Axel Troost
Schlagwort: EZB
-
Das Dach repariert man, wenn die Sonne scheint Das europäische Haus könnte wetterfest gemacht werden, damit es zukünftigen Stürmen trotzen kann. Das ist der Sinn der neuen Diskussion über die Zukunft Europas. Beim eigentlichen Ziel, den Euro »krisenfester« zu machen, sind sich die Regierungschefs und die führenden EU-Politiker weitgehend einig. Doch das Misstrauen, dass letztlich besser wirtschaftende Länder für die Fehler, Versäumnisse und Schulden anderer haften sollen (»Transferunion«), ist groß.
-
Fabio De Masi & Yanis Varoufakis verklagen EZB Der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) und der frühere Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, haben beim Gericht der Europäischen Union (EuG) Klage auf Dokumentenzugang gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) eingereicht. Hierzu erklärt Fabio De Masi: „Die EZB drehte Griechenland den Euro ab, weil sich die griechische Regierung zunächst weigerte, Löhne, Renten und öffentliche Investitionen weiter zu kürzen und das öffentliche Vermögen zu verramschen. Dies war nicht nur aus Sicht der Linken wirtschaftlich und sozial verheerend ... -
Frühzeitiger Ausstieg der EZB aus dem Anleihekaufprogramm dürfte Wachstum und Inflation bremsen DIW Wochenbericht 49 / 2017 Die Europäische Zentralbank will ihr 2015 gestartetes Ankaufprogramm von Staatsanleihen schrittweise zurückfahren. Welche gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen die unterschiedlichen Ausstiegsmöglichkeiten haben könnten, zeigt eine Studie des DIW Berlin. Untersucht wird, wie sich eine Reduktion des Ankaufvolumens, ein frühzeitiger Ausstieg und ein schnellerer Ausstieg aus dem Ankaufprogramm auf das BIP-Wachstum und die Inflationsrate im Euroraum auswirken könnten ... -
Europa: Was wird aus dem deutsch-französischen Tandem? Ein Auseinanderbrechen der Eurozone scheint zumindest aktuell erst einmal verhindert worden zu sein. Aber dies geht weniger auf eine gezielte europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik zurück, als auf die geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank. Sie hat mit ihren unkonventionellen Maßnahmen die Eurozone stabilisiert und ein Scheitern des Euros verhindert. Das Fundament der europäischen Währungsunion ist jedoch nach wie vor brüchig, alle Probleme des Euroraums sind nach wie vor virulent.
-
Der Unsinn von der "Enteignung der Kleinsparer" Wenn die LINKE also in den Chor von der "Enteignung der Sparer" einstimmt, treten wir damit das Erbe der FDP an Seit geraumer Zeit geistert das Schlagwort von der Enteignung der Sparer durch die politische und ökonomische Diskussion. Der Kern der Argumentation geht in etwa so: „Weil die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen seit Jahren so extrem niedrig hält, bekommen die Sparerinnen und Sparer auf ihr mühsam erspartes Geld nun noch Mini-Zinsen, die unterhalb der Inflationsrate liegen ... -
EZB-Niedrigzinspolitik - Es gibt kein Recht auf Rendite – auch nicht für deutsche Sparer Ohne die Intervention der EZB wäre der Euro längst Geschichte. Das sollten alle, die dauernd über die niedrigen Zinsen meckern, nie vergessen. Es gibt nur sehr wenige Menschen, die mit einem einzigen Satz Geschichte geschrieben haben. Einer von ihnen ist Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank.„Die EZB ist bereit, zu tun, was immer nötig ist, um den Euro zu bewahren“, erklärte er am 26. Juli 2012 – und bewahrte Europa so vor einer wirtschaftlichen Katastrophe ... -
Karlsruhe lässt Demut vermissen Erneut melden die Richter des Bundesverfassungsgerichts Zweifel am Vorgehen der Europäischen Zentralbank zur Krisenbewältigung an. Überheben sie sich damit nicht etwas? Das war deutlich. Es bestünden "Zweifel", ob die Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank mit dem Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung vereinbar sind, entschieden die Richter am Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Übersetzt aus der verklausulierten Sprache der Juristen heißt das: Wir sind mit der ganzen Sache überhaupt nicht einverstanden ... -
Griechische Politik im Faktencheck - Was Griechenland zur Krisenbewältigung tatsächlich geleistet hat Rosa-Luxemburg-Stiftung, ONLINE-Publikation 10/2017 Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2009 bezifferte die neu gewählte griechische Regierung unter Ministerpräsident Giorgos A. Papandreou das für 2009 aufgelaufene staatliche Haushaltsdefizit (Neuverschuldung) auf über zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieser «Offenbarungseid» gilt – zumindest aus Sicht des Auslands – als der Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise Griechenlands ...
-
Der Grexit ist eine Scheinlösung und keine Abkürzung zu einem solidarischen Europa Der Streit des Tsipras-Kabinetts mit seinen Gläubigern hat sich in den letzten Wochen wieder verhärtet. Aktuell drängt sich wieder das Bild von der Karotte auf, die an der Angel vor dem Maul eines Reittiers baumelt, die dieses aber nie erreichen kann. Die Karotte sind in diesem Fall die Aussicht auf Schuldenerleichterungen und niedrigere Sparvorgaben für die Jahre nach 2018, die Griechenland einen Weg aus der Schuldenfalle und der Austerität ebnen könnten.
-
Die Zukunft Europas Strategische Gedanken anlässlich des 60. Jahrestags der römischen Verträge Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Gründungsverträge, die die Europäische Union auf den Weg brachten, steht Europa am Scheideweg. Die existenzielle Krise der EU wurde nicht zuletzt beim britischen Referendum für den Brexit deutlich. Die Ernüchterung über das europäische Projekt ist nicht auf ein Land beschränkt, sondern ein gesamteuropäisches Phänomen, das schwerwiegenden und unbestreitbaren Missständen geschuldet ist -
Raus aus dem Euro - rein in die Abhängigkeit? Das Scheitern Syrizas hat in der Linken die Diskussion neu belebt, ob sich mit einem Austritt aus der Eurozone Spielräume für alternative Wirtschaftspolitik zurückgewinnen lassen: Eine eigenständige Geld- und Währungspolitik ist entscheidend, um das Kreditsystem und die Außenhandelsbeziehungen kontrollieren zu können ...
-
Nachdenken über Griechenland Niels Kadritzke berichtet im LMd-Blog regelmäßig über die gegenwärtigen Entwicklungen in Griechenland Auf dem Blog von Le Monde diplomatique sind unter anderem Folgende Beiträge erschienen: Grexit und linke Geisterfahrer (12.03.2017) „Die konservative Opposition in Griechenland hat eine Entdeckung gemacht, die sie entzückt. „Die Vorsitzende der deutschen Partei ‚Die Linke‘, Sarah Wagenknecht, schlägt den Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor“, empörte sich die Nea Dimokratia in einer Presseerklärung vom 22 ... -
Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf Die griechische Staatsschuldenkrise und die Versuche ihrer Lösung sind seit dem Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzmarktkrise im Jahr 2008 ein zentrales Thema der politischen Auseinandersetzung in Griechenland, Deutschland und der gesamten Europäischen Union (EU). Die Kredithilfen, die Griechenland ...
-
Zukunftsperspektive der EU - 60 Jahre "Römische Verträge" Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Rom zum 60. Jubiläum der „Römischen Verträge“ von 1957 soll eine Erklärung über die weitere Zukunft der Union nach dem Austritt Großbritanniens verabschiedet werden. Dass die weitere Entwicklungsrichtung des europäischen Verbundes strittig ist, ist evident ... -
Ein gefährlicher Irrweg: Raus aus dem Euro? Besser nicht. Der Text ist zuerst erschienen in: Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung W&E 02/2017Auch in der gesellschaftlichen Linken ist nach der Niederlage Syrizas im Sommer 2015 die Diskussion entbrannt, welche Strategie angesichts der Krise der Europäischen Union und des weiterhin dominanten neoliberalen Kurses zu verfolgen sei ... -
Inflation ist zurück im Ziel Von Simon Poelchau Die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in Deutschland reichlich Feinde. Diese haben in den vergangenen beiden Tagen gute Argumente für ihre Forderungen nach höheren Zinsen bekommen. Denn nicht nur in Deutschland stiegen die Preise im Februar wieder kräftig an. In der gesamten Eurozone betrug die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat im vergangenen Monat glatte zwei Prozent( ... -
Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker ... -
"Das Geschäft mit Bankenrettungen" Von Ralf Streck Dass Bankenrettungen teuer sind, die weiter in Europa als "alternativlos" dargestellt werden, dürfte eigentlich (fast) allen klar sein. Das Transnational Institute (TNI) hat am Mittwoch eine Studie vorgestellt, in der Kosten für die europäischen Steuerzahler auch einmal klar beziffert werden. Der Think ...
-
Kanzlerin Merkel wirbt um IWF-Hilfe für Athen Von Birgit Marschall Auch Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht griff die Regierung an. "Seit Jahren täuscht Schäuble die deutsche Öffentlichkeit, obwohl er weiß oder zumindest wissen sollte, dass Griechenland pleite ist und seine Schulden nur dank immer neuer Schulden bedienen kann", sagte sie. Die von der Bundesregierung mit zu verantwortenden Kredite an das Land seien "ein Milliardengrab für die deutschen und europäischen Steuergelder" ... -
Austeritätspolitik hat in Spanien, Portugal und Italien die Krise verschärft Von Philipp Engler und Mathias Klein Die von Spanien, Italien und Portugal zwischen 2010 und 2014 unternommenen fiskalischen Konsolidierungsanstrengungen haben entgegen ihrem Ziel nicht zu einer Reduzierung der Staatsschuldenquote dieser drei Länder geführt. Dieser Wochenbericht untersucht, warum die teilweise drastischen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen erfolglos blieben und sogar spürbar zu einem Rückfall der drei betroffenen Länder in die Rezession beitrugen ...
Alle Schlagwörter:
- Antidiskriminierung
- Antifaschismus
- Arbeitsmarktpolitik
- Armut und Reichtum
- Außenpolitik
- Austerität
- Bad Banks
- BaFin
- Banken
- Basel III
- Bildungspolitik
- Brexit
- Casino
- Datenschutz
- Demokratie
- Energiepolitik
- ESM
- Eurokrise
- EUROMEMORANDUM
- Europa
- EZB
- Finanz-TÜV
- Finanzmarktkrise
- Finanzpolitik
- Finanztransaktionssteuer
- Fiskalvertrag
- Föderalismusreform
- Freihandelsabkommen
- Friedenspolitik
- G 20
- G8
- GAP
- Genossenschaft FAIR WOHNEN
- Gesundheitspolitik
- Gewerkschaften
- Gleichstellung
- Globalisierung
- Grundeinkommen
- Grundrechte
- Hartz IV
- HRE
- Inflation
- Institut Solidarische Moderne
- Kommunalfinanzen
- Kulturpolitik
- Länderfinanzausgleich
- Landesbanken
- LINKE
- Lohnpolitik
- Managergehälter
- MEMORANDUM
- Mindestlohn
- Nachruf
- Neoliberalismus
- ÖBS - Öffentlicher Beschäftigungssektor
- Offene Briefe
- Öffentliche Daseinsvorsorge
- Ökologie
- Ostdeutschland
- Parteien
- Parteivorstand
- Pressemitteilung
- Privatisierung
- Protest
- Regierung
- Rente
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Sachsen
- Schuldenbremse
- Soziale Gerechtigkeit
- Sparkasse
- Sparpaket
- Staatsverschuldung
- Steuergerechtigkeit
- Steuerpolitik
- Umverteilung
- Veranstaltungen
- Versorgung
- Völkerrecht
- Wahlen
- Wahlkreis und Westsachsen
- Wirtschafts- Finanzkriminalität
- Wirtschaftskrise
- Wirtschaftspolitik