Die Quadratur des Kreises - Über die Herausforderung, ideenreich, aber ideologiefrei Politik zu machen

Von Katja Kipping

30.10.2012 / aus: Sozialismus, Heft 11-2012

"In der Gesellschaft existieren durchaus Mehrheiten für eine sozial gerechtere, umweltverträglichere und friedlichere Lebensweise. Es gibt Mehrheiten für einen Mindestlohn, gegen die Rente mit 67, für den Abzug aus Afghanistan, für die Energiewende, für eine höhere Besteuerung großer Einkommen und Vermögen und dergleichen. Auch im Bundestag gibt es dafür eine rechnerische Mehrheit. Aber sie wird nicht praktisch. Das liegt maßgeblich daran, dass in der SPD und bei den Grünen – vor allem unter den FunktionärenInnen beider Parteien – die Kräfte weiterhin dominieren, die einst für Hartz IV, für die Beteiligung am Afghanistankrieg, für die Ausbreitung des Niedriglohnsektors, für die steuerliche Entlastung von Vermögenden votierten."

(S.24)


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