Axel Troost
Schlagwort: Staatsverschuldung
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Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. -
Info: Griechenland. 16-seitige Beilage der Wochenendausgabe des NEUEN DEUTSCHLAND herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. und Axel Troost. Redaktion: Tom Strohschneider Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland - aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch ...
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Vor 40 Jahren: EG-Gipfel in Bremen stellt Weichen für Euro-Währung Das aus dem EG-Gipfel am 6./7. Juli 1978 in Bremen hervorgegangene Eurosystem hat schwere Krisen vor allem zu Lasten ökonomisch schwacher Länder wie Griechenland durchlaufen. Dem Start des Eurosystems 1999 ist ein immer wieder mit Rückschlägen verbundener Prozess zur Schaffung einer Währungsunion vorausgegangen. Erstmals 1969 legte der damalige Ministerpräsident von Luxemburg seinen Werner-Plan vor. Diese Idee, bis 1980 eine Währungsunion zu etablieren, kam viel zu früh. Weltweite Turbulenzen im Kontext mehrerer Ölkrisen und hoher Inflation vereitelten diesen Plan ... -
"Der Einsatz war nicht umsonst" Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik." -
"Es wird keine neue Kreditlinie geben" Interview mit dem griechischer Finanzminister Euklid Tsakalotos Vom Sommer an soll Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen. Im Gespräch verspricht der Finanzminister, keine weiteren Kredite zu verlangen – und wünscht sich eigentlich nur eines. (...) Lesen Sie weiter auf www.faz.net -
Memorandum 2018 veröffentlicht Preis der "schwarzen Null": Verteilungsdefizite und Versorgungslücken Das Memorandum 2018 zeigt zur ökonomisch bornierten "Nullpolitik" dringend notwendige Alternativen auf. In Deutschland muss es wesentlich um eine Stärkung der Binnennachfrage und damit um höhere Einkommen für die abhängig Beschäftigten und mehr Staatsausgaben gehen. Die Staatsquote ist signifikant zu gering. In Europa muss es um Kooperation statt eines blinden Wettbewerbs gehen.
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Die letzten Milliarden für Griechenland? Perspektiven von SYRIZA Spätestens im Oktober kommenden Jahres muss in Griechenland gewählt werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt der Premier Alexis Tsipras und das linke SYRIZA-Bündnis deutlich hinter der konservativen Nea Demokratia. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Veranstaltungshinweis: Griechenland - Zwischen EU-Spardiktat und solidarischen Alternativen Griechenland kommt nicht zur Ruhe. Die linksgeführte Regierung in Athen ist weiterhin der Austeritätspolitik der EU unterworfen, gleichzeitig richten Linke aus ganz Europa anspruchsvolle Erwartungen an SYRIZA. Dabei geht es nicht zuletzt um die immer noch sehr schlechte soziale und ökonomische Lage vieler Menschen in Griechenland.
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Scholz muss sich entscheiden Das dritte Kreditprogramm für Griechenland läuft in Kürze aus, Athen soll in die Freiheit entlassen werden. Aber wie groß wird diese Freiheit sein? Jetzt steht mit Finanzminister Scholz - im Gegensatz zu früher mit Merkel und Schäuble - ein Sozialdemokrat in der Verantwortung gegenüber Griechenland - jetzt wo das dritte Kreditprogramm ausläuft. Und ein viertes soll es ja nicht mehr geben, worüber sich Gläubiger und Schuldner einig sind. Und die SPD will ja Griechenland fairer behandeln ... -
Bericht über meinen Besuch in Athen am 5. bis 7. März 2018 Am 05. bis 07. März dieses Jahres habe ich nach längerer Zeit wieder Athen besucht, diesmal in meiner Eigenschaft als Senior Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Schwerpunkt Europa- und Wirtschaftspolitik. Mit im Gepäck hatte ich das neue Griechenlandinfo-Projekt, eine zweimonatlich erscheinende 16-seitige Zeitungsbeilage, die sich ausschließlich mit Griechenland befassen wird, mit dem Ziel, mit Hilfe meiner dortigen Kontakte der deutschen Öffentlichkeit objektive Informationen über die griechische Politik zugänglich zu machen.
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Veranstaltungshinweis: Glücklich mit der "Schwarzen Null"? Am 15.03 lädt die Rosa Luxemburg Stiftung Mecklenburg-Vorpommern zu einem Vortrag von Dr. Axel Troost, stellv. Vorsitzender der Partei DIE LINKE, ein. -
Anmerkungen zu: Enrico Stange und Florian Krahmer, Die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit bleibt staatliche Aufgabe. Antwort auf Rudolf Hickel „Thesen zur Begründung der gebührenfinanzierten Kosten für Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen mit besonderem Risiko“ Über die Frage der Finanzierung des zusätzlichen Polizeischutzes bei kommerziellen Großveranstaltung muss dringend diskutiert werden. Das Thema steht spätestens seit 2014 auf der Agenda. Erst durch das OVG Bremen-Urteil ist auch innerhalb der „Linken“ eine Debatte ausgelöst worden. Die Debatte kommt spät, aber sie ist wichtig ... -
Ein New Deal für Europa? Kann die Krise des Euro mit einem Investitionsprogramm überwunden werden? Vorschläge zu einem New Deal für die EU gibt es von Varoufakis bis Bofinger. Eine vergleichende Analyse. Investitionsprogramme zur Überwindung der Eurokrise sind immer wieder vorgeschlagen worden, z.B. von Varoufakis „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“ (Galbraith 2013), den Autoren des Buches „Europa geht auch solidarisch“ (Busch u.a. 2016) und aktuell in „Eine Strategie für mehr Investitionen, mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa“ (Bofinger u ... -
Investitionsbremse lösen! Schuldenbremse und Fiskalpakt müssen weg! 2009 hat sich Deutschland eine „Schuldenbremse“ verpasst. 2012 folgte ein europäischer „Fiskalpakt“. Die Idee hinter beiden: Staatsverschuldung sei schlecht – sie müsse daher ausgebremst und verboten werden. Der Bund darf nun nur noch wenig und die Bundesländer dürfen ab 2020 keine Kredite mehr aufnehmen – nicht einmal für dringend notwendige Investitionen und Instandhaltungen ... -
Französische Genossen nehmen SYRIZA ins Visier Parti de Gauche fordert, die griechische Regierungspartei aus der Europäischen Linken zu werfen Die griechische SYRIZA soll aus der Partei der Europäischen Linken (EL) ausgeschlossen werden. Das zumindest forderte der Vorstand der französischen Linkspartei Parti de Gauche (PG) in einem Kommuniqué nach seiner Sitzung am Mittwoch. Für die von Jean-Luc Mélenchon gegründete und bis 2014 von ihm geführte ... -
Warum schränkte die SYRIZA-Regierung das Streikrecht ein? Interview mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos Leider hatte sich ja unsere Hoffnung nicht erfüllt, dass der Funke von Athen aus auf andere europäische Länder überspringen würde und die Linke die Kräfteverhältnisse in Europa würde verändern können. Wir blieben alleine - und erpressbar. Jetzt ist die Situation, dass am 20. August das im Sommer 2015 beschlossene dritte Kreditprogramm für Griechenland ausläuft ... -
Vorrang für eine zukunftsorientierte Investitionsoffensive oder weiterhin Vorrang für die „Schwarze Null“? Anmerkungen zu den GroKo-Sonderungsgesprächen, der SPD-Erneuerung und der Frage der sozialdemokratischen Wirtschafts- und Finanzpolitik Für die Sondierungsgespräche mit CDU/CSU werden im Parteitagsbeschluss der SPD eine Reihe von „essentiellen“ Punkten aufgelistet, die auf den „sozialdemokratischen Grundüberzeugungen“ und dem „beschlossenen Wahlprogramm“ basieren. „Rote Linien“ im Sinne von unverzichtbaren Zielsetzungen für eine GroKo werden dabei nicht formuliert ... -
2018: Ende der griechischen Tragödie? Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken »2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen« ... -
Das Dach repariert man, wenn die Sonne scheint Das europäische Haus könnte wetterfest gemacht werden, damit es zukünftigen Stürmen trotzen kann. Das ist der Sinn der neuen Diskussion über die Zukunft Europas. Beim eigentlichen Ziel, den Euro »krisenfester« zu machen, sind sich die Regierungschefs und die führenden EU-Politiker weitgehend einig. Doch das Misstrauen, dass letztlich besser wirtschaftende Länder für die Fehler, Versäumnisse und Schulden anderer haften sollen (»Transferunion«), ist groß.
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Sie lassen Griechenland wieder hängen Deutschland wird keine Winterhilfen für Flüchtlinge auf den griechischen Inseln leisten. Gleichzeitig hat Berlin das Schengen-Abkommen für griechische Bürger ausgesetzt. “Sie lassen Griechenland wieder hängen”, hieß es im März in diesem Blog. Damals ging es um die wieder steigende Zahl von Bootsflüchtlingen, die von der Türkei auf die griechischen Inseln kommen. Mittlerweile ist die Zahl so stark angewachsen, dass die Lager hoffnungslos überfüllt sind. (...) Lesen Sie weiter auf www ...
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