Axel Troost
Schlagwort: LINKE
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Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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"Wir müssen aufhören, unsere eigenen WählerInnen zu demobilisieren" Der LINKE-Politiker Wulf Gallert über die Europa-Politik seiner Partei und die Wahlen zum EU-Parlament 2019 Wir haben üblicherweise vor den Wahlen eine höhere Diskussionsintensität, was die Zukunft Europas anbelangt. Allerdings gehen die Debatten vor dem Juni-Parteitag eher nicht in diese Richtung. Was ich persönlich bedaure, aber vor dem Hintergrund der Priorität von Personalentscheidungen auch ein bisschen verstehe ... -
No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd? Eine Replik auf ein THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik In dem Thesenpapier kann ich Vieles aus dem ersten Abschnitt, der sich mit einer wieder herzustellenden Garantie eines Rechts auf Asyl in der EU befasst, unterschreiben. Die Haltung zu den vielen operativen Maßnahmen, die nach 2015 durchgesetzt wurden, bleibt allerdings im Dunkeln. Weder der neue ... -
Offene Fragen, innere Transformation In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an? (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Wahlverhalten und Zusammensetzung der Wählerschaften der Parteien 2017 nach politischen Milieu-Typen Die kürzlich veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu Werten und Konfliktlinien in der deutschen Wählerschaft zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2017 unterscheidet neun politische Typen.1 Die Basis der Typenbildung war eine Online-Befragung mit bis zu 5.000 Befragten in drei Wellen (Winter 2017, Frühsommer 2017, Ende September 2017) ... -
Solidarisches Grundeinkommen - Wie link(s) ist Müllers Hartz-Idee, Frau Arbeitssenatorin? Interview mit der Arbeitssenatorin Elke Breitenbach Der Regierende greift eine Idee auf, die wir als Linke schon früher hatten – und die wir in Berlin auch erfolgreich ausprobiert haben, 2006 mit dem Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS). Damals waren wir mit der SPD nicht immer auf einer Linie. Insofern war ich tatsächlich überrascht über seine Position ... -
Wiedervorlage: Die Politik der "Gewerkschaftlichen Orientierung" Zur Einordnung der Politik der „gewerkschaftlichen Orientierung“ und der Entwicklung des SHB ist ein historischer Rückblick sinnvoll: 1959 vollzog die SPD mit dem „Godesberger Programm“ eine grundlegende Neuausrichtung, nämlich weg von einer – zumindest dem eigenen Selbstverständnis nach – sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer „linken Volkspartei“ ... -
Linke Sammlungsbewegung: Falsches Vorbild Mélenchon Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei. Als leuchtendes Vorbild führen sie dabei immer wieder Jean-Luc Mélenchon ins Feld ... -
„Reichtum gerechter verteilen – Vermögensteuer als Millionärsteuer wieder erheben“ Stellungnahme zur Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses der Bremischen Bürgerschaft zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 19/1081) Wie alle Steuern soll die Vermögensteuer nicht nur Aufkommen erzielen, sondern auch „steuern“, d.h. eine lenkende Wirkung entfalten. Reichtum ist ein kollektiv erzeugtes Produkt und es ist klar, dass der Staat sowohl in der Primär- als auch in der Sekundärverteilung steuernd eingreifen muss. Das Vermögen ist in Deutschland höchst ungleich verteilt und die enormen Besitzstände an Immobilien und Unternehmen im Eigentum des obersten Prozent der deutschen Bevölkerung können offensichtlich nur durch Aneignung der Leistung anderer zustande gekommen sein.
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"Ein widerlicher Versuch" Bernd Riexinger im Interview über rechte Sozialpolitik Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung, dass wir unsere Haltung – offene Grenzen für Menschen in Not – nicht aufweichen dürfen. Und darin steckt natürlich auch die zweite Frage: Wie bekämpfen wir den Rechtsruck? Ich denke, wir müssen klar dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden, und auch im positiven Sinne Aufklärung leisten ( ... -
DIE LINKE und das Projekt Sammlungsbewegung Die Berliner Republik steht Monate nach der Abwahl der Großen Koalition aus Union und SPD vor der Erneuerung eben dieses Bündnisses der Verlierer. Parallel hat sich in der Linkspartei bei der Auswertung des Bundestagswahlergebnisses eine heftige Auseinandersetzung um die Strategie der Partei entwickelt. Trotz des relativen Erfolges der Linkspartei gibt es seit Monaten eine sich zuspitzende Strategiedebatte, die durch die Krise der SPD und ihre politischen Manöver verstärkt wird.
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Genug Gemeinsames Es ist Zeit für eine linke europäische Vision, die für Solidarität und Weltoffenheit steht. Her mit dem sozialistischen Europa! Ein Gefängnis auf einer Insel im Mittelmeer. Drei Inhaftierte schreiben heimlich ihre Vision zur Zukunft Europas auf Zigarettenpapier — das war 1941. Dieser Text der Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni wird als das Manifest von Ventotene berühmt. Es ist einer der wichtigsten Entwürfe zur europäischen Integration ... -
Politische Bewegungen erneuern Europa nicht Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein. Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ... -
Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch. Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche MitteRechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch ... -
"Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen" Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung“, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht.
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Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann. (...) Lesen Sie weiter auf www.heise.de -
Ran an die 20 Prozent Wenn SPD und Grüne andauernd versagen, muss DIE LINKE viel stärker werden Von dir erzählt diese Geschichte. De te fabula narratur. Das sagte einst Karl Marx, als er seinem deutschen Publikum empfahl, auf England zu schauen. Das erste und damit klassische, ebenso stürmische wie unsoziale System der industriellen „Plusmacherei“ zeige anderen Nationen das Bild ihrer eigenen Zukunft ... -
Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
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Die gärige Republik Die nächsten vier Jahre werden denen von 2013 bis 2017 in kaum etwas gleichen Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP ... -
Kens Welt Dem "alternativen Journalisten" Jebsen ist es gelungen, Verbündete im linken Milieu zu finden. Dabei ist sein Programm alles andere als aufklärerisch in Blog, der Texte Donald Trumps verbreitet, den Unfalltod des österreichischen Rechtspolitikers Jörg Haider für ein Mossad-Attentat und die Mordserie des »NSU« für ein Komplott unter »Beteiligung von Geheimdiensten der Siegermächte« hält, möchte einem »alternativen Journalisten« einen selbstgestifteten Medienpreis überreichen ...
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