Axel Troost
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Kens Welt Dem "alternativen Journalisten" Jebsen ist es gelungen, Verbündete im linken Milieu zu finden. Dabei ist sein Programm alles andere als aufklärerisch in Blog, der Texte Donald Trumps verbreitet, den Unfalltod des österreichischen Rechtspolitikers Jörg Haider für ein Mossad-Attentat und die Mordserie des »NSU« für ein Komplott unter »Beteiligung von Geheimdiensten der Siegermächte« hält, möchte einem »alternativen Journalisten« einen selbstgestifteten Medienpreis überreichen ... -
Nach Jamaika: Die fragile Demokratie Eines hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ganz klar bewiesen: wie schnell selbst eine so gefestigte Demokratie wie die unsrige in ihrem Funktionieren beeinträchtigt werden kann. Zum ersten Mal in der 70jährigen Geschichte der Bundesrepublik sind die gewählten Politiker und Parteien nicht in der Lage, nach einer Bundestagswahl eine Koalition auf normalem Wege und in überschaubarer Zeit zustande zu bringen ... -
Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte. Thesenpapier von Politiker*innen von SPD, Linkspartei und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland. Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... -
Gegen das Eiapopeia Sein Werk wartet auf Fortsetzung – eine Rede zum Gedenken an den großen Wirtschaftswissenschaftler und Marxisten Jürgen Kuczynski Seit dem 14. Oktober 2017 erinnert in Wuppertal-Eberfeld in der Jaegerstraße 16 am Geburtshaus des Historikers und Wirtschaftswissenschaftlers eine Gedenktafel an Jürgen Kuczynski. Der Politikwissenschaftler Georg Fülberth hielt aus Anlass ihrer Enthüllung eine Rede, die im folgenden in gekürzter Form erscheint ... -
Tagespolitik, Makroökonomie und soziale Transformationsstrategie? Die SPD im Dilemma Was auch immer die SPD nun machen wird, die Kritik daran wird laut und grundsätzlich sein. Wenn man viel falsch machen kann, besteht allerdings auch die Chance, ein bisschen was richtig zu tun. Über eine Sozialdemokratie, die mehr über Makroökonomie reden müsste, will sie aus dem Gefängnis der Reparaturpolitik hinauskommen ... -
Massenentlassungen bei guter Gewinnsituation per Gesetz verhindern Bundestagsrede von Klaus Ernst Die Zukunft eines Konzerns sind seine Mitarbeiter und ihr Vertrauen. Diese Vertrauen zerstört Joe Kaeser für den schnellen Gewinn, in dem er 6.900 Beschäftigte auf die Straße setzt. Er setzt auch die Sozialpartnerschaft aufs Spiel, in dem er wissentlich den Beschäftigungspakt bricht, den Siemens mit seinen Arbeitnehmern geschlossen hat ...
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Die Liberalen verlassen den Kurs auf Jamaika Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Da die SPD bei ihrem Nein zu einer erneuten großen Koalition bleibt, ist die »Berliner Republik« mindestens zeitweilig im Zustand der Nicht-Regierungsfähigkeit angelangt. Acht Wochen nach der Bundestagswahl ist unklar, wie es weitergeht ... -
Vai! Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung, November 2017 Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten tagtäglich viele pragmatische Weltverbesserer*innen. Das Spektrum an positiven, konstruktiven Initiativen für eine bessere Welt ist im großen Mosaik der linken, alternativen, progressiven Szenen weit gefächert, die Motivationen und philosophischen Fundierungen auch.
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Aufstieg der Rechten Revolte in den deutschen Armenhäusern Es wirkt arg naiv: Deutsche Politiker streiten darüber, wo die AfD im Bundestag sitzen soll. Wer den Aufstieg der Rechten stoppen will, braucht eine neue Wirtschaftspolitik - und Regeln für die Globalisierung. (...) Lesen Sie weiter auf www.spiegel.de -
Xi Jinping fordert den weiteren Umbau Chinas Als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt meldet China immer mehr politische Ansprüche an. In seiner Eröffnungsrede auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei hat Chinas Staatschef und Generalsekretär der Partei, Xi Jinping, die Mitglieder aufgerufen, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. Das Land trete in eine »neue Ära« ein, in der die Partei einen »Sozialismus nach chinesischer Art« praktiziere ... -
Links bleibt alles noch zu beginnen Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018 Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen Solidarität schlägt das Institut Solidarische Moderne (ISM) lokale politische Foren und einen großen Kongress im nächsten Jahr vor. In seinen neuen Thesen stellt der Vorstand des ISM Überlegungen zur Bundestagswahl an, warum es bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu einer Regierung links der Mitte kam und deshalb „von links her alles noch zu beginnen“ bleibt ...
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Die Wahl zum 18. Niedersächsischen Landtag Wahlnachtbericht und erste Analyse Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Sie erreicht knapp 250.000 Stimmen (plus 21%) mehr als 2013. Drei Wochen nach dem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl gewinnt sie 4,4% hinzu, erzielt ihr bestes Ergebnis seit der Wahl 1998 und wird auch erstmals wieder stärkste Partei ... -
Kommentar Wirtschafts-Nobelpreis Interessant, aber Thema verfehlt Dass Richard Thaler den Nobelpreis für Wirtschaft erhält, geht in Ordnung – er zeigt die Fehler von Märkten auf. Leider zieht er die falschen Schlüsse. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de -
Soziale Ungleichheit im Wohlstand - Reichtum und Armut in Hamburg Eine Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Die Stadt ist gespalten. Knapp 1.000 Hamburger_innen verdienen mehr als eine Million Euro pro Jahr. Zugleich sind mehr als 285.000 Bürger_innen von Armut betroffen, darunter besonders viele mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende und Erwerbslose. Jedes vierte Kind wächst in Armut auf. Diese Zahlen haben sich seit Jahren nicht verbessert, im Gegenteil: Aufgrund sinkender Löhne und Transferleistungen spricht einiges dafür, dass sich die soziale Spaltung noch weiter verschärfen wird ...
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Dieselgate: Mit Vollgas in den Abgrund Rund zwei Jahre sind vergangen, seit der „Diesel-Skandal“ öffentlich geworden ist. Am 18. September 2015 deckte die US-Umweltbehörde auf, dass die Volkswagen AG die Motorsteuerung ihrer Dieselfahrzeuge manipuliert hatte, um die strengen amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Die Skrupellosigkeit, mit der die Automobilindustrie auch hierzulande Gesetze ignoriert und die Gesundheit zehntausender Menschen geschädigt hat, um ihre Gewinne zu steigern, erschreckt heute fast noch mehr als damals ... -
Programm der FDP Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht Die FDP bekommt für die angebliche Eitelkeit ihres Spitzenkandidaten viel Spott ab. Wichtiger wäre es, sich ernsthaft mit dem auseinanderzusetzen, was die Partei im Programm hat. Keine guten Aussichten für unsere Zukunft. (...) Lesen Sie weiter auf www.spiegel.de -
"Mords"-Geschäfte Antikriegstag 1. September 2017 Seit 1957, seit inzwischen 60 Jahren, erinnern GewerkschafterInnen daran, dass am 1. September 1939 die Deutsche Wehrmacht Polen überfiel und den Zweiten Weltkrieg entfachte. Während der DGB in seinem diesjährigen Aufruf mahnt, dass das »unermessliche Leid und Grauen, das die beiden Vernichtungskriege ... -
Die Republik vor der Wahl Zukunftskonzepte oder "kleinere Übel"? Wenige Wochen vor der Bundestagswahl scheint die Feststellung der politischen Kräfteverhältnisse bereits entschieden. Der Abstand zwischen den Unionsparteien und der Sozialdemokratie lässt einen Führungswechsel nicht zu. Der Stimmanteil von CDU/CSU schwankt seit Monaten um knapp 40%, die SPD hat laut Umfragen Mühe, ihr Ergebnis von 2013 von 25,7% zu erreichen ... -
Demokratie unter Beschuss Donald Trump und der apokalyptische Populismus Donald Trumps Regierung macht Politik für die Reichen. Doch ihre Wähler – überwiegend weiße Männer aus der unteren Mittelschicht –, haben wenig von ihr zu erwarten. Dass sie Trump dennoch unterstützen, und sich gewalttätige Neonazis in Charlottesville sogar auf ihn berufen, hat einen entscheidenden Grund: Durch den Macher und Rüpel fühlen sie sich ermächtigt gegenüber jener neoliberalen Politik, die sie vom Thron ihrer weißen Privilegien gestoßen hat ... -
Trump provoziert die chinesische Führung Während des Wahlkampfs drohte US-Präsident Trump den Chinesen mit einem Handelskrieg. Zwischenzeitlich hat sich das Verhältnis besser gestaltet als zu erwarten war. Die vermeintliche Ruhe zwischen den Führungscrews der beiden Länder war trügerisch. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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