Schlagwort: Europa

23.04.2019 / Otto König und Richard Detje Kein Grund zum Feiern Ostermärsche im 70. Jahrestag der NATO Vor 70 Jahren wurde die »North Atlantic Treaty Organization« (NATO) gegründet. Dieses Jubiläum ist wahrlich kein Grund zum Feiern. Denn das transatlantische Waffen-Bündnis ist ein Konstrukt, das nie aus seiner »Kalten-Krieg-Logik« der Aufrüstung des europäischen Kontinents herausgewachsen ist. (. ...
15.04.2019 / Christoph Prantner / Der Standard Brexitland ist abgebrannt: Ein Roadtrip durch Großbritannien Die britische Demokratie ist dabei, an Elitenversagen und mangelndem Bürgersinn zu zerbrechen Lesen Sie weiter auf www.derstandard.at
10.04.2019 Veranstaltungshinweis: Der Euro als Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität Diskussionsveranstaltung mit Axel Troost, Lisa Paus und Silke Gebel Zeit: Freitag, 12. April 2019, 17:30 - 19:30 Ort: Café "Weißer Elefant", Wegener Straße 1, 10713 Berlin-Wilmersdorf „Die Wirtschaftspolitik, die heute in der EU praktiziert wird, gefährdet die Errungenschaften in den sozialen Rechten, im Umweltschutz und in der sozialen Demokratie in den Mitgliedstaaten. Wenn Europa morgen noch bestehen will, muss es unsere Bürger wieder näher zusammenbringen und einen Binnenmarkt schaffen, der die Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert und diese Rechte nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch in der Union fördert.
02.04.2019 / Respekt für Griechenland e.V. Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland Positionspapier des Vereins "Respekt für Griechenland e.V." mit allen ErstunterzeichnerInnen Durch unsere Zusammenarbeit mit Griechen wissen wir, wie fest unter einer beruhigten Oberfläche die Verbrechen von Deutschen im Zweiten Weltkrieg im kollektiven Gedächtnis verankert sind. Zugleich mussten wir erkennen, wie beschämend gering die Bereitschaft Deutschlands war, Griechenland beim Aufbau seines zerstörten Landes zu helfen und die Leidtragenden zu entschädigen.
05.03.2019 / Nick Malkoutzis Schlechte Nachrichten Über die Berichterstattung in Griechenland vor den Parlamentswahlen Ein Beispiel dafür ist die Art und Weise, wie ein Interview des griechischen Finanzministers Euklid Tsakalotos mit CNBC von einigen lokalen Medien aufgegriffen wurde. Die Diskussion enthielt eine Reihe interessanter Elemente, von denen einige eine politische Debatte erforderten, wie etwa der Punkt, dass Tsakalotos zugab, dass das Ziel eines Primärüberschusses von 3,5 Prozent des BIP, das seine Regierung mit den griechischen Gläubigern vereinbart hat, zu hoch ist ...
01.03.2019 Veranstaltungshinweis: Eine andere Welt ist möglich Gemeinsame Veranstaltung aller Mitgliedseinrichtungen des nbeb am 5. März 2019 in Hannover Im Mai wird das Europaparlament erneut gewählt. Zum neunten Mal, innerhalb von 40 Jahren, nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit dem Wahlzettel auch ein Stück ihrer Zukunft in die Hand. Die Perspektiven sind spannender denn je. Das Projekt Europa wird teilweise grundlegend in Frage gestellt, die Kräfte eines sozialen Europas brauchen neuen Rückenwind. Ein anderes Europa ist möglich, wie lässt es sich zukunftsfähig gestalten?
14.02.2019 / Stefan Hartmann Widersprüche in der LINKEN Stefan Hartmann, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, reagiert auf den Artikel von Ralf Becker Der Artikel ist zuerst erschienen in "Sachsens Linke" / Ausgabe 3/2019 und ist eine Antwort auf den Beitrag Ralf Beckers, ebenfalls erschienen in "Sachsens Linke" Das Lesen der ersten Ausgabe unserer Landeszeitung in diesem Jahr erinnerte mich an Wilhelm Busch. Mit „Ach was muß man oft von bösen Kindern hören oder lesen! ...
11.02.2019 / Benjamin Braun und Marina Hübner Hinter verschlossenen Türen Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe Die Eurogruppe wurde vor der Einführung des Euro als informelle Gruppe der beteiligten Länder gegründet, um die Einführung des Euro zu koordinieren. In den ersten rund 10 Jahren ihres Bestehens war die Eurogruppe fast nur Insidern bekannt. (...) Lesen Sie weiter auf www.europa.blog
05.02.2019 / Joachim Bischoff und Axel Troost Zwischenbilanz des EFSI – Mit Investitionen Europas Zukunft sichern Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Er hat nach drei Jahren eine Bilanz gezogen. Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen ...
04.02.2019 / Hinrich Kuhls Paralyse des politischen Systems Chaos-Brexit Der »Plan B« der britischen Premierministerin zur Rettung des Ratifizierungsverfahrens des Brexit-Vertrags hat sich als »Plan A minus« erwiesen. May ließ sich von den Abgeordneten, die ihre Minderheitsregierung stützen, mit einem Mandat zu Nachverhandlungen des Austrittsvertrags ausstatten, die zuvor von den EU-Institutionen immer rundweg abgelehnt worden waren ...
29.01.2019 / Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost Zwischenbilanz der Syriza-Politik Gegen den erbitterten Widerstand und Tumulte in- und außerhalb des griechischen Parlaments ist das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien mit knapper Mehrheit gebilligt worden.
23.01.2019 / Ulrike Herrmann Eine Realität namens Grenze Debatte Brexit und Zölle Die Brexiteers erregen sich ständig über „Zölle“ – die längst abgeschafft sind. Ihre Fixierung auf den Freihandel ist historisch begründet. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de
22.01.2019 / Jürgen Klute Wie (un)demokratisch ist die EU? Demokratien sind keine starren Gebilde, sondern als soziale Gebilde formbar, entwicklungsfähig, dynamisch. Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich mitbestimmen könne, keine Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt habe und auch keine Gesetzesvorlagen einbringen dürfe ...
21.01.2019 / Hinrich Kuhls Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk! Das Fiasko des Brexit-Vertrags Das Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat mit überwältigender Mehrheit den Austrittsvertrag abgelehnt, den die britische Premierministerin Theresa May und der Kommissionsbeauftragte Michel Barnier ausgehandelt hatten, wobei Barnier gemäß den Richtlinien des Europäischen Rats agierte ...
17.01.2019 / OXI Redaktion Gestalten, neu gründen, dagegen sein? Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick. Bis sich Ende Februar die Linkspartei in Bonn zu ihrem Europa-Parteitag trifft, wird man die Déjà-vus zählen können. Schon vor der letzten Wahl 2014 war die Partei von einer ziemlich grundlegenden Debatte über ihre Haltung zur EU durchgeschüttelt worden. Damals pochte der sich links verortende Flügel darauf, dass die EU als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird ...
15.01.2019 / Joachim Bischoff und Bernhard Müller Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst Zur Aufstellung der AfD Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
07.01.2019 / Rudolf Hickel Schicksalsjahr für die Europäische Union Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen die EU weiter entwickeln. 2018 wird als Jahr des folgenreichen Ausstiegs aus Regeln für eine Weltwirtschaftsordnung in die Wirtschaftsgeschichte eingehen. Die Globalisierung, die nach dem Zusammenbruch der Systeme vom sowjetischen Herrschaftstyp zur neoliberalen Internationale gehypt wurde und deren Kritiker in Verkehrung ihres Anliegens als Protektionisten diffamiert wurden, hat unübersehbar eine Doppel-Krise erzeugt ...
04.01.2019 / Redaktion Sozialismus Wahljahr in Griechenland Für die linke Regierung sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
03.01.2019 / Ralf Sotscheck Wem gehört das Plutonium? Britische Atomanlagen nach dem Brexit Bislang sind zum Brexit noch fast alle Fragen offen. Auch die nach der Verantwortung für die Nuklaranlagen in Großbritannien. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de
21.12.2018 / Björn Radke und Axel Troost Eine linke Zukunft für Europa? Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien.

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17.09.2018 / Steuer- und Finanzpolitik Glücklich mit der "Schwarzen Null"?

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Streitschrift für eine andere EU Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf

Europa geht auch solidarisch

Lesenswert:

24.05.2017 / Axel Troost Griechenland: Perspektiven nach dem 3. Memorandum

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Eine linke Zukunft für Europa?

Wohin treibt Europa?

Versprechen nicht erfüllt

Chance vertan

Info: Griechenland.

Memorandum 2018 veröffentlicht

Europa: Was wird aus dem deutsch-französischen Tandem?

Griechenland: Perspektiven nach dem 3. Memorandum

Griechische Politik im Faktencheck - Was Griechenland zur Krisenbewältigung tatsächlich geleistet hat

Alternative Wirtschaftspolitik - Tro(o)st in Theorie und Praxis

Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht

Solidarisches EUropa - Mosaiklinke Perspektiven

Mehrheit sucht Regierung

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