Axel Troost
Schlagwort: Staatsverschuldung
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Jetzt keine falschen Signale Axel Troost und Jörg Cezanne begrüßen die neue Debatte über die »schwarze Null« im Grundgesetz Vor zehn Jahren verankerte die damalige Regierungskoalition aus Union und SPD mit Unterstützung durch Grüne und FDP die Schuldenbremse im Grundgesetz. Von Gewerkschaften, progressiven Ökonomen, Sozialverbänden und der LINKEN wurde sie heftig kritisiert
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Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland Positionspapier des Vereins "Respekt für Griechenland e.V." mit allen ErstunterzeichnerInnen Durch unsere Zusammenarbeit mit Griechen wissen wir, wie fest unter einer beruhigten Oberfläche die Verbrechen von Deutschen im Zweiten Weltkrieg im kollektiven Gedächtnis verankert sind. Zugleich mussten wir erkennen, wie beschämend gering die Bereitschaft Deutschlands war, Griechenland beim Aufbau seines zerstörten Landes zu helfen und die Leidtragenden zu entschädigen. -
10 Jahre Schuldenbremse – ein Konzept mit Zukunft? Die Schuldenbremse mindert den politischen Handlungsspielraum und entbehrt einer ökonomischen Grundlage Zusammenfassung Aus historischer Perspektive war die Einführung der Schuldenbremse vor 10 Jahren begründet worden. Im Vergleich zu Anfang der 60er Jahre hatte sich die Schuldenstandquote trotz Konsolidierungsbemühungen unaufhaltsam von rund 20 auf 80 Prozent mehr als vervierfacht. Zudem war aufgrund ...
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Eine kleine Geschichte des Euro in sieben Akten – und wie die EZB das deutsche Exportmodell gerettet hat Die deutschen Ökonomen und Politiker haben nicht gemerkt, dass die expansive Geldpolitik der EZB mit der Rettung des Euro auch das deutsche Exportmodell gerettet hat. Ein Blick auf 20 Jahre Euro, dessen Vorgeschichte und die Zukunft. Ein Text aus der gedruckten Februar-Nummer von OXI. (...) Lesen Sie weiter auf www ... -
Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Regierung des Saarlandes „Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse und zur Haushaltsstabilisierung“ Zusammenfassung Die 2009 in die Verfassung (Grundgesetz) geschriebene Schuldenbremse ist insgesamt gesehen ein ökonomischer Rückfall auf wirtschaftwissenschaftliche Erkennisse der vorkeynesianischen Zeit. Spätestens seit der 1936, von John Maynard Keynes, veröffentlichten „General Theory“, war klar, ... -
Nullnummer Der Fetisch der Schwarzen Null ist ökonomisch unsinnig, erklärt Peter Bofinger. Wenn unsere Kinder und Enkelkinder in 30 Jahren auf den heutigen Tag zurückblicken, werden sie sich wahrscheinlich fragen, weshalb ein so zivilisiertes Land wie das Vereinigte Königreich erwägen konnte, die Europäische Union zu verlassen und sich so seiner wirtschaftlichen und politischen Perspektiven zu berauben ... -
Die dritte Tsipras-Regierung Und die kommenden Wahlen Mit der Ratifizierung des Prespa-Abkommens durch das griechische Parlament ist die sogenannte Mazedonien-Frage auf völkerrechtlicher Ebene gelöst. „Mission impossible accomplished“ lautete der treffende Kommentar von Donald Tusk. Damit würdigte der Präsident des Europäischen Rats den Mut zum Kompromiss, den die Verantwortlichen in Athen und Skopje angesichts der heftigen Opposition nationalistischer Kreise aufgebracht haben ... -
Finanzmarktgetriebener Kapitalismus: Ursachen, neue Krisenrisiken, Reformalternativen Im elften Jahr nach der Finanzmarktkrise Im elften Jahr nach dem Ausbruch der Finanzmarktkrise: Angst vor neuer Krise der Finanzmärkte mit Rückwirkungen auf die Realwirtschaft: Hohe Volatilitäten auf den Finanzmärkten, Unsicherheit mit Investitionsattentimus (...) Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument -
Runter von der Schuldenbremse Wie sieht nachhaltige linke Finanzpolitik aus? Planlos, kurzfristig, neoliberal: Die Finanzpolitik der letzten 15 Jahre hat dem Gemeinwohl, den Bürgern und künftigen Generationen geschadet. Und sie wird die öffentliche Hand noch teuer zu stehen kommen. Plädoyer für eine Kurswende. Ein Gastbeitrag.
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Hinter verschlossenen Türen Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe Die Eurogruppe wurde vor der Einführung des Euro als informelle Gruppe der beteiligten Länder gegründet, um die Einführung des Euro zu koordinieren. In den ersten rund 10 Jahren ihres Bestehens war die Eurogruppe fast nur Insidern bekannt. (...) Lesen Sie weiter auf www.europa.blog -
Zwischenbilanz der Syriza-Politik Gegen den erbitterten Widerstand und Tumulte in- und außerhalb des griechischen Parlaments ist das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien mit knapper Mehrheit gebilligt worden. -
Wahljahr in Griechenland Für die linke Regierung sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Eine linke Zukunft für Europa? Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien.
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Stehen wir vor einer neuen Finanzkrise? Die ehemalige amerikanische Notenbankchefin, Janet Yellen, hat Mitte Dezember 2018 vor der Gefahr einer neuen Finanzkrise gewarnt. Grund dafür sei die derzeit vorangetriebene Deregulierung des Finanzsektors. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland RfG-Positionspapier Die gegenwärtige griechische Regierung hat eine alte Forderung an Deutschland erneuert: Sie fordert die Rückzahlung eines Kredits, den die deutsche Besatzung von Griechenland erpresst hat. Die Zwangsanleihe wurde bereits bei der Pariser Reparationskonferenz 1945/46 von der griechischen Regierung als ein Sondertatbestand herausgenommen, ebenso bei allen späteren Verhandlungen zu Kriegslasten und Reparationen ... -
Austerität in Argentinien Wirtschaftskrise in Argentinien Argentinien ist eines der Schwellenländer, die derzeit vor dem wirtschaftlichen Abgrund stehen. Deshalb hat der Internationale Währungsfonds Argentinien nun einen Kredit in Höhe von 57 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt, die höchste Summe, die der IWF in seiner bisherigen Geschichte gewährte und mit einschneidenden Haushaltskürzungen verbunden ist, von denen vor allem die Ärmsten betroffen sein werden ... -
Veranstaltungshinweis: "Stirb langsam!" Sind unsere Kommunen noch zu retten? Donnerstag, 25. Oktober 2018, 18:00, Osnabrück Die Stadt Osnabrück wird vom Land Niedersachen als „finanzschwache Kommune“ geführt. Seit Jahren geht es bei Haushaltsberatungen eigentlich nur um Konsolidierungen und Einsparungen. Freiräume zur Gestaltung unserer Stadt – Fehlanzeige. Kein Geld, zu wenig Personal. -
Ein Haushalt des Wandels? Italienische Regierung einigt sich auf höhere Der seit Wochen anhaltende Streit in der italienischen Regierung über den Haushalt für das kommende Jahr ist beigelegt. Die Regierungsparteien und Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria verständigten sich am Donnerstagabend auf ein Defizitziel für 2019 in Höhe von 2,4% des Bruttoinlandsproduktes – so wie es die populistische 5-Sterne-Bewegung und die rechte Lega gefordert hatten ... -
Griechenland: Das Ende der Spardiktatur? Griechenland bangt nach Abschluss des dritten Finanzhilfeprogramms um eine bessere Zukunft Am 20. August endete mit dem dritten Griechenlandprogramm das letzte der seit 2010 aufgelegten Euro-Finanzhilfeprogramme. Griechenland blickt heute zurück auf einen beispiellosen Kahlschlag, der das Land mehr als ein Viertel seiner Wirtschaftsleistung gekostet hat und in eine humanitäre Krise führte ...
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Glücklich mit der "Schwarzen Null"? Videomitschnitt des Vortrags von Axel Troost am 30. August 2018 in Rheine Immer wieder bekommen wir gesagt: "Der Staat darf keine neuen Schulden machen". Ebenso wie der frühere Finanzminister Schäuble (CDU) ist auch der neue, Olaf Scholz (SPD) ein großer Anhänger der "schwarzen Null". Doch was bedeutet diese Schuldenbremse für unser Land, für die Städte und Dörfer und für uns als Bürgerinnen und Bürger? Wenn der Staat, die Länder und Kommunen keine neuen Schulden machen dürfen und gleichzeitig die großen Vermögen steuerlich entlastet werden, wer finanziert dann die nötigen Investitionen in Schulen, Brücken oder Glasfaserausbau?
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