im August 2015 vereinbarten dritten Memorandum ist nun vorgesehen, die Entwicklung des griechischen Tarifvertragssystems unter Einbeziehung unabhängiger Experten und internationaler Organisationen (darunter auch der Internationalen Arbeitsorganisation, ILO) zu überprüfen, um auf dieser Grundlage weitere Reformen durchzuführen, die sich an den »besten Praktiken in der EU« orientieren sollen. Die Auseinandersetzung um die Zukunft des griechischen Tarifvertragssystems erhält damit eine internationale Dimension und wird zu einem exemplarischen Konflikt für die europäischen Gewerkschaften.
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