Axel Troost
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Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag mobilisierte deutlich mehr Wahlberechtigte als die vorherigen Wahlen. Die Umwälzung des deutschen Parteiensystems setzt sich fort. Die Grünen könnten zum linksliberal-konservativen politischen Gegenpol zur parteipolitischen Neuformierung im rechten politischen Feld werden ... -
Neun Gründe, warum Bayern im Oktober der Nabel der deutschen Politik ist Eine Vorschau auf die Bayern-Wahl Ganz Deutschland, ja ganz Europa, zumindest dessen politische Kreise, schauen am 14. Oktober nach München, die ersten Prognosen und Hochrechnungen der Wahl zum Bayrischen Landtag erwartend. Worin liegt die Bedeutung dieser Regionalwahl? -
Die EU muss neu gegründet werden Ökonomische Freiheiten bedrohen in Europa inzwischen alles, auch die Solidarität. Was kann man dagegen tun? Ein französisch-deutsches Manifest. Ist der Zerfall des politischen Europas noch aufzuhalten? Seit 2005 und dem Scheitern einer europäischen Verfassung hat die Erosion immer beunruhigendere Ausmaße angenommen. Und doch scheint dies die Funktionseliten nicht aus ihrer selbstsicheren Ruhe aufgerüttelt zu haben. Nichts – nicht die wiederholten ...
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Rechter Sumpf AfD sympathisiert offen mit dem Mob in Chemnitz Bei Protesten am Sonntagnachmittag sind in Chemnitz mehrere Hundert Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Unter ihnen waren gewaltbereite Rechte, die gegen »Ausländerkriminalität« protestierten. Es war eine spontane Demonstration nach den tödlichen Messerstichen auf einen 35 Jahre alten Mann beim Chemnitzer Stadtfest ... -
Sigmar Gabriel, der Klassenkampf, die Geschichte und Thyssen-Krupp Der frühere SPD-Chef will im Fall Thyssen-Krupp die »soziale Marktwirtschaft« gegen Finanzinvestoren verteidigen. Dabei demonstriert Sigmar Gabriel vor allem, wie er über Kapitalismus und Geschichte denkt. Eine Kritik. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss" Mit dem Asylkompromiss hat die deutsche Bundeskanzlerin eine weitere Machtprobe mit der Schwesterpartei CSU überstanden.[1] Erneut ging es – wie vor der Bundestagswahl – um Grundsätzliches: Die CSU kämpft in ihrem Verständnis um die Entkräftung des Vorwurfes, Politik nur anzusagen und nicht umzusetzen ... -
Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Für vermeintliche Vorteile im Landtagswahlkampf schüren Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Angst und Hass in unserem Land und nehmen achselzuckend in Kauf, dass das größte Friedensprojekt unserer Zeit – Europa – mit dieser Politik des Spaltens zu scheitern droht ... -
Trump eröffnet den Trade war Der US-Präsident als globaler Wachstumsbeschleuniger? Die USA verhängen Zölle gegen wichtige Handelspartner wie Kanada, Mexiko, China und die Europäische Union. Die betroffenen Länder reagieren greifen zu Vergeltungsmaßnahmen. Beispielweise haben die EU-Staaten Strafzölle im Umfang von 2,8 Mrd. € auf US-Waren auf den Weg gebracht. Sie reagieren damit auf Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumeinfuhren, die US-Präsident Donald Trump jüngst verhängt hat ... -
Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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China, Trump und die neue Weltordnung Der Streit um Zölle, Investitionen und geistiges Eigentum Der aktuelle Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften USA und China ist nicht beigelegt. Es geht um Warenströme, um Technologietransfers, um Regeln für internationale Großkonzerne. Letztlich geht es aber bei dem Streit um viel mehr als ein Handelsdefizit: China – so die Position von US-Präsident Trump – müsse die bisherige Hegemonialstellung der USA akzeptieren ... -
Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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US-Strafzölle treten in Kraft Vom Handelsstreit zum Handelskrieg? US-Präsident Donald Trump hatte bereits im März 2018 Strafzölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium verhängt. Diese Zölle wurden eingeführt, nachdem das amerikanische Handelsministerium zum Schluss gekommen war, dass ausländische Importe die einheimische Industriebasis und damit die nationale Sicherheit der USA bedrohten ... -
Pflegenotstand Meilenweit entfernt von dänischen Verhältnissen Die Regierung verspricht 13.000 neue Stellen in der Pflege. Um so gut zu werden wie Dänemark, bräuchte man hierzulande jedoch eine halbe Million zusätzliche Pflegekräfte. (...) Lesen Sie weiter auf www.zeit.de -
In der Lohnarbeitsmühle DGB: "Atlas der Arbeit" Erneut ist die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen: auf 44,3 Millionen im 1. Quartal 2018, ein Plus von 609.000 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Damit ist ein neuer Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik erreicht. Doch ist alles Gold, was glänzt? (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ... -
No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd? Eine Replik auf ein THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik In dem Thesenpapier kann ich Vieles aus dem ersten Abschnitt, der sich mit einer wieder herzustellenden Garantie eines Rechts auf Asyl in der EU befasst, unterschreiben. Die Haltung zu den vielen operativen Maßnahmen, die nach 2015 durchgesetzt wurden, bleibt allerdings im Dunkeln. Weder der neue ... -
Elmar Altvater ist am 1. Mai 2018 verstorben. Wir trauern um einen jahrzehntelangen gemeinsamen wissenschaftlichen Kämpfer, Mitstreiter und Unterstützer einer alternativen Wirtschafts-, Globalisierungs- und Klimapolitik. Am 1. Mai ist Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, hat an vielen Stellungnahmen mitgewirkt und trat häufig öffentlich auf, um mit seinen Analysen zu politischen Klärungsprozessen und Strategiebildung beizutragen: bei Attac-Kongressen, Sommerakademien oder vor lokalen Gruppen. Er war einer der profiliertesten und streitbarsten Kapitalismuskritiker – unbequem, ein Querdenker und gleichzeitig wortgewandt und charmant. -
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup: 1.Mai-Rede 2018 in Witten „Arbeitslosigkeit ist ein Gewaltakt gegen Menschen“, sagt zu Recht der bekannte Soziologe Oskar Negt. Liebe Mai-Demonstrantinnen und Demonstranten, der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. 3.610 Frauen und Männer in Witten haben zurzeit aber keine Arbeit. Das kapitalistische System – in dem die abhängig Beschäftigten ihre Arbeitskraft an Unternehmer verkaufen müssen (weil nur den Unternehmern die Produktionsmittel gehören) – verweigert Arbeitslosen eine auskömmliche Erwerbsarbeit ... -
Abstimmung mit den Füßen Hohe Abbrecherquote in Ausbildungsberufen Aus dem Entwurf des Berufsbildungsberichts 2018 geht hervor, dass jede vierte Ausbildung in Deutschland frühzeitig beendet wird. [1] Demnach wurden 2016 gut 146.000 Ausbildungsverträge vorzeitig aufgelöst. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Die Groko bricht den Aufbruch ab Reformeifer abrupt erlahmt Im Koalitionsvertrag rangieren die EU-Reformen ganz vorne, in der Praxis sind sie jetzt sehr weit hinten angekommen. Verantwortlich dafür ist vor allem die Unionsfraktion, die ihrer Kanzlerin misstraut. (...) Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de -
Wahlverhalten und Zusammensetzung der Wählerschaften der Parteien 2017 nach politischen Milieu-Typen Die kürzlich veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu Werten und Konfliktlinien in der deutschen Wählerschaft zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2017 unterscheidet neun politische Typen.1 Die Basis der Typenbildung war eine Online-Befragung mit bis zu 5.000 Befragten in drei Wellen (Winter 2017, Frühsommer 2017, Ende September 2017) ...
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