Axel Troost
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Wir kandidieren für den Parteivorsitz der SPD Vorstellung zur Kandidatur um den SPD Parteivorsitz von Hilde Mattheis und Dierk Hirschel Liebe Genossinnen liebe Genossen, 1 wir, Hilde Mattheis und Dierk Hirschel, kandidieren für den Parteivorsitz, weil es kein „weiter so“ geben darf, sondern einer radikalen Abkehr vom bisherigen Kurs bedarf. Wir wollen mehr demokratischen Sozialismus wagen. Wir möchten uns wieder vorstellen können, dass unsere Partei, die SPD, eine starke politische Kraft in diesem Land ist, der zugetraut wird, Zukunftsfragen zu lösen ... -
Olaf Scholz - "Bitte nicht" Kann man sich jetzt in Deutschland einen "radikalen" Neuanfang in der SPD vorstellen – ohne dass sie aus der Regierung scheidet? Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne. Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren ...
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Die Zerstörung der CDU. Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht. Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video zu beantworten. In jedem Fall: Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht ...
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Kein Grund zum Feiern Ostermärsche im 70. Jahrestag der NATO Vor 70 Jahren wurde die »North Atlantic Treaty Organization« (NATO) gegründet. Dieses Jubiläum ist wahrlich kein Grund zum Feiern. Denn das transatlantische Waffen-Bündnis ist ein Konstrukt, das nie aus seiner »Kalten-Krieg-Logik« der Aufrüstung des europäischen Kontinents herausgewachsen ist. (. ... -
Wem gehört das Plutonium? Britische Atomanlagen nach dem Brexit Bislang sind zum Brexit noch fast alle Fragen offen. Auch die nach der Verantwortung für die Nuklaranlagen in Großbritannien. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de -
Kollege "Pirol" Am Mittwoch starb Peter Wolter, jW-Redakteur, Kundschafter, Genosse und Freund Als Peter Wolter im Sommer 2004 als neuer Mitarbeiter in die Redaktion der jungen Welt kam, war er 57 Jahre alt. Hinter ihm lag bereits ein bewegtes Leben mit einer beeindruckenden Karriere, nicht nur im bürgerlichen Nachrichtengewerbe. Die jW bot ihm eine neue politische Heimat und ein reiches journalistisches Betätigungsfeld ... -
Eine schwache "blaue Welle" Die Kongresswahlen in den USA Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering ... -
Die Wahl zum 20. Hessischen Landtag am 28. Oktober 2018 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Obwohl es keine Wechselstimmung im Land gab, hätte die schwarz-grüne Landesregierung fast ihre Mehrheit verloren. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht sie nun mit 69 Sitzen eine hauchdünne Mehrheit im nun 137 Sitze umfassenden Landtag. (...) Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument -
Es gibt auch gute Nachrichten! Mehr als 240.000 Menschen bei #UNTEILBAR Am Samstag demonstrierten in Berlin laut Angaben der Organisatoren mehr als 240.000 Menschen unter dem Motto »#UNTEILBAR. Solidarität statt Ausgrenzung. Für eine offene und freie Gesellschaft« gegen Rassismus und den Vormarsch der Rechten, gegen die drohende Abschottung Europas, für die Integration von Flüchtlingen und für Bürgerrechte ... -
Veranstaltungshinweis: Alten- und Krankenpflege in der Dauerkrise? 18. Oktober 2018, 19:00 - 21:00 in Markkleeberg Sie sind herzlich angesprochen, an nachstehender Veranstaltung unseres Wirtschaftsclubs ASBA Leipzig e.V. teilzunehmen. Im Anschluss an den Vortrag von Frau Dr. Cornelia Heintze wird es eine Podiumsdiskussion geben. Ort: Kleiner Lindensaal im Rathaus Markkleeberg Rathausplatz 1, 04416 Markkleeberg -
Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag mobilisierte deutlich mehr Wahlberechtigte als die vorherigen Wahlen. Die Umwälzung des deutschen Parteiensystems setzt sich fort. Die Grünen könnten zum linksliberal-konservativen politischen Gegenpol zur parteipolitischen Neuformierung im rechten politischen Feld werden ... -
Neun Gründe, warum Bayern im Oktober der Nabel der deutschen Politik ist Eine Vorschau auf die Bayern-Wahl Ganz Deutschland, ja ganz Europa, zumindest dessen politische Kreise, schauen am 14. Oktober nach München, die ersten Prognosen und Hochrechnungen der Wahl zum Bayrischen Landtag erwartend. Worin liegt die Bedeutung dieser Regionalwahl? -
Die EU muss neu gegründet werden Ökonomische Freiheiten bedrohen in Europa inzwischen alles, auch die Solidarität. Was kann man dagegen tun? Ein französisch-deutsches Manifest. Ist der Zerfall des politischen Europas noch aufzuhalten? Seit 2005 und dem Scheitern einer europäischen Verfassung hat die Erosion immer beunruhigendere Ausmaße angenommen. Und doch scheint dies die Funktionseliten nicht aus ihrer selbstsicheren Ruhe aufgerüttelt zu haben. Nichts – nicht die wiederholten ...
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Rechter Sumpf AfD sympathisiert offen mit dem Mob in Chemnitz Bei Protesten am Sonntagnachmittag sind in Chemnitz mehrere Hundert Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Unter ihnen waren gewaltbereite Rechte, die gegen »Ausländerkriminalität« protestierten. Es war eine spontane Demonstration nach den tödlichen Messerstichen auf einen 35 Jahre alten Mann beim Chemnitzer Stadtfest ... -
Sigmar Gabriel, der Klassenkampf, die Geschichte und Thyssen-Krupp Der frühere SPD-Chef will im Fall Thyssen-Krupp die »soziale Marktwirtschaft« gegen Finanzinvestoren verteidigen. Dabei demonstriert Sigmar Gabriel vor allem, wie er über Kapitalismus und Geschichte denkt. Eine Kritik. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss" Mit dem Asylkompromiss hat die deutsche Bundeskanzlerin eine weitere Machtprobe mit der Schwesterpartei CSU überstanden.[1] Erneut ging es – wie vor der Bundestagswahl – um Grundsätzliches: Die CSU kämpft in ihrem Verständnis um die Entkräftung des Vorwurfes, Politik nur anzusagen und nicht umzusetzen ... -
Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Für vermeintliche Vorteile im Landtagswahlkampf schüren Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Angst und Hass in unserem Land und nehmen achselzuckend in Kauf, dass das größte Friedensprojekt unserer Zeit – Europa – mit dieser Politik des Spaltens zu scheitern droht ... -
Trump eröffnet den Trade war Der US-Präsident als globaler Wachstumsbeschleuniger? Die USA verhängen Zölle gegen wichtige Handelspartner wie Kanada, Mexiko, China und die Europäische Union. Die betroffenen Länder reagieren greifen zu Vergeltungsmaßnahmen. Beispielweise haben die EU-Staaten Strafzölle im Umfang von 2,8 Mrd. € auf US-Waren auf den Weg gebracht. Sie reagieren damit auf Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumeinfuhren, die US-Präsident Donald Trump jüngst verhängt hat ... -
Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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China, Trump und die neue Weltordnung Der Streit um Zölle, Investitionen und geistiges Eigentum Der aktuelle Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften USA und China ist nicht beigelegt. Es geht um Warenströme, um Technologietransfers, um Regeln für internationale Großkonzerne. Letztlich geht es aber bei dem Streit um viel mehr als ein Handelsdefizit: China – so die Position von US-Präsident Trump – müsse die bisherige Hegemonialstellung der USA akzeptieren ...
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