Schlagwort: Wirtschaftskrise
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100 000 vereint gegen die Krise »Eine Umkehr ist überfällig« – Gewerkschaften mobilisierten in Berlin und Städten Europas In Berlin waren am Samstag rund 100 000 Menschen dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gefolgt und haben für ein soziales Europa demonstriert. DGB-Chef Michael Sommer forderte einen Kurswechsel im Umgang mit der Krise. Berlin (ND). Angereist waren Gewerkschafter aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus Nachbarländern wie Polen und Italien ... -
Demonstration in Berlin: DIE KRISE BEKÄMPFEN Das Spiel ist aus - Ursachen und Wege aus der Finanzkrise Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen DGB-Demo zu den EGB-Aktionstagen für ein soziales Europa DIE LINKE fordert einen Schutzschirm für die Menschen, damit die Mehrheit der Bevölkerung nicht die Kosten der Krise tragen muss. Dazu gehört ein Zukunftsinvestitionsprogramm von jährlich 100 Milliarden Euro, das dauerhaft zwei Millionen Arbeitsplätze schafft ... -
Ein fragwürdiges Interview des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle über die ostdeutsche Wirtschaftslage Prof. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), gab am 4.5. der Frankfurter Rundschau ein Interview zu einigen Fragen der ostdeutschen Krisenlage. Seine Ausführungen können in einigen wichtigen Punkten nicht unwidersprochen bleiben. Bemerkenswert ist diese Frage des Interviewers: “Seit der Wende flossen 2 Billionen Euro Transfers in den Osten ... -
Geschätztes Minus 2009: Steuerausfälle von 48 Milliarden / Union will Senkungen In Folge der Wirtschaftskrise werden alle bisher gültigen Prognosen für die öffentlichen Haushalte obsolet. Laut einer internen Schätzung des Bundesfinanzministeriums drohen allein in diesem Jahr Steuerausfälle von 48 Milliarden Euro.Lesen Sie den Beitrag von Dieter Janke im Neuen Deutschland -
Parteivorstand DIE LINKE. beschließt Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm der Partei Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden. Am 10. Mai 2009 hat der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE. den Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm beschlossen. Im Anhang steht der Leitantrag zum Download als PDF-Datei zur Verfügung.-----------------------Dietmar Bartsch zum Entwurf: Pflanzen wir die Fahne auf! Der Parteivorstand hat am 10 ... -
Protest in Deutschland: Lob der Unruhe Unruhe hat einen schlechten Ruf in Deutschland. Zu Unrecht, denn Unruhestifter haben dieses Land verbessert, ihr Unruhegeist ist ein demokratisches Elixier. Lesen Sie den Beitrag auf www.sueddeutsche.de -
"Die Schwelle zur Gewalt sinkt" Jobverlust und Abstiegsangst: Die Wirtschaftskrise wird neue Verteilungskämpfe hervorbringen, sagt der Soziologe Klaus Dörre - und warnt vor gewaltsamen Protesten Lesen Sie das Interview mit Klaus Dörre in der Zeit-Online-Ausgabe vom 24.4.2009 -
Stoppt die Schuldenbremse! Was ist die Schuldenbremse?Der Staat darf künftig kaum noch Schulden machen. Dafür sollen im Grundgesetz in den Artikeln 109 und 115 detaillierte restriktiv Vorgaben formuliert werden, nach denen Bund und Länder künftig Kredite zur Finanzierung von öffentlichen Aufgaben aufnehmen dürfen. Diese Regeln bestehen aus einer Strukturkomponente, einer Konjunkturkomponente und einer Ausnahmeklausel: Die Strukturkomponente regelt den Grundsatz ... -
Betriebs- und Personalräte schließen sich Forderung der LINKEN nach einem Schutzschirm für Menschen an Über 150 Betriebs- und Personalräte diskutierten heute in Erfurt auf Einladung der Fraktion DIE LINKE. »Die Kolleginnen und Kollegen wissen, dass die Bundesregierung die Krise auf ihrem Rücken abladen will«, beobachtete Bodo Ramelow. »Die Regierung pumpt Steuergelder in marode Banken, verwehrt den Beschäftigten und Arbeitslosen aber ihre Unterstützung«, so Ramelow weiter ... -
Memorandum 2009: „Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung“ Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2009 vor Die Pressekonferenz findet statt: am Mittwoch, den 29. April 2009 um 11.00 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin im Raum IV An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil: Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Gelsenkirchen Prof ... -
MEMORANDUM 2009 Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung Das MEMORANDUM 2009 handelt von einer dramatischen Situation: Der hausgemachte konjunkturelle Abschwung wird durch die Finanzmarktkrise noch verschärft. Was sind die Ursachen der beiden Krisen und wie wirken sie zusammen? Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik weist nach, wie sträflich die Bundesregierung die Lage unterschätzt hat und wie unzulänglich ihre bisherigen Maßnahmen sind ...
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HRE: Axel Troost im Interview - »Der Ausschuß wird weitere Fehler vermeiden« Die Linksfraktion hat am Dienstag beschlossen, Sie als ihren Vertreter in den Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der Vorgänge um die Pleitebank Hypo Real Estate, HRE, zu schicken. In wenigen Wochen beginnt die Sommerpause des Bundestages, danach steht die Neuwahl an – was kann der Ausschuß bis dahin überhaupt noch aufklären? Wir haben versucht, bei der Formulierung des Auftrages darauf Rücksicht zu nehmen ... -
DIE LINKE.: Bundesregierung darf Qimonda-Beschäftigte nicht im Stich lassen Transfergesellschaft verlängern - Staatseinstieg notwendig Die Bundesregierung will die Insolvenz von Qimonda aussitzen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Entgegen ihrem Gerede, die Menschen in der Krise zu schützen, sind Union und SPD bereit, tausende Beschäftigte in die Arbeitslosigkeit zuschicken und diese mit ihren Familien in Existenznot zu bringen ... -
»Ich frage mich, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist« Werner Dreibus im Interview der Woche über die Unfähigkeit der Regierung, auf die veränderten Wirtschaftsprognosen richtig zu reagieren, die eine Million zusätzliche Arbeitslose ankündigen. Die Lage ist Ernst. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben letzte Woche eine Million zusätzliche Arbeitslose prognostiziert. Beim Konjunkturgipfel hat die Regierung erklärt, sie halte die bisherigen Maßnahmen für ausreichend. Kann sie sich das leisten? So wie SPD und Union auf die aktuellen Prognosen reagieren, stelle ich mir ernsthaft die Frage, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist ... -
Brandstifter als Feuerwehr Zum geplanten Gesetz über "Bad Banks" erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands: „Es zeigt sich mal wieder, was Versprechen von Leuten wie Peer Steinbrück wert sind. Keine paar Monate hat sein anfangs so vehementes "Nein" zu einer staatlich organisierten Bad Bank gehalten. Jetzt hat sich die Bankerlobby um die Herren Ackermann und Blessing wieder einmal durchgesetzt: Die Bad Banks kommen, und der Steuerzahler kann blechen ... -
Gregor Gysi: SPD-Wahlprogramm ist nicht ernst gemeint "Was die SPD in ihr Wahlprogramm schreibt, das hat leider etwas mit Heuchelei zu tun." ... -
Bad-Bank-Pläne der Regierung sind schlecht fürs Gemeinwohl "Bad Banks, wie Merkel und Co. sie wollen, sind schlecht für das Gemeinwohl, schlecht für die öffentlichen Haushalte, schlecht für Realwirtschaft und Arbeitsplätze und schlecht für die Demokratie", sagt Axel Troost nach dem gestrigen Treffen zur Rettung der Banken im Kanzleramt. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:"Die Bundesregierung wiederholt die Fehler, die bei der Einrichtung des Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) gemacht wurden ... -
Axel Troost: Schutzschirm für die Menschen "Nachdem die Regierung einen Schutzschirm für die Banken verabschiedet hat, brauchen wir nun einen Schutzschirm für die Menschen" -
Axel Troost: Erwartungen an das Treffen zur Bankenkrise am 21.4.2009 im Kanzleramt 1) Beratungen dieser Art sind zweifellos notwendig, aber die Informationen dürfen nicht hinter verschlossenen Türen bleiben. Die Öffentlichkeit und das Parlament wollen endlich wissen, wie hoch die Banken und die Bundesregierung den Bestand an sogenannten „toxischen Wertpapieren“ einschätzen ...
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Ein Schutzschirm für Menschen - FVK der LINKEN verständigt sich auf Antikrisenprogramm DIE LINKE fordert folgende Schritte gegen die Krise: Millionäre zur Kasse – für ein gerechtes SteuersystemBezahlen sollen diejenigen, die die vorangegangenen Spekulationen verantwortet und von ihr profitiert haben. DIE LINKE fordert daher die Einführung einer Millionärsteuer, die Privatvermögen oberhalb 1 Million Euro in Höhe von mindestens 5 Prozent zur Kasse bittet ...
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