Axel Troost
Schlagwort: Schuldenbremse
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"Die Schuldenbremse ist widersinnig" Die Schuldenbremse hat viele negative Folgen. Öffentliche Investitionen in die Zukunft bleiben aus oder werden gekürzt – also Umbau der Wirtschaft und Ausbau der Infrastruktur wie Straßen, Schulen oder Universitäten, alles Dinge, die für einen langen Zeitraum und als Rahmenbedingung der nächsten Generationen gedacht sind.
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Offener Brief: Schulden abschreiben, Zukunft gewinnen! Die Instrumente der Europäischen Zentralbank müssen genutzt werden, um den Wiederaufbau nach Corona zu stützen. Dazu gehört auch eine Abschreibung von Staatsschulden -
Vermögensabgabe: Offener Brief an DGB-Chef Hoffmann Die Schuldenbremse bremst die Investitionen und nicht die Schulden „Die Bundesregierung will nach der Wahl zurück zur Schuldenbremse. Dafür muss sie Steuern erhöhen oder Sozialausgaben und Investitionen kürzen. Das ist unsolidarisch. In einer historischen Situation müssen Mega-Reiche einen höheren Teil stemmen als diejenigen, die den Laden am Laufen halten. DIE LINKE will deshalb eine einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre ... -
Eine Staatsschulden- und Steuerdebatte tut not Ein Kommentar zu Robert Habeck und Reiner Hoffmann in der FAZ Grünen Ko-Vorsitzender Robert Habeck und DGV-Vorsitzender Reiner Hoffmann haben dieser Tage in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für einen entkrampfteren Umgang mit Staatsschulden plädiert. So weit, so gut. Gleichzeitig warnen sie die Linke vor einer Steuerdebatte und verheddern sich dabei selbst in Widersprüche.
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Neuverschuldung und Corona Märkte können nur noch existieren, wenn der Staat sie schützt Die Coronakrise hat ihre Vorteile. Sie dürfte die neoliberale Ideologie beerdigen, die die westliche Welt seit 1980 dominiert hat. Die Marktradikalen sind jetzt nur noch ein kleiner Trupp, der auf verlorenem Posten kämpft. Denn die Coronakrise zeigt, dass der „freie Markt“ eine Fiktion ist. Märkte können nur existieren, wenn der Staat sie stützt ... -
Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise? Aufzeichnung 2. ISM-Forum online Im 2. ISM-Forum am 30. November haben Cansel Kiziltepe (SPD), Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) und Axel Troost (DIE LINKE) diskutiert, was es für eine sozial-gerechte Finanzierung der Corona-Ausgaben braucht. Wie kann eine Antwort von links aussehen?
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Staatliche Kosten der Covid-19-Krise Die Rechnung begleichen: Corona-Solidarfonds, Staatsverschuldung und Vermögensabgabe Die Corona-Epidemie hat einen fundamentalen Paradigmenwechsel der öffentlichen Haushaltspolitik erzwungen. Über lange Jahre auf eine Finanzpolitik der Begrenzung von Neuverschuldung beim Bund und einer Null-Neuverschuldung bei den Ländern eingeschworen hat gleichsam über Nacht die ökonomisch und sozial zerstörerische Gewalt der Corona-Krise zum sprunghaften Anstieg der plötzlich zu finanzierenden Staatsaufgaben geführt ... -
Zur Zukunft der Europäischen Union aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht Mit solidarischer Finanz- und Wirtschaftspolitik die Corona-Krise überwinden und Weichen für eine bessere EU stellen Die Corona-Krise hat die Weltwirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Die Dimension des Absturzes übertrifft die Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/2009 bei weitem -
Wer zahlt die Corona-Rechnung? Debatte über Lastverteilung bei der Corona-Rechnung gewinnt an Dynamik Die gegen die Corona-Pandemie gezielten Einschränkungen haben zum massiven Absturz der Produktion geführt. Abgesehen von den international agierenden Unternehmen sind es die vielen kleinen, meist inhabergeführten Unternehmen der Lokalwirtschaft, die unverschuldet von einer Insolvenz bedroht werden. Im föderalen Bundesstaat ist das einzige Richtige getan worden: Finanzierung von allgemeinen Rettungsund Überbrückungs- programmen ... -
Corona-Exit? Nur mit Schulden! Ein Webinar mit Dr. Axel Troost 25.05.2020, ab 18:30 Uhr Corona hat die schwerste Wirtschaftskrise nach 1945 verursacht. Zur Bekämpfung ihrer Folgen wurde die schwarze Null zurecht kurzfristig außer Kraft gesetzt. Noch schwerer wird es werden, die Wirtschaft nach Corona wieder in Schwung zu bekommen. Notwendig wäre hierfür eine staatliche Expansionspolitik.
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Wer trägt die langfristigen Kosten der Covid-19-Wirtschaftskrise Solidarischer Lastenausgleichsfonds mit einer Vermögensabgabe Die aktuelle Finanzpolitik hat sich zumindest am Anfang der Corona-Krise als handlungsfähig erwiesen. Unter dem gigantischen Druck der unmittelbaren Folgen der Covid-19-Wirtschaftskrise sind Maßnahmen jenseits des elenden Streits über die Frage mehr Markt/weniger Staat und Relevanz der Schuldenbremse durch den Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden ... -
"Deutschland hat Leistungsbilanzüberschüsse zu Lasten der Anderen aufgebaut" Schwarze Null und Coronakrise Dass Deutschlands Staatsfinanzen vergleichsweise gut dastünden, sei auf Kosten anderer Euro-Länder gegangen, sagte der Ökonom Heiner Flassbeck im Dlf. Um die Coronakrise zu bewältigen, müssten Währungsunion und Wirtschaft nun aber gemeinsam vorgehen – mit Beträgen in Billionenhöhe. (...) Das ganze Interview zum nachhören und nachlese finden Sie auf www ... -
Deutschland muss investieren statt bremsen Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie besonders hart. Deutschland muss in die Zukunft investieren. Die Wirtschaft steht vor der Rezession. Die Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie wegen ihrer Exportabhängigkeit besonders hart. Ob Klimawandel und Bahnnetze, sozialer Wohnungsbau oder digitale Infrastruktur ... -
Investitionen jenseits der Schuldenbremse Zur gemeinsamen Initiative von BDI und DGB Die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft leidet seit Jahrzehnten an einer gravierenden Funktionsstörung: der Verflüchtigung des Zinses. Hinzu kommt, dass der »Climate Change« inzwischen Dimensionen angenommen hat, die immer mehr Menschen zu der Überzeugung bringt, dass ein »System Change« notwendig ... -
Die Schuldenbremse bremst tatsächlich Der Bund darf laut neuen Schätzungen in diesem Jahr maximal sechs Milliarden Euro an Krediten aufnehmen. Das behindere notwendige Investitionen Die Schuldenbremse im Grundgesetz schränkt den finanzpolitischen Handlungsspielraum der Regierung im Fall eines Abschwungs deutlich ein. Dies geht aus einem Schreiben von Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, an die Bundestagsfraktion der Linken hervor, das ZEIT ONLINE vorliegt ... -
"Investitionen werden schwieriger" Sachverständiger zur Berliner Schuldenbremse Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert am Donnerstag über die von Rot-Rot-Grün beschlossene Schuldenbremse. Achim Truger sieht sie kritisch. (...) Lese Sie weiter auf www.taz.de -
Bremse bei der Schuldenbremse Nach Kritik an der Berliner Schuldenbremse durch linke Politiker, Wissenschaftler und Gewerkschaftler rumort es jetzt auch wieder in SPD und Linken. Das Schreckgespenst Schuldenbremse geht um. Kurz bevor es 2020 ernst wird – ab dann dürfen die Bundesländer keine neuen Schulden mehr aufnehmen, um den Haushalt auszugleichen –, muss in Berlin noch das landeseigene Gesetz zur Schuldenbremse durchs Abgeordnetenhaus. Eine Woche bevor der Entwurf ins Parlament ... -
Berliner Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden! Die deutsche Schuldenbremse wird ebenso wie die europäischen Schuldenregeln zunehmend in Frage gestellt; von deutschen wie von internationalen Ökonomen. Denn eine Dekade nach Verankerung des Verschuldungsverbots im Grundgesetz werden die Kosten immer offensichtlicher -
Investitionen sind wichtiger als das Symbol "schwarze Null" Schuldenbremse sollte um eine Investitionsregel ergänzt werden Die Schuldenbremse verpflichtet uns zum ausgeglichenen Haushalten, aber sie verpflichtet uns nicht zielgerichtet zum Investieren. Wir sollten sie daher mit einer Investitionsregel ergänzen. Eine solche Investitionsregel sollte sicherstellen, dass das öffentliche Vermögen wieder wächst. Entscheidend ist, dass die öffentliche Hand sich offensichtlich dazu zwingen muss, kontinuierlich Zukunftsinvestitionen zu tätigen, die sich langfristig rechnen ... -
Wiederanstieg der Einkommensungleichheit – aber auch deutlich steigende Realeinkommen Die Ungleichheit der verfügbaren Haushaltseinkommen ist seit der Finanzkrise signifikant gestiegen Von 1991 bis 2016 sind die verfügbaren bedarfsgewichteten Einkommen der privaten Haushalte in Deutschland real im Durchschnitt um 18 Prozent gestiegen. Dieser Zuwachs fällt aber je nach Einkommensposition unterschiedlich aus. Im Ergebnis ist die Ungleichheit der verfügbaren Haushaltseinkommen seit der Finanzmarktkrise gestiegen ...
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