Axel Troost
Rundschau
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China, Trump und die neue Weltordnung Der Streit um Zölle, Investitionen und geistiges Eigentum Der aktuelle Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften USA und China ist nicht beigelegt. Es geht um Warenströme, um Technologietransfers, um Regeln für internationale Großkonzerne. Letztlich geht es aber bei dem Streit um viel mehr als ein Handelsdefizit: China – so die Position von US-Präsident Trump – müsse die bisherige Hegemonialstellung der USA akzeptieren ... -
Leipziger Parteitag 2018 Anträge und Kandidaturen Der Parteivorstand hat mit Beschluss vom 3. Dezember 2017 die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 8. bis 10. Juni 2018 nach Leipzig einberufen. Im Mittelpunkt werden die Debatten und die Beschlussfassung über die Leitanträge des Parteivorstandes sowie die Wahl eines neuen Parteivorstandes stehen ... -
"Wir müssen aufhören, unsere eigenen WählerInnen zu demobilisieren" Der LINKE-Politiker Wulf Gallert über die Europa-Politik seiner Partei und die Wahlen zum EU-Parlament 2019 Wir haben üblicherweise vor den Wahlen eine höhere Diskussionsintensität, was die Zukunft Europas anbelangt. Allerdings gehen die Debatten vor dem Juni-Parteitag eher nicht in diese Richtung. Was ich persönlich bedaure, aber vor dem Hintergrund der Priorität von Personalentscheidungen auch ein bisschen verstehe ... -
Einige Bemerkungen zu der aktuellen präzedenzlosen institutionellen Krise in Italien Die politische Entscheidung des Staatspräsidenten wird in aller Wahrscheinlichkeit die Lega stärken, und Ressentiments weiter schüren. Staatspräsident Mattarella hätte berechtigte Gründe gegen die Entstehung der 5- Sterne-Lega-Regierung gehabt, insbesondere die verfassungsbedenkliche Infragestellung der Steuerprogression und die Errichtung einer Art Sozialstaat als exklusives Privileg für italienische Staatsangehörige nach dem Lega-Motto "Italiener zuerst" (kostenlose Kita für italienische Familien, Bürgergeld von 780 Euro als Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit und Armut NUR für Italiener*innen) ... -
Italien spricht nicht deutsch In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken. In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken. Die Äußerungen des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, wonach die Märkte Italien den Weg weisen würden, zeugen davon, dass sich das Verständnis Italiens in Brüssel auf dem Niveau von Andy Möller bewegt: „Madrid oder Mailand – Hauptsache Italien!“ Das Beste, was der Lega im Wahlkampf passieren kann sind Einmischungen wie die von Oettinger ... -
US-Strafzölle treten in Kraft Vom Handelsstreit zum Handelskrieg? US-Präsident Donald Trump hatte bereits im März 2018 Strafzölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium verhängt. Diese Zölle wurden eingeführt, nachdem das amerikanische Handelsministerium zum Schluss gekommen war, dass ausländische Importe die einheimische Industriebasis und damit die nationale Sicherheit der USA bedrohten ... -
Pflegenotstand Meilenweit entfernt von dänischen Verhältnissen Die Regierung verspricht 13.000 neue Stellen in der Pflege. Um so gut zu werden wie Dänemark, bräuchte man hierzulande jedoch eine halbe Million zusätzliche Pflegekräfte. (...) Lesen Sie weiter auf www.zeit.de -
America first und "neue Seidenstraße" Handelskrieg mit China vorerst abgewendet Die mitunter abrupten Richtungswechsel des US-Präsidenten Donald Trump – zuletzt in der Frage eines Treffens mit der nordkoreanischen Führung – werden in den Medien gern auf seinen sprunghaften Charakter und politische Konzeptionslosigkeit zurückgeführt. Dass zumindest Letzteres nicht zutrifft, wird am Beispiel des drohenden und vorerst wieder abgewendeten Handelskriegs mit China deutlich ... -
Zustimmung der Bürger zur EU Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Die Resultate zeigen: Die EU konnte die Zustimmung in der Bevölkerung der Mitgliedstaaten steigern. 67% der Befragten sind überzeugt, dass sie von der EU-Mitgliedschaft profitieren ... -
In der Lohnarbeitsmühle DGB: "Atlas der Arbeit" Erneut ist die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen: auf 44,3 Millionen im 1. Quartal 2018, ein Plus von 609.000 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Damit ist ein neuer Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik erreicht. Doch ist alles Gold, was glänzt? (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ... -
"Es wird keine neue Kreditlinie geben" Interview mit dem griechischer Finanzminister Euklid Tsakalotos Vom Sommer an soll Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen. Im Gespräch verspricht der Finanzminister, keine weiteren Kredite zu verlangen – und wünscht sich eigentlich nur eines. (...) Lesen Sie weiter auf www.faz.net -
Blackrock Ein Geldkonzern auf dem Weg zur globalen Vorherrschaft Er verwaltet die Ersparnisse von Millionen Anlegern, ist Europas größter Aktionär – und seine langen Arme reichen bis in Regierungen. Wie der Finanzkonzern Blackrock zum mächtigsten Unternehmen der Welt wurde. (...) Lesen Sie weiter auf www.tagesspiegel.d -
No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd? Eine Replik auf ein THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik In dem Thesenpapier kann ich Vieles aus dem ersten Abschnitt, der sich mit einer wieder herzustellenden Garantie eines Rechts auf Asyl in der EU befasst, unterschreiben. Die Haltung zu den vielen operativen Maßnahmen, die nach 2015 durchgesetzt wurden, bleibt allerdings im Dunkeln. Weder der neue ... -
GroKo-Scholz schlittert mit der schwarzen Null auf einen Skandal zu Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.5.2018 “Jetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik. Wenn in einem Land wie Deutschland ... -
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup: 1.Mai-Rede 2018 in Witten „Arbeitslosigkeit ist ein Gewaltakt gegen Menschen“, sagt zu Recht der bekannte Soziologe Oskar Negt. Liebe Mai-Demonstrantinnen und Demonstranten, der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. 3.610 Frauen und Männer in Witten haben zurzeit aber keine Arbeit. Das kapitalistische System – in dem die abhängig Beschäftigten ihre Arbeitskraft an Unternehmer verkaufen müssen (weil nur den Unternehmern die Produktionsmittel gehören) – verweigert Arbeitslosen eine auskömmliche Erwerbsarbeit ... -
Rückstau bei Geldwäsche-Fällen wächst Zehntausende unerledigte Geldwäsche-Verdachtsfälle wollte die neue Zoll-Einheit FIU seit Jahresbeginn abarbeiten. NDR-Recherchen zeigen aber: Der Rückstau wächst sogar. Deutschland hat weiter massive Defizite bei der Bekämpfung von Geldwäsche, obwohl das Bundesfinanzministerium angekündigt hatte, die Schwierigkeiten kurzfristig in den Griff zu bekommen. Die Financial Intelligence Unit (FIU), Deutschlands wichtigste Einheit im Kampf gegen Geldwäsche, kommt nach wie vor nicht mit der Bearbeitung ihrer Fälle hinterher ... -
Als Gysi vor dem Euro warnte Ein Kontinent ist nicht über das Geld zu einen In heute geradezu verblüffender Klarheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben werde. Genau 20 Jahre später wissen wir: Er sollte bis ins Detail Recht behalten. (...) Lesen Sie weiter auf www.makroskop.eu -
Offene Fragen, innere Transformation In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an? (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Abstimmung mit den Füßen Hohe Abbrecherquote in Ausbildungsberufen Aus dem Entwurf des Berufsbildungsberichts 2018 geht hervor, dass jede vierte Ausbildung in Deutschland frühzeitig beendet wird. [1] Demnach wurden 2016 gut 146.000 Ausbildungsverträge vorzeitig aufgelöst. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Die Groko bricht den Aufbruch ab Reformeifer abrupt erlahmt Im Koalitionsvertrag rangieren die EU-Reformen ganz vorne, in der Praxis sind sie jetzt sehr weit hinten angekommen. Verantwortlich dafür ist vor allem die Unionsfraktion, die ihrer Kanzlerin misstraut. (...) Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de
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