Trotz erster Hilfen - Stadtfinanzen bleiben Sorgenkind

ver.di Newsletter Gemeinden 6/2014

09.07.2014 / ver.di NRW Fachbereich Gemeinden, Juli 2014

Der Rückstand bei den öffentlichen Investitionen wächst. Besonders groß sei der Investitionsstau bei Städten und Gemeinden, so das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Es hat verschiedene Studien ausgewertet, die Ergebnisse zusammengefasst und am 17. Juni veröffentlicht.

Vor allem in vom Strukturwandel geprägten Regionen hätten sich viele Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten wegen steigender Sozialausgaben stark verschulden müssen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hätten im vergangenen Jahr pro Einwohner nicht einmal halb so viel investieren können wie in Bayern. Das zeige: Damit Städte und Gemeinden ihre Straßen und Schulen sanieren könnten, bräuchten sie mehr Hilfen von Land und Bund.
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Inhalt

  • Fifo: mit methodischen Mängeln S.2
  • Stolberg: Privatisierung verhindert S.3
  • Elementarbildung bleibt unterfinanziert S.4

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