Schlagwort: LINKE
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Schwäche in der Fläche Ein linker Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
"Die Schuldenbremse ist widersinnig" Die Schuldenbremse hat viele negative Folgen. Öffentliche Investitionen in die Zukunft bleiben aus oder werden gekürzt – also Umbau der Wirtschaft und Ausbau der Infrastruktur wie Straßen, Schulen oder Universitäten, alles Dinge, die für einen langen Zeitraum und als Rahmenbedingung der nächsten Generationen gedacht sind.
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Wechsel bei sächsischen MdBs: Axel Troost rückt für Michael Leutert nach Der sächsische LINKE Bundestagsabgeordnete Michael Leutert gibt Mitte Februar sein Mandat ab, um sich einer neuen Aufgabe zu widmen. Seinen Platz nimmt der Wirtschaftsexperte Axel Troost ein, der bereits von 2005 bis 2017 als Abgeordneter im Bundestag gearbeitet hat und finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion war.
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Umsteuern jetzt Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise 2020 war ein außergewöhnliches Jahr. Corona hat uns viel gelehrt über unsere Gesellschaft, über die Lücken im Gesundheitssystem, über die gesellschaftliche Organisation von Solidarität und die Bereitschaft von Vielen, sich über die eigenen Belastungsgrenzen hinweg für ihre Mitmenschen einzusetzen. Auch wenn die Regierung sie im Stich gelassen hat ... -
Veranstaltungsankündigung: 30 Jahre Einheit – Die Treuhand und der Osten (Online) 17. November 2020 / 18:00 – 21:00 Uhr iese Veranstaltung soll die Politik der Treuhand kritisch hinterfragen und ebenso die Auswirkungen auf die heutige Zeit beleuchten. Ihre persönlichen Erfahrungen und Perspektiven auf die Zeit der Treuhand teilen folgende Podiumsteilnehmer*innen: -
Vermögensabgabe in der Pandemie Die Linke-Fraktion will Superreiche in der Coronakrise zur Kasse bitten. Vorbild ist der Lastenausgleich nach dem Zweiten Weltkrieg. Lesen Sie weiter auf www.taz.de -
Axel Troost: Kandidatur für den Parteivorstand Als dienstältester Stellvertretender Parteivorsitzender darf ich satzungsgemäß nach 8 Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidieren. Ich habe mich aber entschlossen nochmals meine Kandidatur für den Parteivorstand einzureichen -
Jäger wider Willen Fabio De Masi bekommt viel Applaus als Finanzskandal-Aufklärer - trotzdem plant er seinen Abschied aus dem Bundestag. Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de -
Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen und ökologischen Systemwechsel Leitantrag zum Bundesparteitag Unser Land steht nicht nur vor einer Bundestagswahl und vor Landtagswahlen, sondern vor einer Richtungsentscheidung. Die Corona‐Pandemie hat das Land nicht nur in die tiefste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg gerissen. Die Menschen haben am eigenen Leib erfahren, wie krisenanfällig das kapitalistische System ist und wie abhängig uns die globalen Produktions‐ und Lieferketten machen ... -
DIE LINKE muss sich entscheiden – in der Tat! Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020 Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist ein Aufschrei, dass DIE LINKE endlich zu einer strategischen Neubestimmung finden und aus ihrer Stagnation herauskommen müsse. Leider wurde dieser Aufruf zuerst im SPIEGEL kommentiert, bevor er der parteiöffentlichen Diskussion zugänglich war ... -
Besteuerung von Digitalkonzernen Werden die OECD-Reformen Google und Co. zur Kasse bitten? Der Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen der Fraktion DIE LINKE hat eine Studie über die OECD-Verhandlungen zur Besteuerung von Einkünfte aus der digitalen Wirtschaft veröffentlicht. Die Studie "Besteuerung von Digitalkonzernen - Werden die OECD-Reformen Google und Co. zur Kasse bitten?" zeigt: Eine Digitalsteuer, wie sie momentan diskutiert wird, wäre für die amerikanischen Großkonzerne wahrscheinlich keine große Bedrohung ... -
Antwort des Bundesfinanzministeriums auf LINKE Frage zur Situation im Sparkassen- und Genossenschaftswesen Die Ergebnisse der von Ihnen angeführten Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) sind in einem hohen Maße von Unsicherheit geprägt. Zu dieser Einschätzung kommen auch die Studienautoren selbst. Neben der Unsicherheit über die wirtschaftliche Erholung spielen auch methodische Gründe eine Rolle wie z ... -
Wirtschaften nach Corona Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung in Thüringen Diskussionspapier der Fraktion DIE LINKE im Landtag DIE LINKE ist der festen Überzeugung, dass die Art des Wirtscha!ens und damit auch die bisherige Wirtscha!sförderung angesichts der ökologischen Gefährdungen und - der auch durch Corona noch mal massiv wachsenden - sozialen Ungerechtigkeiten im Land einer neuen Orientierung bedarf. (...) Lesen ... -
Zukunft – für wen? Das Konjunkturpaket der Regierung Die Bundesregierung hat das größte Paket von Wirtschaftshilfen und Konjunkturanreizen seit Bestehen der Bundesrepublik verabschiedet. Das Konjunkturprogramm setzt auf Anreize für Innovationen in der Auto- und Metall-Industrie, um Elektromobilität und Dekarbonisierung zu beschleunigen. (...) Inhalt Liquiditätshilfen S ... -
Klatsche für Parteien rechts der Mitte Bürgerschaftswahlen in Hamburg Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg wollten die Grünen erstmals die Position der Bürgermeister*in besetzen. Dafür galt es aber, tief in die bürgerlichen Milieus einzudringen, die in der Hansestadt trotz der auch hier nicht ausgebliebenen Strukturveränderungen ihre konservative Prägung des ehrbaren Kaufmanns behalten haben ... -
Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg am 23.2.2020 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Hamburg hat gewählt und Grünen und CDU ein Rekordergebnis mit umgekehrten Vorzeichen beschert. AfD und FDP schaffen entgegen ursprünglichen Prognosen doch den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD verliert kräftig und bleibt trotzdem die „Hamburg-Partei“. DIE LINKE wird in sechs von 17 Wahlkreisen stärker als die CDU… Hier der vollständige Bericht: www ... -
Übergangs-Regierungschef in Thüringen? Präsident des Verfassungsgerichtshofs nennt Lindners Vorgehen „unprofessionell“ Der FDP-Chef hatte einen Vorschlag für die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Doch den Genannten hatte der FDP-Chef gar nicht gefragt. (...) Lesen Sie weiter auf www.tagesspiegel.de -
Beiträge zur Strategiekonferenz Reader mit allen Beiträgen zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.02. bis 01.03.2020 in Kassel In diesem Reader findet ihr viele Texte, die bei uns bis zum 10. Januar 2020 eingingen. Alle Beiträge, die länger als 10 000 Zeichen waren, mussten wir entsprechend einkürzen. Zudem erfolgte unsererseits kein Lektorat. Es sind etwa 250 Texte, die von einzelnen Genoss*innen, von Autor*innen-Kollektiven, von Zusammenschlüssen und Vorständen verfasst wurden ...
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Ein gefährlicher Tabubruch ISM-Vorstand zum Tabubruch in Thüringen ass es irgendwann zu einer Kooperation von CDU und FDP mit der rechtsextremen AfD kommen würde, war zu befürchten. Dass dies in Thüringen geschehen würde, wo die AfD von einem Faschisten geführt wird, ist schockierend: ein brutaler Tabubruch. (...) Lesen Sie weiter auf www.solidarische-moderne ... -
Aufs Ganze gehen! 10 Jahre ISM – Die Perspektive der Mosaiklinken Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen.
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