Wie politischen Stillstand und Stagnation überwinden?

Von Axel Troost

26.11.2014 / Sozialismus, Heft 12-2014

Seit einem Jahr regieren Schwarz und Rot zusammen. Regierungschefin Angela Merkel sieht sich wachsenden Krisen in Europa, dem geopolitischen Umfeld und internen Brüchen ausgesetzt. Vor allem wächst der europäische Druck auf Deutschland, anders als bisher auf die seit der großen Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 anhaltende Wirtschaftsflaute zu reagieren. Die vorherrschende Auffassung: Deutschland sei gut durch die Krise gekommen und damit auch ein Modell für Europa. »Mehr Wettbewerb« war und bleibt die Zauberformel der Bundeskanzlerin. Europa müsse stärker aus der Krise herauskommen, als es hineingegangen sei. Diesen Satz wiederholt sie seit mehr als sechs Jahren.

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