MEMORANDUM 2014

Kein Aufbruch - Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden

28.04.2014 / www.alternative-wirtschaftspolitik.de, 28.04.2014

Das MEMORANDUM 2014 untersucht die aktuelle wirtschaftliche Lage und unterbreitet Vorschläge, wie die derzeitigen Probleme bekämpft werden können. Notwendig ist eine nachhaltige, sozialökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die die Krisenursachen direkt angeht. Eine alternative Finanz- und Steuerpolitik und eine Reform des Länderfinanzausgleichs stehen im Mittelpunkt der Analyse. Darüber hinaus werden Vorschläge zu einer Neustrukturierung des Finanzsektors im europäischen Rahmen gemacht sowie die Banken- und Finanzregulierung behandelt. Weitere Bestandteile des MEMORANDUM 2014 sind die Energie - und Bildungspolitik sowie Aspekte der Kommunalpolitik. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften. Ihr alljährliches MEMORANDUM stellt einen Gegenentwurf zu den Jahresgutachten der »fünf Weisen« dar, von denen sich die jeweiligen Bundesregierungen ihren wirtschaftspolitischen Kurs bestätigen lassen. Es ist längst zu einer festen Einrichtung geworden und aus der aktuellen Debatte nicht wegzudenken.

Die Kurzfassung des Memorandum 2014, sowie Tabellen und Graphiken des aktuellen Memorandums finden Sie in den PDF-Dokumenten am Ende des Artikels

Inhalt

  • Vorwort S.9
  • I. Kurzfassung des MEMORANDUM S.11
  • II. Langfassung des MEMORANDUM S.51
  • 1 Konjunktur und Beschäftigung in Deutschland und Europa S.53
    • 1.1 Deutschland – mehr Teil des Problems als Teil der Lösung S.54
    • 1.2 Lohnentwicklung und Arbeitsmarkt S.56
    • 1.3 Individuelle und gesamtwirtschaftliche Kosten prekärer Arbeit S.58
    • 1.4 Folgen der deutschen Sonderentwicklung S.63
    • 1.5 Deutscher Exportüberschuss treibt europäische Ungleichgewichte S.71
    • 1.6 Exportüberschüsse mindern den Wohlstand und schaffen Schulden S.78
    • 1.7 Die Lösung: Binnennachfrage stärken S.80
    • 1.8 Was zu tun ist S.81
  • 2 Baustelle Europäische Union S.85
    • 2.1 Trügerische Ruhe S.85
    • 2.2 Gründungsfehler im Maastrichter Vertrag von 1990/1992 S.86
    • 2.3 Spalterische Wirkung außenwirtschaftlicherUngleichgewichte S.88
    • 2.4 Abbau der deutschen Exportüberschüsse dringend erforderlich S.89
    • 2.5 Was kostet der Ausstieg aus dem Euro? S.91
    • 2.6 Die Sehnsucht nach der Rückkehr zum EWS S.93
    • 2.7 Weitere Optionen zur Flucht aus dem Euro S.95
    • 2.8 Griechenland: Zurück zur Drachme? S.95
    • 2.9 Parallelwährungs-Illusionen S.96
    • 2.10 Was tun? Agenda zur Rettung des Euro-Systems S.97
    • 2.11 Das Dilemma der allein gelassenen Geldpolitik S.101
    • 2.12 Die doppelte Aufgabe: Geldwertstabilität im funktionierenden Währungsraum S.102
    • 2.13 Unvermeidbare Kollateralschäden der Niedrigzinspolitik S.107
    • 2.14 Weitergehende Forderungen an das Euroland in der EU: Die Vision einer ökonomisch handlungsfähigen politischen Union S.108
  • 3 Europäische Bankenregulierung und deutscher Bankensektor S.111
    • 3.1 Die europäische Bankenunion nimmt Gestalt an S.111
    • 3.2 Vom Trennbankensystem weit entfernt S.118
    • 3.3 Banken in Deutschland S.123
    • 3.4 Fazit: Nur eine neue Finanzmarktarchitektur macht Banken zu Stützpfeilern der Volkswirtschaft S.137
  • 4 Mehr Steuern für notwendige Investitionen S.141
    • 4.1 Die aktuelle Steuerdebatte S.141
    • 4.2 Finanzpolitische Herausforderungen S.144
    • 4.3 Verteilung und Steuergerechtigkeit S.153
    • 4.4 Steuergestaltung und Steuerhinterziehung S.162
    • 4.5 Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch in der Finanz-und Steuerpolitik 164
  • 5 Solidarischer Finanzausgleich und Altschuldenfonds S.169
    • 5.1 Der Länderfinanzausgleich – Grundlage eines modernen Sozialstaats S.171
    • 5.2 Wie funktioniert der Länderfinanzausgleich? S.173
    • 5.3 Was wird bisher diskutiert? S.177
    • 5.4 Ein Reformmodell für den Länderfinanzausgleich S.180
    • 5.5 Fazit und Ausblick: Ein verbesserter und erweiterter Länderfinanzausgleich ist notwendig S.194
  • 6 Energiewende in Deutschland noch unvollendet S.199
    • 6.1 Beschleunigte Energiewende – mit Vorgeschichte S.199
    • 6.2 Exkurs: Zum europäischen Emissionshandel S.203
    • 6.3 Paradigmenwechsel im Energiewirtschaftsgesetz S.207
    • 6.4 Staatliche Nachregulierung S.210
    • 6.5 Verlierer der Elektrizitätsmarktliberalisierung S.214
    • 6.6 Zum EEG als „Herzstück“ der Energiewende S.215
    • 6.7 Das EEG greift die Stromkonzerne an S.217
    • 6.8 Weitere bisherige Ergebnisse der Energiewende S.219
    • 6.9 Ausblick S.221
  • 7 Alternativen zum Pflegenotstand S.225
    • 7.1 Expansion gesunder oder Expansion multimorbider Lebensjahre S.225
    • 7.2 Prekäre Arbeit, prekäre Gesundheit S.227
    • 7.3 Spannungsfeld eines doppelten Erosionsprozesses S.232
    • 7.4 Quo vadis? Paradigmenwechsel zu einem bedarfs- und qualitätsorientierten System integrierter Leistungen S.235
    • 7.5 Perspektive: Leistungsintegration in den Rahmen einer gemeindenahen Infrastruktur von Pflege und Betreuung S.238
  • 8 Düstere Perspektiven für die Bildungsfinanzierung S.245
    • 8.1 Der problematische Hintergrund der zukünftigen Bildungsfinanzierung in Deutschland S.245
    • 8.2 Perspektiven S.248
    • 8.3 Beispiel: Die Entwicklung der Bildungsausgaben in der Mipla des Landes Niedersachsen bis 2017 S.250
    • 8.4 Erfolg der bisherigen Lösungsstrategien S.257
    • 8.5 Bringt die Umsetzung der Schuldenbremse den Durchbruch für die Bildungsfinanzierung? S.262
    • 8.6 Fazit und Ausblick S.264
  • Tabellenanhang S.271

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