5 Jahre Rot-Rot in Brandenburg

Entscheidungen, Weichenstellungen, Bemühungen. Schlüsselvorhaben 2009 und ihre Umsetzung. Eine Bilanz aus LINKER Sicht.

08.07.2014 / DIE LINKE Fraktion im Landtag Brandenburg, 2014

Wort gehalten? Das ist die Frage, wenn man auf fünf Regierungsjahre zurück und den nächsten Landtagswahlen entgegen sieht.
Schon einmal haben wir diese Frage intensiv diskutiert – im Herbst 2009, als der Koalitionsvertrag ausverhandelt war. Waren wir da gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern, gegenüber den Mitgliedern unserer Partei noch mit dem erkennbar, was wir im Wahlkampf, was wir uns mit dem Wahlprogramm auf die Fahnen geschrieben hatten? Keine Koalition ohne Kompromisse, keine Kompromisse, die nicht auch Verzicht bedeuten. Was bedeuteten sie in der Abwägung mit dem, was erreicht, was vereinbart worden war?
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